Niedersachsen nimmt weitere syrische Flüchtlinge auf

Niedersachsen wird auch im kommenden Jahr weitere syrische Flüchtlinge im Rahmen der Familienzusammenführung aufnehmen. Der niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius,sagt: „Seit inzwischen vier Jahren tobt in Syrien der Bürgerkrieg. Die Hälfte aller Syrer, wir sprechen von zehn Millionen Menschen, ist laut den Vereinten Nationen auf der Flucht. Angesichts der anhaltend dramatischen Lage und natürlich auch wegen der Flüchtlingssituation in den Anrai­nerstaaten legen wir das Landesaufnahmeprogramm neu auf.“

In Niedersachsen lebende deutsche und syrische Staatsangehörige mit Aufenthaltserlaubnis, die sich mindestens seit dem 1. Januar 2013 in Niedersachsen aufhalten, haben durch die Neuauflage der niedersächsischen Aufnahmeanordnung die Chance, ihre Angehörigen - unabhängig von den Programmen auf Bundesebene - zu sich zu holen. „Ich weiß, dass auch die Neuauflage des Lan­desprogramms angesichts der Gesamtsituation nur ein kleiner Beitrag sein kann, um in dieser tra­gischen Flüchtlingssituation zu helfen. Aber jeder Beitrag, den wir leisten können, ist wichtig“, so Minister Pistorius.

Genau wie bei der ersten Aufnahmeaktion profitieren Ehegatten, Verwandte ersten und zweiten Grades sowie deren Ehegatten und minderjährige Kinder von der Maßnahme. Für sie muss durch die in Deutschland lebenden Verwandten eine Verpflichtungserklärung abgegeben werden, dass die Kosten für Unterbringung und Lebensunterhalt übernommen werden. Ausgenommen hiervon sind nunmehr generell Aufwendungen für notwendige Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft, Geburt, Pflegebedürftigkeit und Behinderung. Die Übernahme wurde erforderlich, weil viele der aufnehmenden syrischen Familien mit plötzlich auftretenden Behandlungskosten überfordert waren. „Ich freue mich, dass es im Zuge der Haushaltsverhand­lungen gelungen ist, die hier lebenden Angehörigen in puncto Krankenkosten zu entlasten. Der humanitäre Charakter dieser Aufnahmeaktion gebietet es, die Angehörigen mit ihren Sorgen nicht allein zu lassen, sondern ihnen die notwendige Unterstützung zukommen zu lassen“, so der Minister. An der Aufnahme ihrer Verwandten interessierte Syrer können sich bis zum 30. Juni 2015 bei der für sie zuständigen Ausländerbe­hörde in Niedersachsen melden.

Minister Pistorius hatte sich auch auf Bundesebene bereits nachdrücklich für weitere Hilfsmaßnahmen ein­gesetzt. Mittlerweile wurde durch den Bund das dritte Aufnahmeprogramm aufgelegt. Mit den drei Bundesprogrammen können insgesamt 20.000 Schutzsuchende aufgenom­men werden.