Sicherheit vor den deutschen Küsten: Innenministerin Behrens besucht das Maritime Sicherheitszentrum in Cuxhaven

Die Niedersächsische Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, hat heute (11.08.2023) bei ihrer Sommerreise das Maritime Sicherheitszentrum des Bundes und der Länder (MSZ) besucht. Zum MSZ gehören das Gemeinsame Lagezentrum See (GLZ), die Leitstelle der Wasserschutzpolizei (WSP) Cuxhaven sowie das Havariekommando. Im MSZ haben sich die maritimen Behörden und Einrichtungen von Bund und Küstenländern zu einem Kommunikations- und Kooperationsnetzwerk zusammengeschlossen. Im Gemeinsamen Lagezentrum See wird die Arbeit aller Partner zur Gewährleistung der maritimen Sicherheit auf See gebündelt. Bei ihrem Besuch hat sich die Ministerin das Lagezentrum angesehen und einen Einblick in die wichtigen Aufgaben der Bediensteten im MSZ bekommen.

Dazu sagte Ministerin Behrens: „Das MSZ leistet einen unverzichtbaren Beitrag für die Sicherheit auf See. Die Havarie der Fremantle Highway hat uns alle vor Augen geführt, dass wir auch vor unserer eigenen Küste nicht vor einer Naturkatastrophe gefeit sind. Gerade deshalb – und davon konnte ich mich heute persönlich überzeugen – ist die erfolgreiche sowie langjährige Zusammenarbeit des Bundes und der Küstenländer beim Havariekommando und im MSZ von großer Bedeutung. Mein besonderer Dank gilt daher allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die in sehr komplexen Lagen und oft unter schwierigen Wetterbedingungen Menschenleben retten, unsere Natur und Küste schützen und damit unsere Lebensbedingungen sichern. Ich werde mich im Rahmen meiner Zuständigkeit dafür einsetzen, dass die aktuell hohen maritimen Sicherheitsstandards beibehalten und weiterentwickelt werden.“

Die Havarie des Holzfrachters »Pallas« vor Amrum im Jahr 1998 hat in Deutschland zu einem erheblichen öffentlichen Interesse am maritimen Unfallmanagement geführt sowie Bund und Küstenländer veranlasst, die bisherigen Strukturen grundsätzlich zu überprüfen. Seitdem hat sich vieles verändert. Durch Bund-/Ländervereinbarungen wie die zur Errichtung des Havariekommandos und fester Arbeitsgremien sind professionelle Strukturen von Behörden und Institutionen unterschiedlicher Zuständigkeiten und breitgefächerten Kompetenzen für den maritimen Bereich entstanden.

Maritimes Sicherheitszentrum (MSZ) und Gemeinsames Lagezentrum See (GLZ)

Mit dem Einzug der maritimen Sicherheitsbehörden in das Gebäude MSZ am Standort Cuxhaven arbeiten die maritimen Spezialisten seit mehreren Jahren erfolgreich unter einem Dach. Damit sind die Wege für Abstimmungen und zur gezielten Aufgabenerledigung sehr kurz geworden. Die Zusammenarbeit der Organisation von Bund und Küstenländer im Zusammenwirken mit Landesämtern als koordinierende Stellen sowie den Strukturen und Kompetenzen der kommunalen Behörden hat sich in vielen Einsätzen bewährt.

Die Herausforderungen für die maritime Sicherheit und damit für die Menschen an der Küste sind allerdings weiterhin sehr hoch. Mit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, den immer größer werdenden Schiffen mit z. T. neuen Antriebsarten sowie dem Klimawandel, der zu schwierigeren Wetterlagen führt, sind die gremien- und länderübergreifende Zusammenarbeit sowie professionelles und schnelles Handeln unabdingbare Voraussetzung für erfolgreiche Einsätze im maritimen Sektor.

Die Investitionen in diese maritimen Sicherheitsorganisationen wirken sich direkt auf die Sicherheit von Menschen, kritische Infrastrukturen, die Schifffahrt und die Umwelt aus. Jedes größere Schadensereignis kann langwierige Folgen haben. Ein zukunftsgerichtetes Handeln erfordert daher, professionell arbeitende Institutionen und das gemeinschaftliche Wirken zwischen Bund und Küstenländern zu stärken.

