Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zu Rückkehrern (Teil 2)

Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 18. Mai 2017; Fragestunde Nr. 53

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport antwortet namens der Landesregierung auf die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Marco Genthe, Dr. Stefan Birkner, Jörg Bode und Jan-Christoph Oetjen (FDP) wie folgt:

Vorbemerkung der Abgeordneten

Bezugnehmend auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur mündlichen Beantwortung der Abgeordneten Dr. Stefan Birkner, Jörg Bode, Jan-Christoph Oetjen und Dr. Marco Genthe „Rückkehrer mit Kampferfahrungen in Niedersachsen“ (Drucksache 17/7790; Nr. 68), ergeben sich weitere Fragen zu den drei Personen, die mit Kampferfahrung aus dem Gebiet des „Islamischen Staates“ nach Niedersachsen zurückgekehrt sind.

1. Seit wann befinden sich diese drei Rückkehrer wieder in Niedersachsen?

Die drei in den Vorbemerkungen der Abgeordneten genannten Rückkehrer mit Kampferfahrung sind zwischen Mai 2015 und September 2015 wieder nach Niedersachsen zurückgekehrt.

2. Welcher Nationalität gehören diese drei Personen an? Haben sie einen deutschen oder ausländischen Pass oder einen Doppelpass?

Eine Beantwortung in einer der Öffentlichkeit zugänglichen mündlichen Anfrage kann nicht erfolgen, da die Nennung der Staatsangehörigkeit eine Individualisierung einzelner Personen ermöglichen könnte.

3. Wie viele Rückkehrer mit Kampferfahrung sind bis zum Stichtag 1. Mai 2017 aus dem Gebiet des „Islamischen Staates“ nach Niedersachsen zurückgekehrt?

Zum Stichtag 1. Mai 2017 sind nach den Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden insgesamt sechs Rückkehrer mit Kampferfahrung nach Niedersachsen zurückgekehrt.