Neues Rechnungswesen für die Kommunen

HANNOVER/SALZGITTER. "Die Kommunen brauchen modernes Handwerkszeug, mit dem sie an der Wiedergewinnung ihrer finanzwirtschaftlichen Handlungsfähigkeit zielgenauer arbeiteten können. Dafür sollen sie mit der Doppik, der doppelten Haushaltsführung, ein zukunftsfähiges Instrument bekommen, das alle Rechengrößen, die den Ressourcenverbrauch und das Ressourcenaufkommen der Gemeinden abbilden, verbindet und sie ohne Hilfsrechnungen systemgerecht mit der Bilanz verknüpft."

Dies sagte Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann am Donnerstag in Hannover aus Anlass des Zweiten Salzgitteraner Doppik-Tages. Eine Reihe niedersächsischer Kommunen sei bei der Vorbereitung zur Einführung des neuen Rechnungswesens schon recht weit fortgeschritten. So gehöre neben der Stadt Uelzen auch Salzgitter mit zu den Spitzenreitern.

Schünemann wies darauf hin, dass den Bürgermeistern und Stadträten für eine differenzierte Haushaltspolitik oftmals genaue Informationen über die anfallenden Kosten fehlten. Die Stadtkämmerer stellten ihre Haushalte noch immer nach den Regeln der Kameralistik auf. Bei diesem System würden jedoch Einnahmen und Ausgaben als reine Zahlungsvorgänge nur zum Zeitpunkt der Zahlung erfasst. "Was ein Kindergartenplatz kostet, wie teuer Dienstleistungen wie das Ausstellen eines Personalausweises oder einer Geburtsurkunde tatsächlich sind, ist wenig bekannt", sagte der Innenminister. Die Kameralistik lasse nicht zu, die exakten Kosten darzustellen, weil sie das Sachvermögen und die darauf entfallenden Abschreibungen nur lückenhaft einbeziehe. Schünemann: "Den Ressourcenverbrauch, einen Überblick über Schulden und Vermögen, verschafft nur die Doppik."

Nach den Worten des Ministers wird die Landesregierung dem Landtag noch in diesem Jahr einen Gesetzentwurf zur Neuordnung des Gemeindehaushaltsrechts vorlegen. Mitte des nächsten Jahres könnte das Gesetz in Kraft treten. "Die Gemeinden haben damit für das Aufstellungsverfahren der Haushalte 2006 Rechtssicherheit."

Geplant ist eine Übergangszeit für die endgültige Einführung der Doppik bis einschließlich 2011 – auch mit Rücksicht auf die planmäßig 2011 stattfindenden Kommunalwahlen. In diesem Fall wären erst die Haushalte für das Jahr 2012 flächendeckend nach neuem Recht aufzustellen. "Das große Interesse am neuen Rechnungswesen aus den Kommunen lässt aber erwarten, dass die meisten Kommunen bereits zu einem früheren Zeitpunkt umstellen werden", sagte Schünemann.