Fünf weitere Flüge mit Geflüchteten aus Griechenland in den kommenden drei Wochen

Beginnend mit dem heutigen Mittwoch (24.02.2021) erfolgen in den nächsten Wochen weitere Übernahmen von Geflüchteten aus Griechenland. Es handelt sich dabei fast ausschließlich um Menschen, die bereits in Griechenland als schutzberechtigt anerkannt worden sind. Sie werden entweder zentral im Grenzdurchgangslager Friedland der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen aufgenommen, bevor sie auf mehrere Bundesländer verteilt werden, oder unmittelbar durch die Bundesländer abgeholt. Bei zwei Einreisen ist zudem die direkte Aufnahme der Niedersachsen zugewiesenen Geflüchteten in niedersächsische Kommunen vorgesehen.

Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, sagt: „Ich danke allen beteiligten Ländern und dem Bund für das sich weiter fortsetzende Engagement bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland. Insbesondere danke ich den niedersächsischen Kommunen, die hier eine unmittelbare Aufnahme ermöglicht haben. Gemeinsam tun wir viel dafür, zumindest einem Teil der Geflüchteten hier in Deutschland, fernab der nach wie vor äußerst problematischen Lage in den Flüchtlingslagern wie auf Lesbos, eine Perspektive zu bieten.“

Nach dem Brand des Flüchtlingslagers Moria auf der griechischen Insel Lesbos im Herbst vergangenen Jahres hatte die Bundesregierung zugesagt, 1.553 bereits in Griechenland als schutzberechtigt anerkannte Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen. Niedersachsen wird nach einem zwischen Bund und Ländern abgestimmten Verteilkonzept insgesamt 209 Personen aus diesem Kontingent aufnehmen, die dann in niedersächsischen Kommunen ein neues Zuhause finden.

Seit dem Frühjahr 2020 hatte Deutschland in enger Absprache mit den Bundesländern sowie den internationalen und europäischen Institutionen (IOM, UNHCR, EASO) unbegleitete Minderjährige, dann behandlungsbedürftige Kinder mit ihren Familienangehörigen aus den griechischen Flüchtlingslagern nach Deutschland ausgeflogen, damit diese hier ihr Asylverfahren durchlaufen können. Zentraler Ausgangspunkt hierfür ist ein Besuch der Insel Lesbos und der dortigen Flüchtlingslager von Minister Pistorius im Herbst 2019. Seitdem setzt sich der Niedersächsische Innenminister insbesondere für die Aufnahme besonders schutzbedürftiger Kinder ein. Im März 2020 hatte dann die Bundesregierung beschlossen, sich im Rahmen einer europäischen Koalition bei der Aufnahme von Flüchtlingskindern von den griechischen Inseln zu engagieren.

Nach dem Brand von Moria hatte die Bundesregierung entschieden, in einem dritten Schritt ein Kontingent von bereits in Griechenland als schutzbedürftig anerkannten Personen in Deutschland aufnehmen. Anders als bei den unbegleiteten Minderjährigen und den behandlungsbedürftigen Kindern mit ihren Familienangehörigen sind hier die Asylverfahren bereits abgeschlossen und die Personen erhalten unmittelbar eine Aufenthaltserlaubnis.

Insgesamt sollen zwischen dem 24.02.2021 und dem 10.03.2021 fünf Flüge aus Griechenland stattfinden, davon zwei mit Direktaufnahmen durch niedersächsische Kommunen (am 25.02. und 04.03.2021). Bei dem heutigen Flug waren insgesamt 122 Personen an Bord der Maschine aus Lesbos, die zunächst alle im Grenzdurchgangslager Friedland aufgenommen werden. Davon sollen sieben Menschen dauerhaft in Niedersachsen bleiben.