Landesprogramm unterstützt freiwillige Rückkehr nach Montenegro

Das Land Niedersachsens unterstützt die freiwillige Rückkehr von Asylsuchenden aus Montenegro in ihre Heimat mit einem eigenen Landesprogramm. Es startet am 1. Juli und unterstützt Erwachsene pro Person mit 300 Euro und Kinder unter zwölf Jahren mit 150 Euro.
„Mit diesem Programm unterstreicht die Landesregierung ihr Ziel, diejenigen bei einem Neuanfang in ihrer Heimat zu unterstützen, die hier bei uns keine Aussicht auf einen dauerhaften Aufenthalt haben und freiwillig in ihre Heimat zurückreisen wollen", so Niedersachsens Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius.

Schon jetzt beteiligt sich Niedersachsen intensiv an verschiedenen Rückkehrprogrammen des Bundes. „Die freiwillige Ausreise hat für uns in Niedersachsen immer noch höchste Priorität vor der Ultima Ratio, der Abschiebung", so Pistorius. Da das Basis-Rückkehrprogramm REAG/GARP (Reintegration and Emigration Programme for Asylum-Seekers/Government Assisted Repatriation Programme) für rückkehrwillige Personen aus den Westbalkanstaaten gegenwärtig lediglich die Reisekosten übernimmt, soll das Landesprogramm Montenegro mit einer Starthilfe den Neuanfang im Herkunftsland erleichtern.

Dabei wurde Montenegro ausgewählt, weil nahezu alle montenegrinischen Asylsuchenden in Niedersachsen untergebracht sind. Diese Sonderrolle des Landes Niedersachsen ergibt sich daraus, dass Anträge von Asylsuchenden aus Montenegro vom zuständigen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ausschließlich in Niedersachsen bearbeitet werden.

Damit das Landesprogramm keine falschen Hoffnungen weckt oder Anreize für weitere Fluchtanreize für Menschen aus Montenegro schafft, profitieren nur Asylsuchende, die vor dem 1. Januar 2016 nach Deutschland eingereist sind und ihren Aufenthalt in Niedersachsen haben. Darüber hinaus läuft es längstens bis zum Ende des Jahres.