4. Einsatzzug in Braunschweig erhöht Polizeipräsenz

HANNOVER. Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann hat eine umfassende Organisationsreform bei der Landesbereitschaftspolizei Niedersachsen angekündigt. Schünemann sagte am Montag in Hannover, durch die Umorganisation werde die Bereitschaftspolizei künftig Einsatzlagen besser bewältigen können. Gleichzeitig gebe es eine Straffung der Führungsorganisation und eine Verschlankung der Stäbe. "Dadurch werden künftig etwa 35 Stellen bei den Stäben eingespart und für den Einsatz zur Verfügung stehen", so der Minister. Dies stärke die Landesbereitschaftspolizei im operativen Bereich.

Nach Angaben des Innenministers werden die Abteilungsführungsgruppen ("Stäbe") von drei auf zwei und die beiden Technischen Einsatzeinheiten (TEE) mit Sitz in Hannover zusammengeführt. Dadurch würde Doppel- und Mehrfachbearbeitung abgebaut und effektiver und wirtschaftlicher Personaleinsatz garantiert.

In Braunschweig wird anstelle der TEE und der Abteilungsführungsgruppe ein 4. Einsatzzug mit 35 Polizisten die Polizeipräsenz erhöhen. "Unser Ziel ist, die Polizei aus den Stäben auf die Straße zu bekommen", so der Minister. Dieses sei mit dieser Reform erneut gelungen.

Am Standort Oldenburg soll ein Fortbildungszentrum für die Aus- und Fortbildung der LBPN sowie der polizeilichen Aufrufeinheiten (LEO Leine) entstehen. Damit würde die entsprechende Qualifizierung der Polizisten nach einheitlichen Standards gewährleistet und qualitativ verbessert.

Minister Schünemann betonte zugleich, dass die sieben Hundert-schaften an den Standorten Hannover (zwei Hundertschaften), Braunschweig, Lüneburg, Göttingen, Oldenburg und Osnabrück (je eine Hundertschaft) uneingeschränkt erhalten bleiben. Der Minister wies damit Kritik zurück, die Bereitschaftspolizei werde zerschlagen. Bereits in der vergangenen Legislaturperiode wurde Göttingen und Osnabrück mit jeweils einem zusätzlichen Zug gestärkt. Mit dem 4. Einsatzzug in Braunschweig sei die niedersächsische Bereitschaftspolizei nunmehr für die stetig steigenden Herausforderungen optimal vorbereitet. Hier von Zerschlagung zu sprechen, sei völlig absurd, so Schünemann.

Die Bereitschaftspolizei ist bei der täglichen polizeilichen Arbeit ein zentraler Bestandteil: Sie unterstützt die örtlichen Dienststellen und sorgt für Sicherheit und Ordnung bei Großveranstaltungen und Demonstrationen. Gleichzeitig hilft sie bei Razzien, Großunfällen sowie Großfahndungen.

"Nach der erfolgreichen Polizeireform von 2004, der Umorganisation des LKA 2006, der Reform der Wasserschutzpolizei sowie der Gründung der Polizeiakademie 2007 ist die Reform der Bereitschaftspolizei nun der nächste große Schritt, um die niedersächsische Polizei noch besser aufzustellen. Der Erfolg der Maßnahmen zeigt sich in der verbesserten Einsatzfähigkeit der Polizei sowie in der stetig steigenden Aufklärungsquote", so Innenminister Schünemann.