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Aus dem Landtag

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zur Registrierung von Asylbewerbern

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zu Rückführungen (Teil 4)

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Versammlungsgesetzes

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zu Rückführungen (Teil 3)

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zu Rückkehrern

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zu Gefährdern

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zum G20-Gipfel in Hamburg

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zur Durchsuchung einer Flüchtlingsunterkunft

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zu „GETEX“ (Gemeinsame Terrorismusabwehr-Excercise)

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zur Abschiebung von straffälligen Ausländern

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zu Bundesmitteln für die Beseitigung von Weltkriegsmunition

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zu Suiziden bei Polizeibeamtinnen und -beamten

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zu „Bodycams“

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zu türkischen Geheimdiensttätigkeiten

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zu Nebentätigkeiten von Beamten

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zu Kinderpornographie

Beantwortung der Mündl. Anfrage der GRÜNEN zur Kommunalwahl 2016

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zu Personal bei der Polizei

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zum Katastrophenschutz

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zu Rückkehrern (Teil 2)

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zu Rückführungen

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zur Windenergie

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zu Großveranstaltungen

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zur Cybersicherheit

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zu Fußballspielbetrieb

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zum Personalbestand in Verfassungsschutz und Staatsschutz

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zum Digitalfunk der Polizei und Rettungsdiensten

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zu Prävention

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zum Wahlrecht

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zum Positionspapier Innenpolitik

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zur Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zur Polizei Niedersachsen

Islamistische Gefährdung in Niedersachsen – Was weiß und tut die Landesregierung?

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zu Akkreditierungen G-20-Gipfel

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zum Polizeieinsatz beim G20-Gipfel

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zu Verletzten beim G20-Gipfel

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zu Katastrophenschutzfahrzeugen

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zur Videoüberwachung

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zur Flüchtlingshilfe

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zu Mehrfachidentitäten

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zum abgeschobenen Gefährder

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zum Elbphilharmonie-Konzert

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zu links- und rechtsextremistischen Gewalttaten

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zum G20-Gipfel

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zu vermeidlichen Kampfeinsätzen

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes und zur Änderung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes

- ES GILT DAS GESPROCHENE WORT!- mehr

TOP 19, Dringliche Anfrage b) Minister Pistorius zur Anfrage der FDP zu Erkenntnissen über Anis Amri

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zu Disziplinarverfahren

Beantwortung der Mündl. Anfrage der Grünen zu Chemtrail-Theorien

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zu offenen Haftbefehlen

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zum Einsatz von Rettungshunden und Mantrailern

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zum G 20-Gipfel

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zu Akkreditierungen

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zu Asylbewerbern

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zum zweiten Standort für SEK

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zum Tag der Niedersachsen

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zu Einbrüchen

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zu Hybrid- bzw. Elektrofahrzeugen der Polizei

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zur Entwicklung der NABK

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zu nächtlichen Rückführungen

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zum IT.Niedersachsen

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zu PolizeiClient I

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zu PolizeiClient II

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zu Ermittlungen der Landesbehörden

Beantwortung der Mündl. Anfrage der Grünen zu Chemtrail-Theorien II

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zur Abschiebung von Gefährdern und Straftätern

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zum Verfassungsschutz

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zu Rückführungen

Die Bundesregierung darf ehrenamtliche Flüchtlingshelferinnen und -helfer nicht im Regen stehen lassen!

- ES GILT DAS GESPROCHENE WORT! - mehr

Beantwortung der Mündl. Anfrage der AfD zum Bundesparteitag der AfD

Beantwortung der Mündl. Anfrage der Grünen zur Einrichtung von Asylzentren

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zum 23. PUA

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zum neuen Feiertag

Beantwortung der Mündl. Anfrage der Grünen zu Laternenumzügen

Beantwortung der Mündl. Anfrage der Grünen zum Frauenanteil im Parlament

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zu Bürgschaften für Flüchtlinge

Die Große Koalition stellt die Weichen für moderne, starke und gut ausgerüstete Sicherheitsbehörden

Beantwortung der Mündl. Anfrage der Grünen

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP

Niedersachsen ist sicher - Aktuelle polizeiliche Kriminalstatistik bestätigt erneut den innenpolitischen Kurs der Landesregierung!

- ES GILT DAS GESPROCHENE WORT! - mehr

Rede von Innenminister Boris Pistorius zu TOP 16 b), Aktuelle Stunde zum Antrag der Fraktion der CDU in der Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 28. Februar 2018

- ES GILT DAS GESPROCHENE WORT! - mehr

Einsatzort Zukunft – Niedersachsen stellt sich den Herausforderungen der Zukunft zur Sicherstellung des Brandschutzes

- ES GILT DAS GESPROCHENE WORT! - mehr

Sitzung des Nds. Landtages am 28. Februar 2018; TOP 17 c) Dringliche Anfrage

- ES GILT DAS GESPROCHENE WORT! - mehr

Beantwortung der Mündl. Anfrage der Grünen

Beantwortung der Mündl. Anfrage der Grünen

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP

Sitzung des Nds. Landtages am 18. April 2018; TOP 2 a) Aktuelle Stunde, Abschiebungen

Sitzung des Nds. Landtages am 19. April 2018; TOP 2 b) Aktuelle Stunde, Sonntagsflohmärkte

- ES GILT DAS GESPROCHENE WORT! - mehr

Sitzung des Nds. Landtages am 19. April 2018; TOP 20 a) Aktuelle Stunde, Familiennachzug

Sitzung des Nds. Landtages am 19. April 2018; TOP 20 c) Aktuelle Stunde, Polizeigesetz

