Blaue Polizeiuniform

Der Abgeordnete hatte gefragt:

Aus Kreisen der Polizei werden zunehmend Beschwerden über die möglicherweise mangelhafte Qualität der neuen blauen Polizeiuniformen laut. Sogar im Leserforum des vom Innenministerium herausgegebenen Polizei-Extrablatts (Ausgabe 11/2006, S. 4) ist eine deutliche Kritik veröffentlicht worden. Wörtlich heißt es dort: "Mit fast 28 Dienstjahren und meinen daraus resultierenden Tätigkeitsfeldern habe ich einige Uniformen getragen und kann mit Gewissheit feststellen, dass diese blaue Uniform die schlechteste ist, die ich bisher anziehen musste."

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Wie beurteilt die Landesregierung das Erscheinungsbild der neuen Uniform, und wie wird die Uniform einerseits von der Polizei selbst sowie andererseits von den Bürgerinnen und Bürgern akzeptiert, kommt es nach wie vor zu Verwechselungen etwa mit Wachdiensten, Schwarzen Sheriffs oder der Feuerwehr?
2. Wie beurteilt die Landesregierung die Qualität, die Funktionalität sowie den Tragekomfort der neuen Uniform, und welchen Verbesserungsbedarf sieht die Landesregierung?
3. Inwieweit sind die Vorwürfe berechtigt, dass die Uniform, die ihren Trägerinnen und Trägern einen Schutz bei der Ausübung der Tätigkeit bieten muss, den arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen nicht entspricht, und welche Verbesserungen strebt die Landesregierung diesbezüglich an?

Innenminister Uwe Schünemann beantwortete namens der Landesregierung die Kleine Anfrage wie folgt:

Die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in Niedersachsen werden seit Ende 2005 mit der neuen blauen Uniform ausgestattet. In meiner Antwort vom 24.02.2006 auf die kleine Anfrage des Abgeordneten Bachmann habe ich dargelegt, dass die Entscheidung für diese Uniform im Rahmen der Kooperation der norddeutschen Länder erfolgt ist.

Die Einführung der blauen Uniform wurde von der Hamburger Polizei initiiert. Das Grunddesign stammt von dem Modeschöpfer Luigi Colani und wurde in der konkreten Ausgestaltung in enger Abstimmung mit den Polizeibediensteten Hamburgs hinsichtlich Tragekomforts, Akzeptanz und Praxistauglichkeit entwickelt. Die Blaue Uniform wurde in Hamburg einem intensiven Trageversuch und einer darauf basierenden Anwenderbefragung unterzogen. Deren Ergebnisse sind in die Modellentscheidung eingeflossen.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1. bis 3.:

1. Die blaue Uniform repräsentiert in geeigneter Form das Erscheinungsbild einer modernen Polizei. Die Einführung wurde auf Seiten der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten von Anfang an mit viel Lob begleitet. Die neue Uniform wird positiv angenommen, was die Reaktionen von Beschäftigten und die Beiträge im Forum des Polizei-Intranets belegen. Die breite Akzeptanz der Polizeibediensteten bestätigt insgesamt die Richtigkeit dieser Entscheidung. Die in der Anfrage zitierte Kritik im Leserforum der Novemberausgabe 2006 des Polizei-Extrablattes stellt sich vor diesem Hintergrund eher als Einzelmeinung dar.

Die Polizeiuniform ist mit einer Reihe von Merkmalen ausgestattet, die Verwechselungen mit anderen Organisationen wie Feuerwehr oder Wachdiensten ausschließen. So weisen zum Beispiel die Hoheitsabzeichen auf beiden Ärmeln und der Polizeistern mit integriertem Landeswappen auf der Dienstmütze die Trägerinnen und Träger als niedersächsische Polizeibeamte aus. Auf allen Oberbekleidungsstücken findet sich zudem auf der rechten Brustseite der Schriftzug POLIZEI, ebenso wie auf dem Rücken von Innen- und Outerjacket.

2. Bei der Entscheidung, die niedersächsischen Polizeibeamtinnen und –beamten mit der blauen Uniform auszustatten, standen Funktionalität und Tragekomfort ebenso im Mittelpunkt wie eine zeitgemäße Optik. Durch die verschiedenen Kombinationsmöglichkeiten der Dienstkleidungsstücke ergibt sich eine sehr variable Gestaltung, die den Anforderungen im polizeilichen Alltag gerecht wird und eine wirtschaftliche Beschaffung ermöglicht. Funktionsgerechte Taschen zur Unterbringung erforderlicher "Arbeitsutensilien" (Waffen, Einsatzmittel wie Funkgeräte und Handschellen usw., Merkbücher etc.), die am Körper getragen werden, seien hier beispielhaft ebenso genannt, wie die wasserdichte Ausführung des Outerjackets. Auch unterliegt die neue Uniform einem stetigen Qualitätsprozess.

Durch eine Bekleidungsingenieurin des Logistik Zentrums Niedersachsen (LZN) und die im Rahmen der Kooperationsvereinbarung mit den norddeutschen Ländern eingerichteten Nutzergruppen werden die umfangreichen Qualitätserfordernisse sichergestellt. Die Nutzergruppen bilden eine Art Verbraucherteam, das es dem LZN ermöglicht, Produkte anzubieten, die auf die Anforderungen des polizeilichen Alltags zugeschnitten sind. Die dadurch erzielte hohe Akzeptanz bei der polizeilichen Basis bedeutet einerseits Kundenzufriedenheit, andererseits werden dadurch Fehlplanungen und damit Fehlinvestitionen vermieden.

3. Die Blaue Uniform entspricht den Anforderungen des Arbeitsschutzes. Zahlreiche an den Uniformteilen angebrachte Accessoirs und die Schriftzüge POLIZEI aus Reflexmaterial tragen dazu bei, dass die Uniformträgerinnen und -träger auch bei Nacht gut erkannt werden können. Zudem steht zusätzliche Sicherheitsbekleidung zur Verfügung, die die Eigensicherung der Beamtinnen und Beamten speziell im Dunkeln weiter erhöht.