Beispielgebende Städtefusion im Harz

SANKT ANDREASBERG. Um die nachhaltige Konsolidierung ihrer Haushalte zu erreichen, haben die Stadt Braunlage und die Bergstadt Sankt Andreasberg beschlossen, zum 1. November 2011 zu fusionieren. Ein entsprechender Vertrag wurde heute mit dem Land Niedersachsen, vertreten durch das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport, sowie mit dem Landkreis Goslar im Gebäude der Nationalparkverwaltung Harz in Sankt Andreasberg unterzeichnet. Vorangegangen waren jeweils einstimmige Ratsbeschlüsse beider Städte mit dem Ziel, die Einleitung des Gesetzgebungsverfahrens zur Fusion zu beantragen und einen Vertrag zur Gewährung einer Entschuldungshilfe abzuschließen.

„Es war ein langer Weg für alle Beteiligten“, sagte Staatssekretärin Dr. Sandra von Klaeden, die in Vertretung von Innenminister Uwe Schünemann das Übereinkommen für das Land Niedersachsen unterzeichnete. Herausgekommen sei nun „ein erster, wichtiger Schritt, um die Zukunftsfähigkeit zu sichern“.

Durch Zins- und Tilgungshilfen des Landes in Höhe von insgesamt fast 10 Millionen Euro werden die zusammengeführten Haushalte beider Städte um 75 Prozent ihrer bis zum 31. Oktober 2010 aufgelaufenen Liquiditätskredite entlastet werden. Darüber hinaus verpflichtet sich das Land Niedersachsen, im Rahmen seiner Möglichkeiten die Fortsetzung der Städtebauförderung im Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ sowie die Verbesserung der Wintersportangebote in Braunlage, Sankt Andreasberg und Hohegeiß zu unterstützen. „Gemeinsam mit dem Wirtschafts- und dem Sozialministerium ist es uns gelungen, Ihnen die Unterstützung beim Ausbau Ihrer Stärke, dem Tourismus, zuzusichern“, sagte die Staatsekretärin den anwesenden Bürgermeistern und Ratsmitgliedern. „Und Ihr Beitrag ist es, mit der Fusion die Leistungsfähigkeit Ihrer Verwaltung zu verbessern und für Entlastung in ihrem Haushalt zu sorgen. Dafür möchte ich Ihnen danken. Dieser Vertrag findet hoffentlich viele Nachahmer. Nicht nur im Harz, sondern in ganz Niedersachsen.“