Kooperative Regionalleitstelle Oldenburger Land besiegelt

RASTEDE-LOY. Niedersachsens Innenminister Schünemann sowie der Vertreter der Großleitstelle Oldenburger Land, Landrat Jörg Bensberg, haben den gemeinsamen Willen zur Errichtung einer Kooperativen Leitstelle am Standort Oldenburg bekräftigt. In der am Mittwoch in der Landesfeuerwehrschule Loy unterzeichneten Absichtserklärung heißt es, die Kooperative Regionalleitstelle der Städte Oldenburg und Delmenhorst sowie der Landkreise Ammerland, Cloppenburg, Oldenburg und Wesermarsch soll im Jahr 2009 den Betrieb aufnehmen.

Der Innenminister würdigte den Mut der Kommunen, sich zukunftsorientiert auszurichten. "Vor zwei Jahren befanden sich die hier beteiligten Kommunen bereits mitten in den Fusionsverhandlungen", sagte Schünemann und zeigte sich sehr erfreut über die vorbehaltlos und partnerschaftlich eingeräumte Teilhabe für die Polizei. "Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei werden in Oldenburg unter einem Dach Sicherheit aus einer Hand produzieren", sagte Schünemann.

Künftig werden die Einwohnerinnen und Einwohner der Landkreise Ammerland, Oldenburg, Wesermarsch und Cloppenburg und die Städte Delmenhorst und Oldenburg aus einem Gebäude heraus mit den Dienstleistungen von Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei versorgt. Auf Seiten der Polizei wird darüber hinaus der gesamte Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Oldenburg (zusätzlich die Landkreise Friesland, Cuxhaven, Osterholz, Verden und Diepholz und die Stadt Wilhelmshaven) mit einbezogen.

Die Aufgabenerledigung erfolgt auch weiterhin im Rahmen der bisherigen Verantwortlichkeit und Eigenständigkeit der einzelnen Fachbereiche. Allerdings werden alle drei in gemeinsamen Räumlichkeiten mit gemeinsamer Technik ihre Einsätze bewältigen.

Die neue kooperative Leitstelle im Oldenburger Land wird im Land Niedersachsen die Größte sein: "Im Bereich Feuerwehr und Rettungsdienst werden zukünftig ca. 725.00 Einwohner und im Zuständigkeitsbereich der Polizei ca. 1,5 Mio. Einwohner betreut werden" sagten Bensberg und Schünemann und stellten besonders heraus, dass "die Kooperation in dieser Form und Größe auch bundesweit Pilotcharakter haben dürfte".

Beide sehen in der räumlichen Zusammenlegung der jetzigen Leitstellen und der Nutzung der gemeinsamen Infrastruktur die Chance, die Abstimmung von Einsatzmaßnahmen und den Informationsaustausch zwischen den drei Gefahrenabwehrbereichen zu optimieren. Für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet dies eine Steigerung der Sicherheit, für die jeweiligen Aufgabenträger mehr Wirtschaftlichkeit und damit Kosteneinsparungen. "Wir müssen in die neuen kooperativen Leitstellen jetzt investieren, um mittelfristig sparen zu können", sagte der Innenminister.

Landesweit nehmen teilweise bereits weit vorangeschrittene Planungen für weitere kooperative Regionalleitstellen Gestalt an. So wurde bereits vor zwei Wochen mit den drei ostfriesischen Landkreisen Aurich, Leer und Wittmund eine ähnlich lautende Absichtserklärung mit dem Land Niedersachsen unterzeichnet.

Auch in Osnabrück, Göttingen und Hameln gibt es Überlegungen, die Leitstellenaufgaben in Kooperation mit der Polizei zu erledigen. Im Laufe des Jahres dürfte es auch hier Absichtserklärungen oder evtl. bereits verbindliche Verträge über die gemeinsame Zusammenarbeit geben.

Bereits verbindlich abgesprochen ist die Zusammenarbeit von Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei in Lüneburg. Dort haben sich der Polizeipräsident und der Landrat des Landkreises Lüneburg für eine Kooperation im Behördenzentrum Lüneburg ausgesprochen.