Schwerer Schlag gegen rechtsextremistische Propaganda im Internet

HANNOVER. Innenminister Schünemann begrüßte die am 14. Juni bundesweit durchgeführten Durchsuchungsmaßnahmen bei Betreibern des rechtsextremistischen Internet-Forums „Thiazi-net“, die das BKA mit Unterstützung der Polizeien der Länder in elf Bundesländern durchgeführt hat, darunter auch in Niedersachsen. „Mit den Maßnahmen setzen wir ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus und die Verbreitung menschenverachtender Botschaften im Internet“, sagte der Minister am Freitag in Hannover. Die Maßnahmen schwächten die rechtsextremistische Szene insgesamt, ihre Vernetzung und Kommunikation sei dadurch erschwert.

Beim Thiazi-Forum handelte es sich um das bedeutendste deutschsprachige Diskussionsforum der rechtsextremistischen Szene im Internet mit mehr als 30.000 registrierten Nutzern und weit über eine Million Foren-Beiträgen. Die Betreiber selbst bezeichneten das Forum als „Germanische Weltnetzgesellschaft“. Betrieben wurde das Forum über einen US-amerikanischen Server. Zurzeit ist die Internetseite nicht erreichbar.

Innenminister Schünemann: „Das Thiazi-Forum war das wichtigste Kommunikationsmittel für die rechtsextremistische Szene, das zur Verbreitung fremdenfeindlicher Hassbotschaften beigetragen hat. Mit diesen Maßnahmen zeigen Bund und Länder, dass wir energisch gegen fremdenfeindliche Propaganda und die Leugnung des Holocaust im Internet vorgehen werden.“

In verschiedenen Diskussionsforen seien wiederholt exzessiv fremdenfeindliche und antisemitische Positionen verbreitet worden, so der Minister. Im Forum sei immer wieder für rechtsextremistische Veranstaltungen, wie Demonstrationen und Konzerte, geworben worden. Diskussionsforen wie das Thiazi-Forum, bei denen die Anmeldung nicht mit dem eigenen Namen sondern mit sogenannten Nicknames erfolge, hätten für den Zusammenhalt der rechtsextremistischen Szene einen großen Stellenwert erlangt. Es biete die Möglichkeit – in vermeintlich anonymer Umgebung – miteinander zu kommunizieren.

Ermittelt wird wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung gem. § 129 StGB und Volksverhetzung gem. § 130 StGB. Die aktuellen Maßnahmen richten sich gegen 26 Beschuldigte, die im Verdacht stehen, sich als Mitglieder an der kriminellen Vereinigung beteiligt zu haben. Unter anderem wurden im Thiazi-Forum mehr als 2.400 Liedtexte und 1.400 Tonträger mit zum Teil strafrechtlich relevanten Inhalten zum Download angeboten.

Hauptbeschuldigte sind ein 30jähriger Erzieher aus Mecklenburg-Vorpommern sowie eine 30jährige Frau aus Baden-Württemberg, die im Verdacht stehen, seit Jahren Verantwortliche des Thiazi-Forums zu sein. Beide Personen wurden zusammen mit zwei weiteren aus Sachsen-Anhalt festgenommen. In Niedersachsen waren zwei Personen von Durchsuchungsmaßnahmen in den Landkreisen Diepholz und Harburg betroffen. Die niedersächsische Polizei unterstützte die Maßnahmen des Bundeskriminalamtes mit eigenen Kräften. Die Durchsuchungen führten zur Beschlagnahme von Beweismitteln (wie Speichermedien, Mobiltelefonen und schriftlichen Aufzeichnungen), deren Auswertungen naturgemäß noch andauern.