Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zur Flüchtlingszahl in Niedersachsen

Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 15. April 2016; Fragestunde Nr. 18

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport antwortet namens der Landesregierung auf die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Ansgar Focke und Angelika Jahns (CDU) wie folgt:

Vorbemerkung der Abgeordneten

Die Tageszeitung berichtet in ihrer Ausgabe vom 12. März 2016 über die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linkspartei im Bundestag. Demnach sollen Zahlen der Bundesregierung zeigen, dass die Zahl der geflüchteten Personen 2015 weniger gestiegen sei als bisher gedacht. Demnach seien im Jahr 2015 600.000 und nicht eine Million Flüchtlinge und Asylbewerber nach Deutschland gekommen.

Vorbemerkung der Landesregierung

Die Aussage, dass die Zahl der geflüchteten Personen 2015 weniger gestiegen sei als bisher gedacht und demnach im Jahr 2015 600.000 und nicht eine Million Flüchtlinge und Asylbewerber nach Deutschland gekommen seien, findet sich in der Antwort der Bundesregierung (Drs. 18/7800) auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Sevim Dagdelen, Katrin Kunert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE „Zahlen in der Bundesrepublik Deutschland lebender Flüchtlinge zum Stand 31. Dezember 2015“ – Drs. 18/7344 – nicht wieder und lässt sich aus dieser auch nicht herleiten.

In der Vorbemerkung der Kleinen Anfrage der Linksfraktion des Deutschen Bundestages ist ausgeführt, dass die Gesamtzahl der Flüchtlinge mit unterschiedlichem Aufenthaltsstatus in Deutschland, mit und ohne rechtlicher Anerkennung, von über einer Million im Jahr 1997 auf etwa 629 000 im Jahr 2014 gesunken ist. Bis Mitte des Jahres 2015 sei diese Zahl auf etwa 746 000 Flüchtlinge angestiegen, hinzu käme eine wachsende Zahl von noch nicht im Ausländerzentralregister (AZR) registrierten Asylsuchenden. Diese Zahlen beziehen sich nicht allein auf die Zugänge der genannten Jahre, sondern auch auf bereits im Bundesgebiet aufhältige Flüchtlinge mit unterschiedlichem Aufenthaltsstatus.

Somit sind aus Sicht der Landesregierung die Zahlen „eine Million“ als Zugangszahl der in EASY registrierten zu verstehen sowie der Verweis auf die Zahl „600.000“ als die Anzahl der in Deutschland lebenden und im AZR registrierten Personen.

1. Wie viele Asylbewerber und Flüchtlinge hielten sich zum 1. Januar 2015 und zum 1. Januar 2016 in Niedersachsen jeweils auf?

Aus dem Kontext der Vorbemerkung der Abgeordneten ergibt sich, dass der Begriff Flüchtling nicht im statusrechtlichen Sinn zu verstehen ist - danach handelt es sich um anerkannte Flüchtlinge im Sinne der §§ 2 bis 4 Asylgesetz - , sondern vielmehr den Personenkreis beschreibt, der im Zuge der Flüchtlingsbewegungen in das Bundesgebiet gelangt ist. Demnach ist auf die Zahl der registrierten Flüchtlinge in EASY zurückzugreifen, diese beträgt für das Jahr 2015 102.231 für Niedersachsen.

Nach dem Ausländerzentralregister (AZR) hielten sich zum Stichtag 31. Dezember 2014 insgesamt 13.642 Personen mit einer Aufenthaltsgestattung in Niedersachsen auf, zum Stichtag 31. Dezember 2015 waren es insgesamt 26.965 Personen.

2. In wie vielen Fällen nimmt die Landesregierung an, dass Flüchtlinge nach ihrer Registrierung „verschwunden“ seien?

Im EASY System ist eine Erfassung der in der Frage genannten Fälle nicht möglich. In der niedersächsischen Ausländersoftware NIAS allerdings werden die Personen erfasst, die sich in der Landesaufnahmebehörde befinden. In dieser Software werden 457 Fälle als „Unbekannt Verzogen“ geführt.

3. Wie viele Asylbewerber kamen jeweils in den einzelnen Kalenderwochen seit dem 1. Januar 2016 nach Niedersachsen?

Die wöchentlichen Zugangszahlen von Asylbewerbern für das Land Niedersachsen können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden (Quelle: EASY):

Kalenderwoche	Zugänge
01.01.-03.01.2016	72
1.	3.020
2.	2.462
3.	1.561
4.	1.505
5.	2.059
6.	2.083
7.	1.957
8.	722
9.	408
10.	542
11.	344
12.	329
13.	321
14. (04.04.-07.04.2016)	292
Gesamt	17.677