Kampagne: Don`t drug and drive

HANNOVER. Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann hat nach drei Jahren eine positive Bilanz der Präventions- und Kontrollarbeit bei der Drogenbekämpfung im Straßenverkehr gezogen. Am Montag hat der Minister erste Ergebnisse der Kampagne in Hannover vorgestellt.

Im September 2005 starteten Polizei und Schulen in Niedersachsen die Präventionskampagne des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) "Don’t drug and drive". "Ziel der Kampagne ist und war es, drogenbedingte Verkehrsunfälle durch ein Maßnahmenkonzept, das präventive mit repressiven Elementen kombiniert, zu reduzieren. Zielgruppe sind insbesondere die jungen Fahrer", sagte Schünemann. Die Angehörigen dieser Zielgruppe sind durch geschulte Polizeibeamte im Unterricht über die Risiken und die Folgen von Drogenfahrten aufgeklärt worden. Verwendet wird dabei professionell erarbeitetes Informationsmaterial, das vom GDV zur Verfügung gestellt wird. Die Präventionsaktionen werden durch intensive Kontrollen der Polizei ergänzt, bei denen Drogenschnelltestgeräte flächendeckend eingesetzt werden. Damit erhöht sich der Kontrolldruck auf die Fahrer, die unter Drogeneinfluss am Steuer eines Fahrzeuges sitzen.

Die Präventionsteams der Polizeiinspektionen führten in den vergangenen drei Jahren zahlreiche Unterrichtsveranstaltungen an weiterführenden Schulen und Berufschulen durch. Darüber hinaus wurde die Zielgruppe der jungen Fahrer durch Aktionen in Diskotheken und in Betrieben, durch Veranstaltungen bei Feuerwehren und bei der Bundeswehr sowie durch Ausstellungen und Messestände erreicht. Als Multiplikatoren im Sinne der Weitervermittlung der Ziele der Kampagne wurden Eltern, Lehrkräfte und Fahrlehrer informiert. Insgesamt sind damit in den letzten drei Jahren über 134.000 junge Menschen über die Risiken und rechtlichen Folgen aufgeklärt worden. "Neben den Präventionsaktivitäten haben wir in Niedersachsen auch den Kontrolldruck durch die Polizei erhöht", so der Innenminister. Polizeibeamte prüfen bei Kontrollen nicht nur, ob bei einem Fahrzeugführer eine Drogenbeeinflussung vorliegt, sondern führen bei entsprechenden Verdachtsmomenten weitergehende Ermittlungen zur Frage des verbotenen Besitzes und Erwerbs von Betäubungsmitteln durch. So können sich aus einer Kontrolle Durchsuchungen nach Betäubungsmitteln von Personen, des Fahrzeuges oder von Wohnungen ergeben.

Durch die Qualifizierung der Beamten in diesem Themenfeld und den Einsatz von Drogenvortests konnten in den letzten Jahren immer häufiger Fahrer unter Drogeneinfluss erkannt werden. Allein im ersten Halbjahr 2008 wurden 3852 Drogenverstöße im Straßenverkehr festgestellt. "Die stark gestiegene Anzahl der Verstöße hat die Annahme, dass es bei Drogenfahrten ein hohes Dunkelfeld gibt, leider bestätigt", sagte Schünemann.

Einhergehend damit haben sich die Unfälle unter Drogeneinfluss positiv entwickelt. "Im Vergleich 2003 zu 2007 sind die Zahlen der bei Drogenunfällen in Niedersachsen verunglückten Personen deutlich zurückgegangen", sagte der Innenminister.

Gerade die Entwicklung bei den durch Drogenunfälle getöteten und schwerverletzten Personen sei als sehr positiv zu bewerten.

Die festgestellten Autofahrten unter Drogeneinfluss hatten rechtliche Konsequenzen. Im ersten Halbjahr 2008 kam es bei 3.852 festegestellten Drogenfahrten zu 3.244 Ordnungswidrigkeiten nach § 24a Abs. 2 Straßenverkehrsgesetz. In 608 Fällen zu Verkehrsstraftaten gemäß §§ 316 und 315c StGB. Bei Vorliegen einer Straftat wird der Führerschein sofort durch die Polizei beschlagnahmt. "Die Anzahl der Drogenfahrten wird nur reduziert werden können, wenn die Zielgruppe der jungen Fahrer in geeigneter Weise weiter aufgeklärt wird und sich das Verhalten – unterstützt durch einen hohen Kontrolldruck der Polizei – nachhaltig verändert", sagte Schünemann. Aus diesem Grund wird die gute Zusammenarbeit in der Kampagne "don`t drug and drive" mit dem GDV und den Schulen fortgesetzt.