Umsetzungsstand und Potenzial des Electronic Government (E-Government)

Die Abgeordnete hatte gefragt:

Mit E-Government können die Potenziale der Informationstechnologien für eine leistungsfähige öffentliche Verwaltung genutzt werden.

Im Rahmen der Modernisierung öffentlicher Verwaltungen kann E-Government wesentlich dazu beitragen, dass die Verwaltung sich auf die zukünftigen gesellschaftlichen Herausforderungen ausrichtet. Zugleich bietet erfolgreiches E-Government erhebliche Chancen zur Entbürokratisierung und Effizienzsteigerung.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche E-Government-Projekte wurden bisher in Niedersachsen eingeführt, und wie erfolgreich waren sie?
2. Sollen in Zukunft weitere Projekte durchgeführt werden und, wenn ja, welche?
3. Welche Effizienzsteigerungen konnten oder können durch E-Government realisiert werden?

Innenminister Uwe Schünemann beantwortete namens der Landesregierung die Anfrage wie folgt:

Bereits im März 2004 hat die niedersächsische Landesregierung eine Strategie zur Einführung von internetfähigen Behördendienstleistungen beschlossen. Zentrales Ziel der Strategie ist es, alle online-geeigneten Dienstleistungen und internen Verwaltungsleistungen der Landesverwaltung zu identifizieren und für diese optimierte Online-Verfahren bereit zu stellen.
Für die Umsetzung dieses Ziels ist im Jahr 2005 ein eGovernment-Masterplan des Landes Niedersachsen realisiert worden. Er diente als zentraler Fahrplan bei der Modernisierung der niedersächsischen Verwaltungen mit Hilfe der Informationstechnik. Er hat wesentlich dazu beigetragen, dass Niedersachsen den bisherigen Weg zum eGovernment erfolgreich zurücklegen konnte.

Am 15.06.2010 hat die Landesregierung dem fortgeschriebenen eGovernment-Masterplan des Landes Niedersachsens 2010 zugestimmt. Niedersachsen ist damit auf dem Weg, die Landesverwaltung zu einem leistungsfähigen eGovernment fortzuentwickeln und sie insgesamt kunden- und bürgernäher auszurichten, die Wirtschaftlichkeit der Verwaltung zu erhöhen und den Standort Niedersachsen zu stärken.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Zu Frage 1:

Im eGovernment-Masterplan 2005 sind 99 Projekte erfasst, von denen nach drei Jahren 89 Projekte im Verlauf als positiv bewertet wurden. Inzwischen sind viele dieser Projekte erfolgreich abgeschlossen worden, einige neue sind hinzugekommen. Der neue Masterplan 2010 enthält noch 55 zu realisierende Projekte. Mitte 2012 soll hierüber eine Zwischenbilanz gezogen werden.

Zu den realisierten und im Echtbetrieb befindlichen Projekten in Niedersachsen gehören unter anderem (auch wenn sie zum Teil noch weiterentwickelt werden):

• Service-Portal der Landesverwaltung mit Bürger- und Unternehmensservice (BUS)
• Virtuelle Poststelle
• Online-Wache der Polizei
• Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie
• Gemeinsames Verbraucherschutzinformationssystem Niedersachen (GeVIN)
• Elektronische Registerführung
• Elektronische Steuererklärung (ELSTER)
• Elektronische Rückmeldungen im Einwohnermeldewesen
• Informationsplattform für Schulen und Studienseminare, Schülerinnen und Schüler, Eltern und Erziehungsberechtigte sowie Lehrkräfte und das nicht lehrende Personal
• Wasserbuch Niedersachsen
• Schwerbehinderten-Online-Portal der niedersächsischen Sozialverwaltung
• Verfahrensmanagement Großraum- und Schwertransporte (VEMAGS)
• Serviceportal für Studierende und Studienbewerber
• Elektronische Weiterleitung von Gewerbemmeldungen (edin-gewerbe)

Zu Frage 2:

