Polnische Hooligans

Die Abgeordneten hatten gefragt:

Nach aktuellen Presseberichten hat sich in Polen eine besonders gewaltbereite Hooliganszene entwickelt. Regelmäßig prügelten sich hunderte von jungen Männern an Wochenenden rund um die Stadien. Das Waffenarsenal der gewaltbereiten Fußballfans reiche von Messern über Beile bis hin zur Motorkettensäge. Nicht nur das Gewaltpotenzial übersteige das der deutschen gewaltbereiten Fans, sondern auch die Anzahl. Daraus ergebe sich ein erhebliches Gefahrenpotenzial für die Weltmeisterschaft. Dies gelte vor allem für Hannover als Austragungsort des dritten Gruppenspiels der polnischen Nationalmannschaft gegen Costa Rica am 20. Juni. Daneben werden die anderen Gruppenspiele in Gelsenkirchen und Dortmund ausgetragen, so dass Niedersachsen maßgebliches Tran-sitland für die polnischen Fans sein werde.

Zusätzliche Brisanz erhält das Thema "Gefahr durch polnische Hooligans" durch zwei weitere Aspekte.

Polen hat keine Fernsehrechte für die WM erworben. Es ist daher zu erwarten, dass neben den vielen friedlichen polnischen Fans auch gewaltbereite Hooligans über die Grenze kommen werden, um die Spiele in Stadien oder auf den zahlreichen Bildschirmübertragungsplätzen zu verfolgen.

Zudem hat Polen im Gegensatz zu anderen Ländern noch keine Erfahrung mit "Auslandseinsätzen" seiner Hooligans. Eine Ermittlungskommission zur Fangewalt wurde erst vor wenigen Wochen gegründet.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Welche Erkenntnisse liegen über die Gewaltbereitschaft polnischer Hooligans vor?
2. Welche Maßnahmen sind geplant, um möglichen gewaltbereiten polnischen Hooligans eine Einreise nach Deutschland zu verwehren?
3. In welcher Form wird zwischen polnischen und deutschen Behörden bzw. Fangruppen kooperiert, damit die WM ungestört unter dem Motto "Die Welt zu Gast bei Freunden" stattfinden kann?

Uwe Schünemann beantwortete namens der Landesregierung die Kleine Anfrage wie folgt:

Die Fußballweltmeisterschaft 2006 in Deutschland ist das weltweit herausragende Sportereignis in diesem Jahr und damit eine Veranstaltung von nationaler Bedeutung. Im Zeitraum vom 9. Juni bis zum 9. Juli werden 32 Nationalmannschaften insgesamt 64 Spiele an 12 Austragungsorten absolvieren, 5 davon in Hannover. Die Nationalmannschaften von Trinidad und Tobago, Angola, Mexiko, Frankreich und Polen werden in Niedersachsen ihr Quartier beziehen.

Darüber hinaus werden an zahlreichen Orten die Spiele im Rahmen des Public Viewing übertragen.

Im Zusammenhang mit der Fußballweltmeisterschaft 2006 ergeben sich für die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern umfassende Aufgaben zur Gewährleistung der Sicherheit.

Die Planungen hierzu wurden bereits im Jahr 2001 begonnen. Ein eingerichteter Bund-Länder-Ausschuss, in dem alle Behörden und Institutionen mit Sicherheitsaufgaben vertreten sind, hat ein Nationales Sicherheitskonzept erarbeitet. Eine Projektgruppe der Polizeien der Länder und des Bundes hat am 23.02.2006 eine umfangreiche Rahmenkonzeption zur Bewältigung polizeilicher Einsätze aus Anlass der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 vorgelegt. Der Arbeitskreis II der Innenministerkonferenz sowie die Innenministerkonferenz selbst befassten sich während der gesamten Zeit in ihren Sitzungen mit den Planungen, zuletzt im Rahmen einer AK II-Sonder-sitzung am 05.04.2006 in Berlin und der Frühjahrstagung der Innenministerkonferenz am 04. und 05.05.2006 in Garmisch-Partenkirchen. Damit sind die wesentlichen länderübergreifenden Planungen zum Abschluss gebracht worden.

