Qualität der Feuerwehr-Ehrenzeichen

Innenminister Uwe Schünemann beantwortet die Kleine Anfrage des Abgeordneten Detlef Tanke (SPD); Es gilt das gesprochene Wort!

Der Abgeordnete hatte gefragt:

Die Feuerwehren in Niedersachsen leisten einen unverzichtbaren Dienst zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger im Lande. Dabei setzen sich die meisten aktiven Mitglieder der Feuerwehren ehrenamtlich für Menschen ein. Dabei ist es wichtig, dass diejenigen, die ehrenamtlich arbeiten, auch die dementsprechende Würdigung erfahren.

Bei einer Tagung des Kreisfeuerwehrverbandes im Landkreis Gifhorn wurde auf einen Sachverhalt hingewiesen, der Zweifel an der Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit der Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkameraden durch die Landesregierung aufkommen lässt. Während der Veranstaltung wurde berichtet, dass Feuerwehr-Ehrenzeichen bereits beim Anstecken zerbrochen sind - ein Umstand, der für viel Unmut unter den Anwesenden gesorgt hat, weil es eine Geringschätzung jahrzehntelang tätiger Feuerwehrmitarbeiter offenbart.

Ich frage die Landesregierung:

1. Sind der Landesregierung die Mängel bekannt, dass die Feuerwehr-Ehrenzeichen von schlechter Qualität sind und bereits beim Anstecken an die Uniformen zerbrechen oder Schaden nehmen?
2. Wer produziert bzw. produzierte die Feuerwehr-Ehrenzeichen, und wie hoch sind bzw. waren die Kosten in den vergangenen fünf Jahren (Auflistung nach Jahren), hat sich die Materialzusammensetzung in den vergangenen Jahren geändert, bzw. wurde der Hersteller gewechselt?
3. Was gedenkt die Landesregierung zu tun, um künftige Qualitätsmängel bei den Ehrenzeichen zu vermeiden?

Innenminister Uwe Schünemann beantwortete namens der Landesregierung die Kleine Anfrage wie folgt:

Zur Würdigung des Engagements der Angehörigen der Feuerwehren wird das Niedersächsische Ehrenzeichen für langjährige Dienste im Feuerlöschwesen (Feuerwehr-Ehrenzeichen) verliehen. Es handelt sich dabei um die Ehrenzeichen für 25-, 40- und 50-jährige Dienste. Diese sollen die Achtung und Anerkennung der Leistung der einzelnen Feuerwehrmitglieder in der Gefahrenabwehr für die Bürgerinnen und Bürger unterstreichen.

Die Feuerwehr-Ehrenzeichen werden von der Polizeidirektion Hannover zentral für das Land beschafft. Der Bedarf an Feuerwehr-Ehrenzeichen wird jährlich von den Landkreisen und kreisfreien Städten über die Polizeidirektionen abgefragt. Die Stückzahl variierte in den letzten Jahren zwischen 4.300 und 8.000 Exemplaren.

Zu 1:

Der Landesregierung ist bekannt, dass die in den Jahren 2005 und 2006 beschafften Feuerwehr-Ehrenzeichen Qualitätsmängel aufgewiesen haben. Maßnahmen zur Qualitätssicherung wurden umgehend eingeleitet. Die Landkreise und kreisfreien Städte sind aufgefordert worden, die fehlerhaften Ehrenzeichen nicht zu verleihen und sie stattdessen im Tausch gegen einwandfreie Exemplare den Polizeidirektionen zurückzugeben. Die Feuerwehr-Führungskräfte wurden über die zur Qualitätssicherung getroffenen Maßnahmen ausführlich unterrichtet.

Zu 2:

Die Ausschreibungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass es nur zwei Anbieter von Feuerwehrehrenzeichen gibt. Die Ehrenzeichen für die Jahre 2004 und 2005 lieferte die Firma S, im Jahr 2006 die Firma D und ab 2007 wieder die Firma S. Für die Beschaffung der Ehrenzeichen wurden in den Jahren 2004 bis 2008 zwischen 12.000 € und 16.000 € aufgewendet. Nach Abfall der Qualität im Jahr 2005 wurde zunächst der Anbieter gewechselt. Da sich die Qualität auch im Folgejahr nicht verbesserte, wurde die Leistungsbeschreibung angepasst und intensive Kontrollen der Lieferungen vorgenommen.

Zu 3:

Unmittelbar nach Bekanntwerden der schlechten Qualität wurden die entsprechenden Chargen der Jahre 2005 und 2006 aus dem Verkehr gezogen. Die Rücklieferung ist offensichtlich nicht vollständig erfolgt, da weiterhin vereinzelt Beschwerden über die mangelhafte Qualität erhoben werden, die auf Ehrenzeichen aus dem genannten Lieferzeitraum zurück geführt werden können.

Nach Kenntnis der Landesregierung werden inzwischen nur noch die ab 2007 beschafften Feuerwehr-Ehrenzeichen verliehen, die eine deutlich bessere Qualität aufweisen. Beanstandungen bezüglich dieser Ehrenzeichen sind bisher nicht bekannt geworden.