Mit dem eGovernment-Masterplan 2010 hat die Landesregierung einen detaillierten Fahrplan aufgestellt, der auch die weitere Umsetzung von eGovernment-Projekten in den nächsten Jahren festlegt. Nachstehend sind die Projekte des eGovernment-Masterplan 2010 aufgeführt:

ID 138 - elektronisches Reisemanagement Niedersachsen (eRNie) (Rollout)

ID 139 - Personalmanagementverfahren (PMV) MF 1 (Rollout)

ID 56 - Datenübermittlung von Ergebnissen aus der Bezügeberechnung an andere Behörden und Institute (Weiterentwicklung)

ID 60 - Datenpflege im Bezügeverfahren KIDICAP (Herstellerentscheidung)

ID 62 - ELSTER "elektronische Steuererklärung"; Kommunikationsplattform der Finanzverwaltung (Weiterentwicklung)

ID 198 - Gemeinsames Behördennetz NVN (Weiterentwicklung)

ID 201 - GDI-NI (Weiterentwicklung)

ID 72 - Internet-Shop der Vermessungs- und Katasterverwaltung (Ausbau beabsichtigt)

ID 74 - VKV-Map-Server (Weiterentwicklung)

ID 143 - Deutschland-online: XAusländer (Ausländerrecht) (Weiterentwicklung)

ID 1 - Elektronischer Datenaustausch bei Gewerbeanzeigen (edin-gewerbe) (realisiert)

ID 100 - Elektronische Aktenführung (eAkte-Land) (Pilotbetrieb)

ID 142 - Service-Portal der Landesverwaltung (Weiterentwicklung)

ID 166 - Elektronische Vergabe und elektronische Beschaffung (vor Realisierung)

ID 183 - eGovernment-Prozessplattform (weiterer Ausbau)

ID 196 - IT-Umsetzung der EU-DLR (Weiterentwicklung)

ID 197 - Ausbau Zentraler Formularserver (Weiterentwicklung)

ID 199 - Telekommunikation 2010 (TK2010) (begonnen)

ID 172 - Externer Registrierungs- u. Verzeichnisdienst der Landesverwaltung (tlw. realisiert bei EU-DLR)

ID 161 - Online-Erhebung von Statistiken (Weiterentwicklung)

ID 162 - SteP (Standardisierung von Erhebungsprozessen) (Weiterentwicklung)

ID 163 - Unternehmensstatistiken (Weiterentwicklung)

ID 164 - Aufbereitung von Statistiken (Kooperation)

ID 77 - Berichtswesen als Teil des Wirkungsorientierten Polizeimanagements (WPM) (Weiterentwicklung NIVADIS)

ID 81 - Digitalfunk für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) (Ausbau begonnen)

ID 86 - Neuer Internet-Auftritt der Polizei Niedersachsen (in Realisierung)

ID 152 - Elektr. Rechtsverkehr in der Arbeits- u. Verwaltungsgerichtsbarkeit (Ausbau)

ID 3 - Verfahren zur Erfassung der Bewerbungen um Einstellung in den Schuldienst (Weiterentwicklung)

ID 4 - Lehrerversetzung (LTV-Online) (Weiterentwicklung)

ID 7 - Einstellung in den Vorbereitungsdienst für Lehrämter (ZULA-Online) (Weiterentwicklung)

ID 114 - Gemeinsames Verbraucherschutzinformationssystem Niedersachen (GeVIN) (Weiterentwicklung)

ID 115 - Online-Beteiligungsverfahren zum Landes-Raumordnungsprogramm (LROP-Online) (Evaluierung ausstehend)

ID 202 - (ehem. ID 155) - Landwirtschaftliches Stoffstrommanagement (Weiterentwicklung)

ID 15 - e-Nds-AB-SGB-XII (Niedersächsisches Ausführungsbestimmungen zum SGB XII in elektronischer FMorSm) (Fertigstellung)

ID 136 - ASYS (Abfall-Überwachungssystem) (Weiterentwicklung)