In der polizeilichen Rahmenkonzeption ist auch das Lagefeld Hooliganismus bzw. sonstige Erscheinungsformen von gruppendynamischer Gewalt unter Einbeziehung der umfangreichen Erfahrungen aus dem Bundesligabetrieb umfassend dargestellt und geregelt worden. Die hierzu vorgesehenen Maßnahmen kommen selbstverständlich auch in Niedersachsen und hier insbesondere am Spielort Hannover zur Anwendung. Wir werden den Gewalttätern keine Chance geben. Störungen werden nicht geduldet, die Polizei wird sie konsequent unterbinden.

Dies vorangestellt, beantworte ich namens der Landesregierung die mündliche Anfrage wie folgt:

Zu 1.:

Nach Informationen der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) in Düsseldorf werden Spiele der polnischen Nationalmannschaft im Ausland von 100 bis ca. 6.000 polnischen Fans begleitet.

Unter ihnen können sich auch so genannte Problemfans befinden. In Polen sind ca. 100 Hooligangruppen vorhanden, die dort jeweils in einer Stärke von 50 bis 100 Personen auftreten und ihre Gewalt vorrangig gegen die Polizei aber auch gegen Hooligans anderer Gruppen richten.

Die C-Fans der polnischen Vereinsmannschaften sind zumeist hierarchisch organisiert und weisen zum Teil Verbindungen und Überschneidungen zur Organisierten Kriminalität auf.

Konkrete Erkenntnisse liegen der ZIS hier über folgende Spiele der polnischen Nationalmann-schaft vor:

Zum WM-Qualifikationsspiel zwischen Österreich und Polen am 9.10.2004 in Wien reisten ca. 4.500 polnische Zuschauer an. Davon waren etwa 300 der Kategorie B und etwa 300 der Kategorie C zuzurechnen. Im Vorfeld dieses Spiels wurden drei Busse mit polnischen Problem-fans an der Grenze zu Österreich kontrolliert und zurückgewiesen.

Zu dem WM-Qualifikationsspiel zwischen England und Polen am 12.10.2005 in Manchester reisten ca. 6.400 polnische Zuschauer an. Davon waren 100 der Kategorie C zuzurechnen. Im Vorfeld des Spiels gab es im Innenstadtbereich Streitigkeiten zwischen ca. 60 polnischen und englischen Fans. Während des Spiels wurden 35 polnische Fans wegen Fehlverhaltens des Stadions verwiesen.

Beim Freundschaftsspiel der polnischen Nationalmannschaft gegen die USA am 1.3.2006 in Kaiserslautern waren unter den ca. 200 angereisten polnischen Fans ca. 20 der Kategorie B. Vereinzelt kam es alkoholbedingt zu Auseinandersetzungen mit deutschen Fans sowie zu einer gefährlichen Körperverletzung der polnischen Fans untereinander.

Auch über Spiele polnischer Vereinmannschaften in Deutschland liegen der ZIS Erkenntnisse vor, beispielsweise:

Zu dem UEFA-Cup-Spiel zwischen Schalke 04 und Legia Warschau am 14.11.2002 in Gelsenkirchen reisten ca. 600 Fans aus Polen an, darunter ca. 200 der Kategorie B und ca. 15 der Kategorie C.

Nach dem Spiel kam es in der Gelsenkirchener Altstadt im Verlauf der Nacht zu mehreren Auseinandersetzungen zwischen deutschen und polnischen Problemfans. Hier wurden insgesamt acht polnische C-Fans vorläufig festgenommen. Einer wurde durch einen Messerstich im Bereich des Oberschenkels verletzt. Ein weiterer polnischer Beteiligter erlitt eine Kopfplatzwunde, die in einem Krankenhaus ambulant versorgt werden musste.

