Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zu Wegweiserkursen für Flüchtlinge

Die Abgeordneten hatten gefragt:

Die Aufnahme von Flüchtlingen stellt das Land Niedersachsen mit zunehmendem Ausmaß vor neue Aufgaben, die es zu bewältigen gilt.

Unter anderem gehört dazu, dass die Flüchtlinge auf ihr Leben in Deutschland vorbereitet werden. Zu diesem Zweck gibt es neben den Sprachkursen auch sogenannte Wegweiserkurse, welche die Flüchtlinge mit grundlegenden Informationen über Deutschland versorgen sollen.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Wie lange bleiben Flüchtlinge in Niedersachsen in der Regel in ihrer jeweiligen Erstaufnahmestelle?
2. Wie viele Wegweiserkurse werden in Niedersachsen an dem jeweiligen Standort angeboten?
3. Wie viel Prozent der Flüchtlinge in Niedersachsen absolvieren einen solchen Wegweiserkurs (bitte nach den einzelnen Standorten auflisten)?

Innenminister Boris Pistorius beantwortet namens der Landesregierung die Anfrage wie folgt:

Im Rahmen der Neuausrichtung der Landesaufnahmebehörde in der Flüchtlingspolitik durch die Nds. Landesregierung soll für neu ankommende Flüchtlinge ein umfassendes, nachhaltiges und individualisiertes Integrationsmanagement angeboten werden. Ziel ist dabei die ganzheitliche, respektvolle Wahrnehmung und Wertschätzung des Einzelnen. Ein wesentlicher Bestandteil dieser Willkommenskultur ist das Angebot zur sprachlichen und kulturellen Erstorientierung an den Standorten der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI).

Im Mai 2012 wurde am Standort GDL Friedland das Kursangebot „Wegweiser für Deutsch-land" mit den Modulen „Sprachatelier“ und „Erste Einblicke in die deutsche Gesellschaft" ein-gerichtet. Die Teilnahme an dem von der LAB NI entwickelten 5-tägigen Kursangebot steht allen Bewohnerinnen und Bewohnern der Standorte während ihres Aufenthalts in der Aufnahmeeinrichtung unabhängig von ihrer Bleibeperspektive offen. Die Kurse werden seit März 2013 am Standort Braunschweig, seit August 2013 am Standort Bramsche und seit Januar 2015 auch in Osnabrück angeboten. Damit haben die Bewohnerinnen und Bewohner der LAB NI unabhängig von ihrer Bleibeperspektive bereits vor ihrer Verteilung auf die Kommunen die Möglichkeit, ein der sprachlichen und kulturellen Erstorientierung in Deutschland dienendes Kursangebot wahrzunehmen. Für Osnabrück ist zu erwähnen, dass es die guten Rahmenbedingungen vor Ort und das besondere Engagement des Betreibers ermöglicht haben, einen hohen Anteil der Bewohner mit dem Angebot zur Erstorientierung zu erreichen.

Auf Grund der sehr hohen Zugangszahlen musste die Anzahl der Kurse in der letzten Zeit heruntergefahren werden, da Unterrichtsräume für die Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden müssen. Die vorgesehenen Bildungsangebote können den Bewohnerinnen und Bewohner deshalb derzeit nur eingeschränkt angeboten werden. Die Landesregierung ist bestrebt, diesen Zustand so schnell wie möglich zu verbessern und sucht daher neben dem Ausbau des oben genannten vierten Standortes in Osnabrück bereits mit Hochdruck nach weiteren Standorten.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:

Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer in der LAB NI beträgt bedingt durch ein durch die hohen Zugänge erforderlich gewordenes straffes Verteilungsverfahren bis zur Verteilung auf die Kommunen derzeit rund drei Wochen.

Zu 2.:

In den Monaten Januar und Februar 2015 fanden

• am Standort Braunschweig jeweils 12
• am Standort Bramsche und in Osnabrück 30 und 32 und
• am Standort Friedland 12 und 8

Kurse statt.

Zu 3.:

Auf der Grundlage der tatsächlich aufhältigen Personen in der LAB NI (einschließlich Kinder) ergibt sich für die einzelnen Standorte - Osnabrück zählt derzeit statistisch noch zum Standort Bramsche - folgender prozentualer Anteil:

Braunschweig: im Januar 13,8 %, im Februar 13,3 %

Bramsche und Osnabrück: im Januar 33,3 %, im Februar 35,9 %

Friedland: im Januar 15,5 %, im Februar 19,8 %