Schünemann: Neue Broschüren klären über Islamismus und Radikalisierung auf

HANNOVER. Innenminister Schünemann hat am Montag zwei Broschüren des Verfassungsschutzes zu Themen des Islamismus und der Radikalisierung vorgestellt.

Die Broschüre „Islamismus: Entwicklungen – Gefahren – Gegenmaßnahmen“ vermittelt einen Überblick über Entstehung, Erscheinungsformen und Akteure des islamistischen Extremismus und Terrorismus.

Die wachsende Gefahr von Radikalisierungsprozessen in unserer Gesellschaft und mögliche Gegenmaßnahmen dazu werden in der Broschüre „Radikalisierungsprozesse im Bereich des islamistischen Extremismus und Terrorismus“ erläutert. Sie gibt Informationen über charakteristische Elemente einer Radikalisierung und beschreibt mögliche Merkmale, anhand derer die Zuwendung einer Person zum Islamismus erkannt werden könnte, so der Minister. Mit Biografien von bekannten Islamisten würden beispielhaft Radikalisierungsverläufe aufgezeigt: „Dabei sind die hier lebenden Muslime unsere wichtigsten Verbündeten. Auch an sie richtet sich die Broschüre. Gemeinsam müssen wir verhindern, dass junge Menschen in den islamistischen Extremismus abgleiten“, betonte Schünemann.

Die Broschüre richte sich insbesondere an die Partner in der Islamismusprävention, die im Rahmen ihrer täglichen Arbeit oder in ihrem sozialen Umfeld Radikalisierungsprozesse erkennen könnten, so zum Beispiel an Lehrer und Mitarbeiter von Jugend- und Ausländerbehörden. Diese sollen damit sensibilisiert werden, um möglichst frühzeitig reagieren und Gegenmaßnahmen ergreifen zu können: „Wir wollen unsere Präventionspartner in die Lage versetzen, islamistische Radikalisierungsprozesse frühzeitig erkennen zu können“, sagte Schünemann. Voraussetzung dafür sei es, über den Islamismus informiert zu sein und mögliche Radikalisierungsverläufe zu kennen. Die beiden Broschüren leisteten hierzu einen wichtigen Beitrag, so der Minister.

Schünemann verwies darauf, dass die beiden Broschüren Teil der verstärkten Öffentlichkeitsarbeit des Verfassungsschutzes im Rahmen des im März vorgestellten Handlungskonzepts Antiradikalisierung seien. Weitere Bausteine seien Informationsveranstaltungen zu den Themen Islamismus und Radikalisierung, insbesondere für Multiplikatoren und Lehrer. Noch in diesem Jahr werde eine Wanderausstellung „Islamismus“ vorgestellt, die sich in erster Linie an Jugendliche richte.

Schünemann nannte als weiteres Hilfsangebot für Ausstiegswillige oder Angehörige sich radikalisierender junger das Aussteigerprogramm „Islamismus“. Vorrangige Zielgruppe, so Schünemann, seien junge Menschen, deren Radikalisierung noch nicht sehr gefestigt erscheint.

Das Programm richte sich an

- Ausstiegswillige, die sich in einem islamistischen Umfeld befinden,

- Betroffene, die in Kontakt mit islamistischen Personen stehen und befürchten, in die Szene hineingezogen zu werden,

- Angehörige von Personen, die befürchten, dass diese sich in islamistischen Strukturen radikalisieren.

Schünemann: „Eine mobile Hotline haben wir bereits geschaltet: 0173-4400441.“

Innenminister Schünemann betonte auch die enge Verzahnung der „Initiative Sicherheitspartnerschaft“ des Bundes mit dem niedersächsischen Handlungskonzept Antiradikalisierung. Im ersten Schritt wird ein bundesweites Beratungsnetzwerk aufgebaut, an das sich Angehörige von radikalisierten jungen Menschen richten können: „In Niedersachsen steht dafür NEIS als erster Anlaufpunkt für Rat- und Hilfesuchende unter der bekannten Rufnummer 0511-6709-777 zur Verfügung.“