Niedersachsens Finanzausgleich auf Rekordniveau

Über 4 Mrd. EUR für Landkreise, Städte und Gemeinden in Niedersachsen

Zum ersten Mal in seiner Geschichte hat das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs die Marke von 4 Mrd. EUR übersprungen. Im Jahr 2017 stehen damit den Landkreisen, Städten und Gemeinden in Niedersachsen insgesamt 4,16 Mrd. EUR zur Verfügung. Dank der stabilen Steuereinnahmen des Landes entwickelt sich auch der Finanzausgleich sehr erfreulich und erreicht seit 2011 Jahr um Jahr neue Rekordhöhen. Mit dazu beigetragen hat in diesem Jahr eine positive Steuerverbundabrechnung, die quasi als Nachzahlung auf den Finanzausgleich 2016 zusätzliche 168 Mio. EUR in den Ausgleichstopf gespült hat. Der niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius: "Das sind sehr erfreuliche Zahlen für die Kommunen in Niedersachsen. Damit wird ihnen 2017 eine beachtliche Finanzausstattung bereitgestellt, das bedeutet natürlich gleichzeitig auch ein echtes Plus an Gestaltungsfreiheit für Städte, Kreise und Gemeinden."

Über den Finanzausgleich partizipieren die Kommunen an den Steuereinnahmen des Landes. Er dient neben den eigenen kommunalen Einnahmen der Ergänzung der Finanzkraft und sichert so die Erledigung der vielfältigen Aufgaben in den Kommunen.