Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zum Tag der Heimat 2016 in Berlin

Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 3. März 2017; Fragestunde Nr. 55

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport antwortet namens der Landesregierung auf die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Editha Lorberg (CDU) wie folgt:

Vorbemerkung der Abgeordneten

Der Tag der Heimat ist seit Jahrzehnten ein offizieller Gedenktag, an dem sich Vertriebene und Flüchtlinge ihrer verlorenen Heimat erinnern. Dieser Gedenktag ist aber auch eine Mahnung an die nachfolgenden Generationen, um deutlich zu machen, wie schwer und traumatisierend der Verlust der Heimat sein kann.

In Berlin und in den meisten Bundesländern wird dieser Tag in einem würdigen Rahmen begangen. Zum Tag der Heimat 2016 hielt Bundespräsident Joachim Gauck eine würdige Ansprache. Im Anschluss an diese Feierstunde wurden auch 2016 wieder Kränze auf dem Theodor-Heuss-Platz niedergelegt, darunter zahlreiche Kränze von den Landesregierungen oder Landesvertretungen der Bundesländer. Das Land Niedersachsen beteiligte sich nicht an der Kranzniederlegung.

Vorbemerkung der Landesregierung

Der „Tag der Heimat“ ist ein Gedenktag des Bundes der Vertriebenen (BdV), der am 6. August 1950 vom BdV initiiert wurde. Die zentrale Auftaktveranstaltung des BdV wird seither mit Vertretern des öffentlichen Lebens begangen; eine Festlegung durch Rechtsvorschrift darauf, dass es sich hier um einen offiziellen Gedenktag handelt, ist jedoch weder auf Bundes- noch auf Landesebene erfolgt.

1. Warum hat sich das Land Niedersachsen nicht an der Kranzniederlegung im Rahmen des Tages der Heimat 2016 in Berlin beteiligt?

Niedersachsen beteiligt sich bereits seit 2002 nicht an Kranzniederlegungen im Rahmen des Tages der Heimat in Berlin, da der Veranstaltung durch den BdV als Veranstalter ein bundesweiter Charakter zugeordnet wird und eine Kranzniederlegung daher ggf. der Bundesebene – für die Länder also dem Bundesrat – obläge. Für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft ist der Volkstrauertag die offizielle zentrale Gedenkveranstaltung im Land. Dies wird auch durch die jährlich stattfindende Landesgedenkfeier mit Kranzniederlegungen unterstrichen. Seit 2015 ist zudem der 20. Juni bundesweit der offizielle Gedenktag für Opfer von Flucht und Vertreibung.

2. Wird das Land Niedersachsen künftig einen Kranz im Rahmen der o. a. Gedenkfeier niederlegen?

Siehe Antwort auf Frage 1.

3. Wer hat das Land Niedersachsen offiziell beim Tag der Heimat in Berlin vertreten?

2015 hat der Niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil als Hauptredner an der Veranstaltung teilgenommen. In Einzelfällen hat in den Jahren davor die oder der jeweilige Bevollmächtige des Landes in Berlin an der Veranstaltung teilgenommen.