Am Morgen des 15.11.2002 wurden in dem Hotel in Gelsenkirchen, wo die busreisenden polnischen Problemfans untergebracht waren, in drei Zimmern erhebliche Sachbeschädigungen festgestellt.

Zu einem weiteren UEFA-Cup-Spiel zwischen Schalke 04 und Wisla Krakau am 10.12.2002 in Gelsenkirchen reisten ca. 1.300 polnische Fans an, darunter 95 der Kategorie C.

Die Polizei nahm nach gemeinschaftlichen Diebstählen in Bochum 85 polnische C-Fans vorläufig fest bzw. in Gewahrsam. Im Rahmen von Durchsuchungsmaßnahmen wurden hierbei pyrotechnische Gegenstände und Schlagwaffen sichergestellt.

Nach derzeitiger Erkenntnislage der ZIS gibt es keine Hinweise darauf, dass sich die stark verfeindeten polnischen Problemfanszenen zur WM in Deutschland zusammenschließen werden.

Grundsätzlich muss hier aber mit dem Auftreten polnischer Problemfans gerechnet werden. Deren Anzahl lässt sich zurzeit jedoch noch nicht einschätzen.

Zu 2.:

Die erhöhten Sicherheitsanforderungen aus Anlass der WM haben den Bundesminister des Innern veranlasst, gemäß Art. 2 Absatz 2 des Schengener Durchführungsübereinkommens lageabhängig befristet Grenzkontrollen an den Grenzen der Bundesrepublik Deutschland anzuordnen.

Das heißt, in der Zeit vom 1.6. bis 10.7.2006 werden Grenzkontrollen durchgeführt, wenn das aufgrund der Lageerkenntnisse angezeigt ist. Umfang und Intensität werden sich auf das notwendige Maß beschränken. Es ist vorgesehen, diese Kontrollen abhängig von Spielpaarung, Reisewegen und sonstigen Erkenntnissen nicht dauerhaft und flächendeckend, sondern zeitlich begrenzt und örtlich flexibel durchzuführen.

Was die deutsch-polnische Grenze betrifft, ist Polen zwar kein Schengen-Staat. Dort werden nach wie vor ohnehin Grenzkontrollen durchgeführt, die bei entsprechenden Lageerkenntnissen in enger Abstimmung zwischen der Bundespolizei und den polnischen Behörden intensiviert werden.

Ziel ist es, Hooligans frühzeitig zu erkennen und ggf. deren Einreise zu verhindern.

Mit einem Sicherheitskonzept für die FIFA WM 2006 am Austragungsort Hannover wird die Zusammenarbeit zwischen der Polizeidirektion Hannover und u. a. dem Bundespolizeiamt Hannover intensiviert, um Informationen frühzeitig auszutauschen und zeitnah lageangemessen Entscheidungen treffen zu können.

Das Bundespolizeiamt Hannover wird in Kooperation mit den Flughafenbetreibern sowie in- und ausländischen Behörden die Aufklärung auf dem Luftweg zum Spielort Hannover sowie auf relevanten Flughäfen verstärken, gewaltbereite Personen in Gewahrsam nehmen und im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten zurückweisen.

Auch in Reisezügen und Bahnhöfen wird die Bundespolizei mit Unterstützung der Deutschen Bahn AG ebenfalls entsprechende Maßnahmen treffen, um die Anreise gewaltbereiter Personen zum Spielort Hannover zu verhindern.

Zu 3.:

Die Zusammenarbeit zwischen polnischen und deutschen Behörden ist besonders wichtig, weil die polnische Nationalmannschaft am Spielort Hannover ein WM-Vorrundenspiel austrägt und in Barsinghausen ihr Mannschaftsquartier einrichtet. Die Kooperation findet daher auf mehreren Ebenen statt.