ID 149 - ZKS (Zentrale Kommunikationsstelle) und eANV (elektronisches Abfallnachweisverfahren) (Fertigstellung)

ID 150 - BUBE-Online MU (Weiterentwicklung)

ID 130 - Verfahrensmanagement Großraum- und Schwertransporte (VEMAGS) (Weiterentwicklung)

ID 200 - Baustellenmanagement (begonnen)

ID 160 - ADABweb: Allgemeine Denkmaldatenbank web-basiert mit GIS-Funktionalität (Weiterentwicklung)

ID 30 - Regionales Internetportal (Weiterentwicklung)

ID 41 - TUC Studierenplus MWK (Weiterentwicklung)

ID 57 - Sachbearbeiterschulung e-PersInf (landeseinheitliches Personalmanagementverfahren) (weiterer Ausbau)

ID 73 - Geodateninfrastruktur Metropolregion Hamburg (GDI-MRH) (Ausbau beabsichtigt)

ID 107 - eDirectory intern (im Aufbau)

ID 108 - Elektronisches Bezahlverfahren (in Planung)

ID 158 - Zentr. Langzeitspeicher und elektr. Staatsarchiv für aufbewahrungspfl. Unterlagen (ZELES) (zurückgestellt)

ID 67 - Standardisierter medienbruchfreier Datenaustausch mit den Meldebehörden (Ermessen Kommunen)

ID 131 - eLearning für das digitale BOS-Sprech- und Datenfunknetz (Weiterentwicklung)

ID 121 - EDV-gestützte Studierendenbetreuung (Weiterentwicklung)

ID 203 - Elektronische Rechtsetzung (noch nicht begonnen)

ID 194 - elektronische Bearbeitung der Beihilfe (eBeihilfe) (ruht)

ID 59 - Einrichtung eines elektronischen Verfahrens zum Abrufen der Bezügemitteilungen (nicht begonnen)

ID 117 - Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) (ruht)

ID 195 - Behördenbibliotheken Online - Aufbau einer Digitalen Behördenbibliothek (noch kein Projekt)

Die Umsetzung innerhalb des geplanten Zeitraumes steht in Abhängigkeit zur aktuellen Finanzlage des Landes. Bei 42 Projekten gilt die Finanzierung als gesichert.

Zu Frage 3:

Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass die Einführung des eGovernments in Niedersachsen insgesamt zu einer effizienteren Verwaltung führt und gleichzeitig den Bürgerservice erhöht. Viele Geschäftsprozesse in der Verwaltung können so schneller und mit weniger Personalaufwand durchgeführt werden. Services der Verwaltung können rund um die Uhr und von zu Hause genutzt werden. Zwei Beispiele seien hierzu stellvertretend aufgeführt:

Die über 1000 Leistungsbeschreibungen im niedersächsischen Bürger- und Unternehmensservice werden pro Quartal ca. eine Million Mal aufgerufen – mit steigender Tendenz. Auch die hierzu gehörende Bereitstellung von elektronischen Formularen wird immer häufiger genutzt. Bürgerinnen und Bürgern werden so viele Behördengänge erspart. Kommunen und Landesbehörden benötigen weniger Personal für mündliche Auskünfte und für die dezentrale Bereitstellung von Informationen im Internet oder in Informationsbroschüren.

Auch die elektronische Weiterleitung von Daten zwischen den Verwaltungen hat inzwischen zu vielen Effizienzsteigerungen geführt. Dies gilt u.a. für das elektronische Rückmeldeverfahren im Einwohnermeldewesen, die Online-Erhebung von Statistikdaten bei den Kommunen oder – ganz aktuell – die elektronische Weiterleitung von Gewerbemeldungen. Allein beim letztgenannten Verfahren ist Niedersachsen dabei, den bisherigen papierbezogenen Versand von ca. 1,5 Millionen Gewerbemeldungen auf einen elektronischen Versand umzustellen, mit entsprechenden Einsparungen von Papier-, Porto- und Personalkosten.