Digitale Verwaltung
Das Land Niedersachsen strebt mit dem Masterplan Digitalisierung eine zielgerichtete, kontinuierliche Umsetzung von Maßnahmen an, um die Digitalisierung über alle Verwaltungsebenen voranzubringen. Eine Handlungsgrundlage bietet dabei auch das seit dem 14. August 2017 in Kraft getretene Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz – OZG). Der Gang zur Behörde soll für die Bürgerinnen und Bürger entbehrlich und dafür online einfach und sicher gestaltet werden. Hierfür ist ein umfassendes Angebot zur elektronischen Abwicklung von Verwaltungsleistungen über das Internet vorzuhalten.
Zur Umsetzung der Vorgaben des OZG und zur Digitalisierung der verwaltungsinternen Prozesse hat die Landesregierung am 18.09.2018 den Handlungsplan „Digitale Verwaltung und Justiz“ beschlossen.
Die Ziele der Landesregierung im Bereich der digitalen Verwaltung sind:
· Die Digitalisierung der Verwaltung muss in erster Linie den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen dienen. Es sind umfassende und akzeptierte Online-Leistungen einzuführen.
· Die durchgängige Einführung weitgehend medienbruchfreier Verwaltungsprozesse und damit die Digitalisierung aller Arbeitsschritte. Im Kern geht es um die Transformation der papiergebundenen zur elektronischen Verwaltung.
· Die Entwicklungs- und Betriebskosten von IT-gestützten Verwaltungsverfahren sollen durch Konsolidierung, Modernisierung und Vervollständigung gesenkt werden. Dafür sind standardisierte Verfahren einzuführen. Einzelentwicklungen führen zu Insellösungen und folglich zu erhöhtem Aufwand an den Schnittstellen zu anderen Systemen und Prozessen.
Insgesamt werden zurzeit 16 Einzelprojekte gestartet, welche die Maßnahmen des Handlungsplans umsetzen und damit die Ziele der digitalen Verwaltung erreichen. Um eine derart komplexe Aufgabe zu bewältigen, wurde ebenfalls mit Kabinettsbeschluss vom 18.09.2018 das Programm "Digitale Verwaltung in Niedersachsen" beschlossen. Das Programm ermöglicht eine zentrale Koordinierung und Steuerung der Einzelprojekte beim Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport. Das Gesamtvolumen aller Einzelprojekte beträgt ca. 160 Mio. €. Die Einzelprojekte laufen im Wesentlichen bis Ende des Jahres 2022.