In erster Linie werden in der ZIS Informationsbedürfnisse der Polizeibehörden koordiniert und gebündelt, da dort der Kontakt zu den Zentralstellen der anderen Länder, den so genannten NIFP - national information point football, gehalten wird und auf diesem Wege entsprechende Informationen ausgetauscht werden.

Aus Anlass der WM 2006 nutzt die ZIS daher diese Kontakte in bewährter Form. Die so gewon-nenen Erkenntnisse und Informationen steuert die ZIS über die jeweiligen Landesinformationsstellen Sporteinsätze (LIS) an die Polizeibehörden, die diese bei ihrer Einsatzplanung berücksichtigen. Auch die Polizeidirektion Hannover als Spielortbehörde erhält so von der polnischen Polizei die für die WM-Einsatzplanungen notwendigen Informationen, insbesondere in Bezug auf bekannt gewordene Hooliganabsichten.

Aktuell hat die ZIS bei den polnischen Behörden die Übermittlungen von Datensätzen zu den polnischen Stadionverboten beantragt. Eine Datei "Gewalttäter Sport", wie sie in Deutschland besteht, gibt es in Polen nicht.

Darüber hinaus kommen während der WM unterschiedliche ausländische Polizeidelegationen zum Einsatz. Das Wissen und die Erfahrung der ausländischen Polizeiexperten sind sehr wichtig für den Polizeieinsatz.

Aus allen europäischen Teilnehmerländern, so auch aus Polen, kommen in Deutschland Polizeibeamte zum Einsatz, die organisatorisch bei der ZIS angebunden sein werden. Diesen Delegationen gehören auch szenekundige Beamte an, also Polizeibeamte, die über umfangreiche Kenntnisse der Hooliganszene verfügen. Diese werden von der ZIS auf ihren Einsatz in den Spielortbehörden rechtlich sowie taktisch vorbereitet und mit den erforderlichen Kommunikationsmitteln ausgestattet. Die ZIS entsendet diese Beamten bedarfsorientiert zu den Spielorten ihrer Nationalmannschaft. In Hannover ist der Einsatz von polnischen szenekundigen Beamten für das Vorrundenspiel am 20.06.2006 zwischen Costa-Rica und Polen geplant. Damit wird einerseits das Entdeckungsrisiko für polnische Hooligans erhöht, andererseits erhält die Polizei in Hannover von den polnischen Beamten aus erster Hand wichtige Informationen über die Zusammensetzung und die Stimmungslage polnischer Fangruppen.

Neben diesen bundesweit zum Einsatz kommenden ausländischen Delegationen ist in unmittelbarer Abstimmung mit Polen vorgesehen, zehn weitere polnische Polizeibeamte ausschließlich in der Region Hannover einzusetzen. Damit soll dem erhöhten Besucheraufkommen aus Polen Rechnung getragen werden, der sich aus der Unterbringung der polnischen Nationalmannschaft in Barsinghausen, dem WM-Spiel mit polnischer Beteiligung und dem Rahmenprogramm ergibt.

Polnischen Gästen soll so die Kontaktaufnahme zur hiesigen Polizei erleichtert werden. Für die Polizei bietet dies die Möglichkeit, Fußballfans in ihrer Landessprache zu begrüßen, ihnen im Bedarfsfall zu helfen, aber auch Problemfans frühzeitig zu erkennen und direkt anzusprechen. Konflikte, an denen polnische Fans beteiligt sind, lassen sich so einfacher und schneller bewältigen.

Letztlich wird die Bundespolizei ausschließlich in ihrem Zuständigkeitsbereich bundesweit weitere ausländische Polizeidelegationen einsetzen, so auch weitere 40 Polizeibeamte aus Polen.

Eine weitere Ebene der Kooperation mit Polen bildet die bewährte Partnerschaft des Landes Niedersachsen mit der niederschlesischen Woiwodschaft in Breslau. Zur Vorbereitung der WM sind Polizeibeamte der Polizeidirektion Hannover dreimal nach Polen gereist, um sich bei der Polizei vor Ort zu informieren.

