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Ausländer- und Asylrecht

Das Ausländerrecht der Bundesrepublik Deutschland umfasst die Bestimmungen über die Einreise und den Aufenthalt von Menschen, die nicht im Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit sind.

Wesentliche gesetzliche Grundlage bildet das seit dem 01. Januar 2005 geltende Aufenthaltsgesetz, das in erster Linie den Zweck der Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung verfolgt, sowie die hierauf erlassenen Rechtsverordnungen (Aufenthalts-, Beschäftigungs- und Beschäftigungsverfahrensverordnung).

Das Aufenthaltsgesetz regelt neben der Einreise und dem Aufenthalt von Staatsangehörigen aus Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittstaatsangehörige) ebenfalls ihren Zugang zu Ausbildungsmaßnahmen sowie zur Erwerbstätigkeit. Es beinhaltet die gesetzliche Verankerung von Integrationsmaßnahmen für Zuwanderer, die sich dauerhaft in Deutschland aufhalten. Darüber hinaus ging mit diesem Gesetz eine Neugestaltung der bislang bestehenden Aufenthaltstitel einher.

Regelungen bezüglich der Einreise und des Aufenthaltes von Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger) befinden sich dagegen im Freizügigkeitsgesetz/EU.

Die Umsetzung dieser gesetzlichen Bestimmungen für die in Niedersachsen lebenden 458.000 ausländischen Staatsangehörigen obliegt der Zentralen Aufnahme- und Ausländerbehörde des Landes und den 53 kommunalen Ausländerbehörden. Zur einheitlichen Rechtsanwendung hat die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates eine Allgemeine Verwaltungsvorschrift erstellt, die im Gemeinsamen Miniserialblatt Nr. 62/63 vom 02.11.2009 (Seite 1269) veröffentlicht wurde.

Informieren Sie sich auf den nachfolgenden Seiten über die vielschichtigen Facetten des Ausländerrechts.

Ausländerrecht in Niedersachsen

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