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zu Pflegeversicherungsbeiträgen

Beantwortung der Mündl. Anfrage der AfD zur Sicherheitslage in Niedersachsen

Beantwortung der Mündl. Anfrage der Grünen zum Datenmissbrauch durch Internet-plattformen

Beantwortung der Mündl. Anfrage der Grünen zum Datenmissbrauch durch Internet-plattformen (Teil 2)

Beantwortung der Mündl. Anfrage der Grünen zu Flüchtlingsbürgen

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zu Geschwindigkeitsmessungen

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zu Koranständen in Niedersachsen

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zu Tätowierungen bei Polizeibeamten

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zur Unterbringung von Flüchtlingen

Beantwortung der Mündl. Anfrage der Grünen zur finanziellen Unterstützung der Kommunen

Sitzung des Nds. Landtages am 16. Mai 2018; TOP 4 und 5) Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des niedersächsischen Datenschutzrechts

Sitzung des Nds. Landtages am 16. Mai 2018; TOP 8) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des niedersächsischen Brandschutzgesetzes

Sitzung des Nds. Landtages am 17. Mai 2018; TOP 18 a) Aktuelle Stunde, Ankerzentren

Sitzung des Nds. Landtages am 17. Mai 2018; TOP 21 und 22) - Entwurf eines Reformgesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und anderer Gesetze

Sitzung des Nds. Landtages am 19. Juni 2018; TOP 4) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des niedersächsischen Straßengesetzes

Sitzung des Nds. Landtages am 21. Juni 2018; TOP 28 a) Aktuelle Stunde, Erdoganisierung

Sitzung des Nds. Landtages am 21. Juni 2018; TOP 28 b) Aktuelle Stunde, CSU-Machtpolitik

Sitzung des Nds. Landtages am 21. Juni 2018; TOP 29 b) Dringliche Anfrage, Ankerzentren

Sitzung des Nds. Landtages am 21. Juni 2018; TOP 29 c) Dringliche Anfrage, BAMF

Beantwortung der Mündl. Anfrage der Grünen zum Aufenthalt eines Vertreters der islamistischen Republik Iran in Niedersachsen

Beantwortung der Mündl. Anfrage der Grünen zu Angriffen durch Mitglieder der rechten Szene (Teil 3)

Beantwortung der Mündl. Anfrage der Grünen zu Angriffen durch Mitglieder der rechten Szene (Teil 2)

Beantwortung der Mündl. Anfrage der Grünen zur Abschiebehafteinrichtung in Langenhagen

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zu Messenger-Diensten

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zur Anzahl von Islamisten in Niedersachsen

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zum Abschiebehaftvollzug in Niedersachsen

Sitzung des Nds. Landtages am 22. August 2018; TOP 2a) Aktuelle Stunde, Clankriminalität

Sitzung des Nds. Landtages am 22. August 2018; TOP 10) (Fanprojekte)

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zu Freiwilligendiensten im Sport

Beantwortung der Mündl. Anfrage der Grünen zu Datenmissbrauch durch Internetplattformen

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zu "Datei Gewalttäter Sport"

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zur Telekommunikationsüberwachung

Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zum Drohneneinsatz der Polizei

Beantwortung der Mündl. Anfrage der Grünen zur Optimierung von Kommunalwahlen

Sitzung des Nds. Landtages am 23. August 2018; TOP 13b) Aktuelle Stunde, Einwanderungsgesetz

Sitzung des Nds. Landtages am 12. September 2018; TOP 2a) Aktuelle Stunde, Tag der Heimat 2018

Sitzung des Nds. Landtages am 13. September 2018; TOP 15c) Aktuelle Stunde, NPOG

Sitzung des Nds. Landtages am 13. September 2018; TOP 16c) Dringliche Anfrage, Verfassfungsschutz

Sitzung des Nds. Landtages am 13. September 2018; TOP 20) Konsequentes Vorgehen gegen kriminelle Familien-Clans

Sitzung des Nds. Landtages am 14. September 2018; TOP 23 b) Aktuelle Stunde, Ausschreitungen in Chemnitz

Sitzung des Nds. Landtages am 24. Oktober 2018; TOP 10) Enquetekommission und Beratungsstelle für Opfer des SED-Regimes

Sitzung des Nds. Landtages am 24. Oktober 2018; TOP 12) Leistung der Deutschen aus Russland anerkennen

Sitzung des Nds. Landtages am 14. November 2018; TOP 17a) Aktuelle Stunde, Straßenausbaubeiträge

Sitzung des Nds. Landtages am 14. November 2018; TOP 17b) Aktuelle Stunde, UN-Migrationspakt

Sitzung des Nds. Landtages am 14. November 2018; TOP 18c) Dringliche Anfrage, Informationsstände

Sitzung des Nds. Landtages am 11. Dezember 2018; TOP 32) Haushaltsberatungen 2019 - Schwerpunkt Inneres und Sport

Sitzung des Nds. Landtages am 23. Januar 2019; TOP 2b) Aktuelle Stunde, Politische Gewalt

Sitzung des Nds. Landtages am 27. Februar 2019; TOP 15) Beleidigungen, Drohungen, Hass und Gewalt gegen kommunale Amts- und Mandatsträger, Rettungskräfte und Ehrenamtliche sind nicht hinnehmbar – Land und Kommunen müssen gemeinsam aktiv werden

Sitzung des Nds. Landtages am 27. Februar 2019; TOP 16) Duale Karriere von paralympischen und olympischen Athletinnen und Athleten im Landesdienst ermöglichen

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