In Breslau wurden neben Gefährdungsaspekten auch Einsatztaktiken der polnischen Polizei gegenüber jugendlichen Fußballgewalttätern erörtert. Den niedersächsischen Polizeibeamten wurde insbesondere die polnische Hooliganszene dargestellt und erläutert.

Bei einem weiteren Besuch in Krakau hatten die Polizeibeamten Gelegenheit, einen Fußballspiel zu beobachten und konnten so Erkenntnisse über Verhaltensweisen polnischer Hooligans, die in der Regel über wenig Finanzmittel verfügen, vor Ort gewinnen. Eintrittskarten werden nicht selten durch die Begehung von Straftaten erlangt.

Der dritte Besuch fand während der VII. internationalen Sicherheitskonferenz am 20. April 2006 in Breslau zum Thema "Sicherheit in den Fußballstadien" statt. Hier erhielten die Teilnehmer der Polizeidirektion Hannover Informationen über den Aufbau der polnischen Fußballligen, die Struktur der gewalttätigen Szene und Einschätzung von Problemfanpotential. Ein Vortrag der Vertreter der Polizeidirektion Hannover über die geplanten Einsatzmaßnahmen und den Vorbereitungsstand rundete die Teilnahme an der Sicherheitskonferenz ab.

Am Rande dieser Konferenz erhielten die Polizeibeamten aus Hannover Gelegenheit, vor polnischen Medienvertretern ein Statement abzugeben. Dabei machten sie deutlich, dass die Polizei in Niedersachsen, insbesondere am Spielort Hannover, konsequent gegen Hooligans vorgehen wird. Hiermit wurde ein deutliches Signal gegen jegliche Gewaltbereitschaft in Richtung polnischer Problemfans ausgesandt.

Die in Polen erlangten Erkenntnisse sind in die Vorbereitungen der Polizeidirektion Hannover eingeflossen. Darüber hinaus hat die Polizeidirektion Hannover ihre Informationen im Rahmen einer Tagung aller Polizeiführer der anderen WM-Spielorte weitergegeben.

Direkte Kontakte bestehen mittlerweile auch zwischen polnischen Fanbeauftragten und dem Fanprojekt der Landeshauptstadt Hannover. Bereits im März diesen Jahres wurde eine Tagung durchgeführt, an der neben Vertretern des Fanprojektes aus Hannover, die so genannten Fan-Captains der in Hannover spielenden Nationen, sowie der szenekundigen Beamten der Polizeidirektion Hannover teilnahmen. Die Landeshauptstadt Hannover plant gegenwärtig, den Fan-Captain der polnischen Nationalmannschaft und fünf weitere polnische Fanbetreuer nach Hannover einzuladen und in der so genannten Fanbotschaft zur Betreuung polnischer Fans einzusetzen. Diese stationäre Fanbotschaft wird am Waterlooplatz in Containerbauweise errichtet. Damit verbunden ist das Ziel, eine gastfreundliche Atmosphäre zu schaffen und zur Verhaltenssicherheit der polnischen Gäste beizutragen. In der Fanbotschaft werden ausländische Fanorganisation unterstützt, fachspezifisches Informationsmaterial in der Landessprache vorgehalten und eine Vernetzung zwischen touristischen, kommunalen und sonstigen Stellen mit WM-Bezug angestrebt.

Im Vordergrund stehen Informationen, Beratung, Begegnung und Service für die ausländischen Gäste.

Die vielschichtigen Kooperationen mit polnischen Behörden und die Zusammenarbeit der Fanprojekte werden dazu beitragen, gewalttätige Auseinandersetzungen mit und zwischen polnischen Fans zu vermeiden, so dass wir uns mit unseren polnischen Gästen auf spannende WM-Spiele in Hannover und ein fröhliches Fußballfest freuen können.