Digitale Verwaltung

Das Land Niedersachsen strebt mit dem Masterplan Digitalisierung eine zielgerichtete, kontinuierliche Umsetzung von Maßnahmen an, um die Digitalisierung über alle Verwaltungsebenen voranzubringen. Eine Handlungsgrundlage bietet dabei auch das seit dem 14. August 2017 in Kraft getretene Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz – OZG). Der Gang zur Behörde soll für die Bürgerinnen und Bürger entbehrlich und dafür online einfach und sicher gestaltet werden. Hierfür ist ein umfassendes Angebot zur elektronischen Abwicklung von Verwaltungsleistungen über das Internet vorzuhalten.

Die Ziele der Landesregierung im Bereich der digitalen Verwaltung sind:

· Die Digitalisierung der Verwaltung muss in erster Linie den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen dienen. Ziel ist es, umfassende und akzeptierte Online-Leistungen einzuführen.

· Das Ziel ist die durchgängige Einführung weitgehend medienbruchfreier Verwaltungsprozesse und damit die Digitalisierung aller Arbeitsschritte. Im Kern geht es um die Transformation der papiergebundenen zur elektronischen Verwaltung.

· Die Entwicklungs- und Betriebskosten von IT-gestützten Verwaltungsverfahren sollen durch Konsolidierung, Modernisierung und Vervollständigung gesenkt werden. Dafür sind standardisierte Verfahren einzuführen. Einzelentwicklungen führen zu Insellösungen und folglich zu erhöhtem Aufwand an den Schnittstellen zu anderen Systemen und Prozessen.

Maßnahmen zur Zielerreichung:

Zur Umsetzung der Vorgaben des OZG und zur Digitalisierung der verwaltungsinternen Prozesse hat die Landesregierung am 18.09.2018 den Handlungsplan „Digitale Verwaltung und Justiz“ beschlossen.

Insgesamt werden zurzeit 16 Einzelprojekte gestartet, welche die Maßnahmen des Handlungsplans umsetzen und damit die Ziele der digitalen Verwaltung erreichen. Um eine derart komplexe Aufgabe zu bewältigen, wurde ebenfalls mit Kabinettsbeschluss vom 18.09.2018 das Programm "Digitale Verwaltung in Niedersachsen" beschlossen. Das Programm ermöglicht eine zentrale Koordinierung und Steuerung der Einzelprojekte beim Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport. Das Gesamtvolumen aller Einzelprojekte beträgt ca. 160 Mio. €. Die Einzelprojekte laufen im Wesentlichen bis Ende des Jahres 2022.

Schwerpunkte des Programms „Digitale Verwaltung in Niedersachsen“ bilden:

· Aufbau des neuen nds. Verwaltungsportals
In diesem können alle Verwaltungsleistungen des Landes gesucht und gefunden werden. Zudem beinhaltet es eine Verlinkung auf die entsprechenden Online-Verfahren (z. B. online einen PKW abmelden).

· Ausbau der Online-Dienste
Bislang sind noch nicht alle Verwaltungsleistungen online verfügbar. Daher werden in diesem Projekt Online-Verfahren für möglichst alle Verwaltungsleistungen geschaffen: Natürlich sind Verwaltungsleistungen davon ausgeschlossen, die nicht digital erbracht werden können.

· Einführung eines neuen Nutzerkontos
Den Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen wird ein Konto zur Verfügung gestellt, mit dem sie sich bei den Online-Verfahren anmelden können. Dieses Konto ermöglicht die Nutzung der hinterlegten Daten in den Online-Verfahren und schafft darüber hinaus einen Überblick über bereits beantragte Verwaltungsleistungen.

· Ausbau des ePayments
Für die Bezahlung von Verwaltungsleistungen wird eine Online-Bezahlmöglichkeit geschaffen. Diese berücksichtigt gängige Bezahlsysteme, wie bspw. Kreditkarte, giropay und PayPal.

· Einführung einer eAkte
In allen Landesbehörden wird zukünftig grundsätzlich die elektronische Akte geführt.