Neues Dienstgebäude für Zentralen Kriminaldienst in Northeim

NORTHEIM. Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann hat am Donnerstag in Northeim die neuen Räume des Zentralen Kriminaldienstes (ZKD) der Polizeiinspektion Northeim/Osterode ihrer Bestimmung übergeben. In der umgebauten ehemaligen Scharnhorst-Kaserne stehen den insgesamt 58 Mitarbeitern jetzt auf gut 700 Quadratmetern funktionsgerechte Räumlichkeiten zur Verfügung, die optimale Arbeitsbedingungen sichern und zudem mit modernsten Informations- und Kommunikationstechniken ausgestattet sind.

Die Rede des Innenministers hat folgenden Wortlaut:

Ich freue mich, heute gemeinsam mit Ihnen die neuen Räumlichkeiten für den Zentralen Kriminaldienst der PI Northeim / Osterode offiziell ihrer Bestimmung zu übergeben. Zunächst möchte ich auf die Gründe eingehen, die diese räumliche Neugestaltung notwendig gemacht haben.

Es ist uns gelungen, innerhalb eines Zeitraums von gut anderthalb Jahren nach der Übernahme der Regierungsverantwortung im Jahre 2003 ein Gesamtkonzept zur Umorganisation der Polizei zu entwickeln und umzusetzen.

Dabei hatten wir uns vorrangig folgende Ziele gesetzt:

- Stärkung der Funktionalität und Eigenständigkeit der Polizei,

- Gewährleistung einer professionellen Aufgabenwahrnehmung,

- Präsenz und Bürgernähe,

- Verschlankung der Stäbe mit der Zielrichtung, den operativen Bereich zu stärken.

Im Ergebnis haben wir effektive und effiziente einheitliche Rahmenstrukturen für die Polizeiorganisation geschaffen. Dabei haben wir sehr darauf geachtet, in der bisherigen Organisation bewährte Grundphilosophien und Aufgabenstrukturen zu übernehmen. Dies gilt insbesondere für die grundsätzlich dezentrale Ausrichtung der Polizeiarbeit.

Polizeiliche Sachbearbeitung erfolgt weiterhin grundsätzlich vor Ort. Je spezialisierter allerdings die Aufgaben werden, desto spezialisierter hat auch ihre Bewältigung zu erfolgen. Aus diesem Grunde haben wir klarer und verbindlicher definiert, welche Dienststellenebene für die jeweilige polizeiliche Sachbearbeitung verantwortlich zeichnet. Und wir haben einige Polizeiinspektionen zusammengelegt und so effektive und eigenständige Polizeidienststellen gebildet. Die damit einhergehenden Synergien ermöglichen es, über 200 Exekutivkräfte aus den Stäben freizusetzen.

Vor diesem Hintergrund haben wir uns auch entschieden, die ehemaligen Polizeiinspektionen Northeim und Osterode zu einer Polizeiinspektion zusammenzufassen. Ich bin davon überzeugt, dass wir hier im südniedersächsischen Raum jetzt einen Polizei-standort geschaffen haben, der den besonderen regionalen Gegebenheiten Rechnung trägt. Mit einer Gesamtfläche von über 1.900 qkm und 234.000 Einwohner gehört diese Inspektion zu einer der größeren Flächen-Inspektionen in Niedersachsen.

Die Fälle von Jugendkriminalität, spezifische Probleme der Integration osteuropäischer Heranwachsender oder die Bekämpfung der rechtsextremistischen Szene sind nur einige Beispiele, die verdeutlichen, wie wichtig eine intensive Polizeipräsenz vor Ort ist. In diesem Zusammenhang möchte ich besonders auf die Aufklärungserfolge der Polizeiinspektion Northeim / Osterode hinzuweisen, die mit positiven - über dem Landesdurchschnitt liegenden - Ergebnissen aufwarten kann.

Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die gestiegenen Sicherheitserwartungen der Bürgerinnen und Bürger noch stärker zu berücksichtigen. Die Verhütung und Verfolgung von Kriminalität ist die Kernaufgabe polizeilicher Tätigkeit, um die Bevöl-kerung möglichst umfassend vor Straftaten zu schützen. Deshalb haben wir mit der genannten Umorganisation der niedersächsischen Polizei die Kriminalitätsbekämpfung weiter optimiert.

Zunächst ist bei jeder regionalen Polizeidirektion eine Zentrale Kriminalinspektion eingerichtet worden. Diese ist als Spezialdienststelle insbesondere für die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität, der Bandenkriminalität, von Korruptionsdelikten und besonderen Fällen der Wirtschaftskriminalität zuständig.

In den Polizeiinspektionen haben wir darüber hinaus den Zentralen Kriminaldienst geschaffen. Hier gewährleistet besonders qualifiziertes Personal die Sachbearbeitung der bekannt gewordenen Straftaten in den jeweils zuständigen Fachkommissariaten.

Ein weiterer Schritt war die Einrichtung "Spezialisierte Tatortaufnahme" im Bereich des Einsatz- und Streifendienstes. Erste Erfahrungen zeigen, dass sich mit diesen spezialisierten Teams nicht nur die Qualität der Tatortaufnahme verbessert hat, sondern auch die übrigen Kollegen in den Streifendiensten entlastet werden und so mehr Raum für Präventions- und Präsenzaufgaben vorhanden ist.

In jeder Polizeiinspektion wurde überdies ein Präventionsteam gebildet. Hier werden die Aufgabenbereiche der Verkehrssicherheitsarbeit sowie der Jugend- und der Kriminalprävention im Sinne des integrativen Präventionsansatzes gebündelt - so wird Hand in Hand fachübergreifend abgestimmte Präventionsarbeit gewährleistet.

Diese neuen und umfangreicheren Aufgabenzuweisungen erfordern die Erweiterung des bestehenden Personalansatzes und demzufolge auch einen zusätzlichen Raum-bedarf.

Ich freue mich daher sehr, dass es gelungen ist, in sehr kurzer Zeit, mit einem guten Ausstattungsergebnis und in zentraler Lage dieses Dienstgebäude in der ehemaligen Scharnhorst-Kaserne zu realisieren. Ihnen stehen nun funktionsgerechte Räumlichkeiten zur Verfügung, die optimale Arbeitsbedingungen sichern und zudem mit modernsten Informations- und Kommunikationstechniken ausgestattet sind.

Trotz der bekannt angespannten Haushaltslage hat die Landesregierung die Investitionen möglich gemacht, denn mir liegt die zweckmäßige und angemessene Unter-bringung unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sehr am Herzen.

Allen Beteiligten, die sich für diese überaus positive Entwicklung engagiert und eingebracht haben, danke ich herzlich für die geleistete Unterstützung bei der Realisierung dieses Projekts.

Ich wünsche Ihnen, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die hier von nun an ihren Dienst versehen werden, alles Gute und eine erfolgreiche Arbeit in ihrem neuen Dienstgebäude.