Innenministerin Behrens reist anlässlich der 70. parlamentarischen Versammlung der NATO nach Montreal/Kanada

Die Niedersächsische Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, reist vom heutigen Mittwoch (20. November 2024) bis Montag (25. November 2024) nach Kanada, um als stellvertretendes Mitglied der parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) für den Bundesrat an der 70. Jahrestagung teilzunehmen. Diese findet vom 22. bis 25. November 2024 in Montreal, der Hauptstadt der kanadischen Provinz Québec, statt. Darüber hinaus nutzt Ministerin Behrens die Gelegenheit, um sich u.a. mit Ministerkollegen zu Themen wie Cybersicherheit, Brandschutz und polizeilicher Zusammenarbeit auszutauschen.

Die NATO PV ist ein Diskussionsforum, in dem insgesamt 281 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus den 32 NATO-Mitgliedsländern über sicherheits- und verteidigungspolitische Fragen beraten.

Ministerin Behrens erklärt: „Vor dem Hintergrund der fortgesetzten russischen Aggression, die sich nicht nur im Angriffskrieg gegen die Ukraine, sondern auch in hybriden Bedrohungen gegen die westlichen Demokratien äußert, ist es essenziell, dass wir das wichtigste Sicherheitsbündnis der Welt stärken und in einem ständigen Dialog miteinander bleiben. In den kommenden Tagen werde ich die Chance nutzen, mich mit meinen Kolleginnen und Kollegen aus allen NATO-Mitgliedstaaten über die gegenwärtigen Herausforderungen auszutauschen. Dazu gehört, sehr genau zu beobachten und gemeinsam – insbesondere auch mit unseren amerikanischen Partnern – zu diskutieren, welche Auswirkungen der Ausgang der US-Wahl in den kommenden vier Jahren auf das Bündnis entfalten könnte.“

Ministerin Behrens gehört als stellvertretendes Mitglied der NATO PV des Bundesrates auch dem Politischen Ausschuss (Political Committee/PC) an. Hierzu gehören zudem die Unterausschüsse „NATO-Partnerschaften“ (PC/NP) und „Transatlantische Beziehungen“ (PC/TR). In den Sitzungen dieser Ausschüsse sollen während der Jahrestagung unter anderem die Wahlen in den USA, die Zusammenarbeit mit der Volksrepublik China, der Krieg in der Ukraine sowie der Kampf gegen Desinformation thematisiert werden.

Im Vorfeld der Tagung wird Ministerin Behrens zudem mehrere politische Institutionen in Montreal besuchen und dabei u.a. den Minister für Cybersicherheit und Digitalisierung, Éric Claire, und den Minister für öffentliche Sicherheit, François Bonnardel, treffen. Als Schwerpunkte der Gespräche sind die Themenbereiche „Cyberkriminalität“ sowie eine mögliche „Zusammenarbeit im Bereich der Aus- und Weiterbildung der Polizei“ geplant. Des Weiteren wird die Ministerin die Waldbrandbehörde „SOPFEU“ besuchen und sich mit den dortigen Einsatzkräften austauschen. Dieses vorangestellte Begleitprogramm erfolgt im Sinne der Pflege und Weiterentwicklung der Zusammenarbeit zwischen dem Land Niedersachsen und der Provinz Québec.