Hannes Mahler, Verwaltungsleiter des MSZ, freute sich über den Besuch der Innenministerin, insbesondere hinsichtlich der Wertschätzung der so wichtigen Arbeit, die das Maritime Sicherheitszentrum leistet. „Das MSZ ist mittlerweile weit über Cuxhaven hinaus bekannt. Wir freuen uns, dass auch die Politik unsere Einrichtung so stark unterstützt. Besuche wie dieser helfen uns sehr, die Aufgaben des MSZ weiter bekanntzumachen und die Einzigartigkeit dieses Netzwerkes herauszustellen.“

Havariekommando

Teil des Besuchs der Ministerin war auch das Havariekommando. Eine gemeinsame Einrichtung des Bundes und der Küstenländer. Das Havariekommando übernimmt bei komplexen Schadenslagen die Gesamteinsatzleitung und sorgt für das einheitliche, sichere und zielgerichtete Vorgehen aller Einsatzkräfte. Dazu kooperiert das Havariekommando unter anderem mit neun Berufsfeuerwehren von Emden bis Rostock. Die speziell ausgebildeten Feuerwehrleute an diesen Standorten können vom Havariestab in Cuxhaven bei Bränden, aber auch zur Verletztenversorgung und in komplexen Rettungssituationen eingesetzt werden. Häufig werden sie dazu mit einem Hubschrauber der Bundespolizei an den Einsatzort gebracht.

Über die Abläufe bei einem Einsatz hat sich Ministerin Behrens aus nächster Nähe informiert: Nach der Besichtigung des Havariekommando-Stabsraums hat sie gemeinsam mit Kräften des Havariekommandos, der Berufsfeuerwehr Cuxhaven und der Bundespolizei an einer Übung teilgenommen. Dabei ließen sich zwei Feuerwehreinsatzkräfte per Seilwinde aus einem Hubschrauber auf den Notschlepper „Nordic“ in der Nordsee abseilen und stellten damit den Einsatz der beiden in Cuxhaven vorgehaltenen Spezialteams vor.

Dieter Schmidt, stellvertretender Leiter des Havariekommandos: „Wir freuen uns, dass wir Frau Behrens heute im Rahmen ihres Besuchs in Cuxhaven die vielfältigen Möglichkeiten des Havariekommandos im Falle maritimer Schadenslagen zeigen konnten. Für uns, als gemeinsame Einrichtung des Bundes und der fünf Küstenländer, ist die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Küstenländern enorm wichtig, beispielsweise bei der gemeinsamen Entwicklung von Konzepten oder bei der Suche nach der bestmöglichen Ausstattung. Auch, weil diese Zusammenarbeit so gut funktioniert, konnte das Havariekommando in 20 Jahren seines Bestehens 90 Schadenslagen erfolgreich abarbeiten.“

Leitstelle der Wasserschutzpolizei

Die Wasserschutzpolizeiinspektion (WSPI) Oldenburg gliedert sich in WSPI Stab/ Koordinierungsstelle (Oldenburg), WSP-Leitstelle (Cuxhaven) und vier WSP-Stationen (Wilhelmshaven, Emden [Norddeich – Präsenzbüro], Brake, Stade). Die Aufgaben der WSP-Leitstelle ergeben sich aus dem Abkommen der Küstenländer über die Einrichtung und den Betrieb einer gemeinsamen Leitstelle ihrer Wasserschutzpolizeien. Schwerpunkte liegen in der Analyse, Bewertung und Steuerung von Informationen im Bereich der maritimen Sicherheit der Koordinierung der Einsätze und Einsatzmittel der Wasserschutzpolizeien sowie der Ermittlungsunterstützung für die Dienststellen der Wasserschutzpolizeien der Küstenländer.

Besonderheiten/Aufgabenwahrnehmung durch die WSP-Leitstelle: Einbindung als Führungsorgan in die Besondere Aufbauorganisations-Strukturen (BAO) der Küstenländer in Einsatzlagen. Ermittlungsunterstützung im Bereich von Umweltkriminalität im Zusammenhang mit den Vorschriften über den Meeresumweltschutz sowie illegaler Abfallverschiebung nach Asien (Kriminalitätsphänomen „Shipbreaking/Beaching“). Mitarbeitende aus allen 5 Küstenländern sind in der WSP-Leitstelle im Nordverbund vertreten.

Aktuell: Mit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar 2022 sowie insbesondere nach den Anschlägen auf die Nordstream Gas-Pipelines in der Ostsee im September 2022 haben sich für die Sicherheitsbehörden im Maritimen Sicherheitszentrum neue Aufgabenschwerpunkte ergeben. Diese liegen insbesondere in der Überwachung und dem Schutz der maritimen kritischen Infrastrukturen im Küstenmeer und in der deutschen AWZ sowie der Überwachung des EU-Sanktionsregimes.

Hartmut Neumann, Leiter der Gemeinsamen Leitstelle der Wasserschutzpolizeien der Küstenländer: „Die WSP-Leitstelle als gemeinsame Einrichtung der Wasserschutzpolizeien der fünf Küstenländer ist für mich ein herausragendes Beispiel für die funktionierende länderübergreifende Zusammenarbeit aber auch beispielgebend für die Kooperation im Verbund des Maritimen Sicherheitszentrums. Die Komplexität der Anforderungen wird auch in Zukunft stetig steigen. Die Mitarbeitenden sehen den Besuch der Ministerin daher als Wertschätzung für den von ihnen geleisteten bedeutsamen Beitrag für die Sicherheit in Nord- und Ostsee.“