Start der Studie "Gewalt gegen Polizeibeamte"

HANNOVER. Innenminister Uwe Schünemann hat die Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte zur Teilnahme an der beginnenden Befragung des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen aufgerufen. Schünemann sagte am Dienstag in Hannover, seit gestern bestehe für alle Polizeibeamtinnen und -beamte des Landes die Möglichkeit, sich an der Befragung zu diesem wichtigen Thema zu beteiligen. Insgesamt nehmen nach Angaben des Ministers zehn Bundesländer mit insgesamt mehr als 85.000 Beamten an dieser Studie über Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und -beamte teil.

Schünemann betonte, dass Niedersachsen bereits Anfang 2009 auf das Problem hingewiesen und dann die Studie beim KFN in Auftrag gegeben habe. "Bei nahezu sämtlichen Einsatzanlässen müssen die Polizeibeamten Gewalttätigkeiten einkalkulieren, egal ob bei Fußballeinsätzen, Demonstrationen der links- oder rechtsextremistischen Szene sowie bei Einsätzen bei häuslicher Gewalt. Die Gefahr sei besonders groß, wenn Personen alkoholisiert seien oder in bestimmten Milieus eingeschritten werde, so der Innenminister. "Deshalb wurde bereits im Juni 2009 die wissenschaftliche Untersuchung für Niedersachsen durch das LKA Niedersachsen und das KFN vereinbart."

Innenminister Schünemann bittet darüber hinaus in einem persönlichen Schreiben an sämtliche Vollzugsbeamtinnen und -beamte um eine Beteiligung an dieser Studie. Mehr als 17.000 Polizeibeamtinnen und -beamte haben in Niedersachsen die Möglichkeit, sich während ihrer Dienstzeit an der über das polizeiinterne Intranet geführten Online-Befragung zu beteiligen. Die Befragung wird bis zum 07. März 2010 durchgeführt.

"Ich erwarte aus der jetzt beginnenden wissenschaftlichen Erforschung der Gewalttaten gegen die Polizeibeamtinnen und -beamten neben Aussagen zu qualitativen und quantitativen Entwicklung auch konkrete Ergebnisse, um beispielsweise die Einsatztaktik, Ausrüstung, Aus- und Fortbildung aber auch die Nachsorge weiter optimieren zu können", sagte der Innenminister.

"Angesichts der zunehmenden Widerstandshandlungen gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte habe ich bereits in der vergangenen Innenministerkonferenz dafür plädiert, die einschlägigen Sanktionsnormen zu novellieren, um den strafrechtlichen Schutz der Beamten zu verbessern."