Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zur Einsatzverpflegung der Polizei

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport antwortet namens der Landesregierung auf die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Thomas Adasch und Angelika Jahns (CDU) wie folgt:

Vorbemerkung der Abgeordneten

Am 6. November 2016 spielten die Fußballvereine Hannover 96 und Eintracht Braunschweig gegeneinander in Braunschweig. Da dieses Spiel als ein Risikospiel eingestuft wurde, sicherten laut Presseberichten bis zu 3.000 Polizeieinsatzkräfte das Stadion und die An- und Abreise der Zuschauer.

In persönlichen Gesprächen berichteten Polizeibeamte, dass Maden in einer den Einsatzkräften angebotenen Mahlzeit gefunden worden seien. Dies soll auch in der Einsatzdokumentation festgehalten worden sein. Bereits beim Besuch des amerikanischen Präsidenten in Hannover im Frühjahr bemängelten Polizeieinsatzkräfte aus anderen Bundesländern ihre Unterbringung in einer Unterkunft des Landkreises Hameln als verdreckt.

1. Trifft es zu, dass es Beschwerden von Polizeieinsatzkräften über die angebotene Verpflegung rund um den Einsatz beim Fußballderby am 6. November 2016 gab?

Es gab aus dem Kreise der weit über 2.000 eingesetzten Kräfte zwei Beschwerden.

2. Stimmen entsprechende Berichte, und wie wurden diese dokumentiert?

Im Verlauf des Einsatzgeschehens am 06. November 2016 wurden während einer Essensausgabe in der Braunschweiger Innenstadt zwei mutmaßliche Obstmaden auf Tellern festgestellt. Dieser Sachverhalt wurde sofort von der Gesamteinsatzleitung aufgenommen und an die Einsatzabschnitte kommuniziert. Eine entsprechende Dokumentation ist elektronisch erfolgt. Es wurden umgehend Proben entnommen und eine entsprechende Untersuchung beim Institut Nehring in Braunschweig in Auftrag gegeben. Jeweils zwei Proben der Gulaschtherme aus dem Einsatzgebiet sowie eine Probe aus der Kochstelle der Einsatzküche in der Liegenschaft "Friedrich-Voigtländer-Straße" wurden auf Rückstände von Insekten untersucht. Im Ergebnis waren die Proben von einwandfreier Beschaffenheit und nicht zu beanstanden. Ein Insekten-, Schädlings- oder Madenbefall war nicht feststellbar. Die Obstmaden müssen demnach im Nachgang zum Kochvorgang bei der Außenausgabe der Mittagsverpflegung in die jeweiligen Essen gelangt sein. Wie dies geschehen konnte, ist nicht bekannt, dennoch handelt es sich um einen bedauerlichen Vorfall. Neben der Untersuchung der Proben ist bereits am frühen Morgen des 07. November 2016 eine Begutachtung der Einsatzküche durch das Veterinäramt der Stadt Braunschweig veranlasst worden. Hierbei haben die Vertreter der Stadt Braunschweig nach Inaugenscheinnahme der gefertigten Fotos den Verdacht auf Obstmaden bestätigt. Darüber hinaus sind die Sauberkeit und der hygienische Zustand der Einsatzküche überaus positiv bewertet worden.

3. Was tut die Landesregierung, um Polizeieinsatzkräften aus Niedersachsen und anderen Bundesländern bei Großeinsätzen eine angemessene Verpflegung und Unterbringung zu gewährleisten?

Diese Thematik wurde bereits ausführlich im Zusammenhang mit der Kleinen Anfrage-LT-Drs. 17/5879 vom 01.06.2016 (Unzumutbare Unterbringung und Verpflegung der Polizei beim Besuch von Präsident Obama?) beantwortet und hat sich seitdem auch nicht geändert. Bezogen auf den aktuellen Einsatz wird ergänzend mitgeteilt, dass über Umfang und Qualität der Gesamtverpflegung außerordentlich positive Rückmeldungen seitens der Einsatzkräfte eingegangen sind. Dieses gilt auch für die Unterbringung der Einsatzeinheiten.