Minister erlebt Einsatztraining hautnah mit

HANN.MÜNDEN. Innenminister Uwe Schünemann hat sich am Donnerstag im Bildungsinstitut der niedersächsischen Polizei in Hannoversch Münden (Landkreis Göttingen) über das so genannte Systemische Einsatztraining (SET) informiert. Dahinter verbirgt sich das Üben von Verhalten in Standardsituationen des täglichen Polizeidienstes zur Vermeidung von Gewalt und zur Verringerung von Eigen- und Fremdgefährdung. Sehr anschaulich wurde dem Minister in einer praktischen Übung der Ablauf einer Personenkontrolle im Drogenmilieu demonstriert. Außerdem begleitete Schünemann hautnah ein so genanntes Notzugriffsteam beim Eindringen in eine Wohnung.

Nach Angaben Schünemanns wird das SET in Niedersachsen seit 1997 angeboten und erfreut sich reger Beteiligung. Zielgruppe seien die rund 14.000 im Außendienst eingesetzten Beamtinnen und Beamten, insbesondere die 7.000 Polizisten im Einsatz- und Streifendienst. Sie würden mindestens einmal in zwei Jahren an einem der landesweit 17 SET-Standorte an einem Training teilnehmen. Neben den Basisprogammen würden die Module Einsatzbezogenes Fahrtraining (EFT), Selbstverteidigung und Schusswaffeneinsatztraining (SWET) angeboten. Hier habe Niedersachsen als eines der ersten Bundesländer das einsatzbezogene Training mit Farbmarkierungswaffen eingeführt.

Schünemann: "Wir haben mit dieser speziellen Fortbildung sehr gute Erfolge erzielt. Die niedersächsischen Polizeibeamten sind hervorragend auf die Durchführung von Standardmaßnahmen vorbereitet." Der Minister betonte, dass der Bereich SET von den allgemeinen Einsparmaßnahmen ausgenommen sei.

Die Notwendigkeit des niedersächsischen Konzepts belegt die Studie "Gewalt gegen Polizeibeamte" des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen (KFN) aus dem Jahr 2002. Danach können insbesondere polizeiliche Routineeinsätze zur Gefahr werden. Mehr als 80 Prozent der Angriffe auf Polizisten seien überraschend gekommen und hätten sich aus scheinbar harmlosen Konfliktsituationen ergeben. Ausgewertet wur-den seinerzeit über 4000 Angriffe auf Beamte in den zurückliegenden 15 Jahren.

Auch die polizeiliche Kriminalstatistik, so Schünemann, weise einen Zuwachs entsprechender Straftaten aus und bestätige die vom KFN festge-stellte Tendenz: Während noch 1993 in Niedersachsen 1.332 Fälle von "Widerstand gegen die Staatsgewalt" (§ 113 StGB) und "Widerstand gegen Personen, die Vollstreckungsbeamten gleichstehen" (§ 114 StGB) registriert worden seien, sei diese Zahl im Jahre 2004 bereits auf 1.884 gestiegen. Das entspreche einer Steigerungsrate von über 41 Prozent. Dieser Trend zeige sich auch in den anderen Bundesländern.

Schünemann: "Dies und die ebenfalls gestiegenen Körperverletzungs- und Gewaltdelikte sprechen für eine in diesem Zeitraum nahezu kontinuierlich gewachsene Gewaltbereitschaft nicht nur gegenüber Amtsträgern, sondern auch gegenüber anderen Opfern."

Nicht zuletzt deshalb werde an einer weiteren Optimierung dieses Fortbildungsbereichs gearbeitet, sagte der Minister. Ziel sei es, die einzelnen Trainingsfelder noch enger miteinander zu verzahnen. Der Bericht einer damit befassten Arbeitsgruppe werde derzeit im Innenministerium ausgewertet.