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Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) ist mit dem Beginn der neuen Kommunalwahlperiode am 01. November 2011 in Kraft getreten. Mit diesem Gesetz werden die Vorschriften der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO), der Niedersächsischen Landkreisordnung (NLO), des Gesetzes über die Region Hannover, des Gesetzes über die Neugliederung des Landkreises und der Stadt Göttingen (Göttingen-Gesetz) und der Verordnung über die öffentliche Bekanntmachung von Rechtsvorschriften kommunaler Körperschaften (BekVO-Kom) zusammengefasst und zugleich veränderten Anforderungen angepasst. Die bisherigen Kommunalverfassungsgesetze und die BekVO-Kom werden aufgehoben.

Das Gesetz geht auf die Koalitionsvereinbarung 2008 - 2013 zwischen CDU und FDP für die 16. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages zurück. In dieser wird als wichtigstes inhaltliches Ziel der Zusammenfassung der niedersächsischen Kommunalgesetze ausdrücklich auch vereinbart, „die ehrenamtlichen Wirkungsmöglichkeiten zu verbessern".

Weitere Informationen finden Sie rechts.

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