Niedersachsen bekommt eine elektronische Verwaltung

HANNOVER. Das Land Niedersachsen setzt bei der Verwaltungsmodernisierung verstärkt auf die Digitalisierung (eGovernment). Innenminister Uwe Schünemann sagte am Montag in Hannover, innerhalb der nächsten zehn Jahre sollten alle geeigneten Behördendienstleistungen online zur Verfügung stehen. "In Niedersachsen soll landesweit eine so moderne Verwaltung aufgebaut werden, dass jeder Bürger und jedes Unternehmen seine Behördengänge auf kurzem Wege über das Internet erledigen kann, sei es die Steuererklärung, die Ummeldung, ein Förderantrag oder der Antrag beim Gericht", sagte Schünemann. Die niedersächsische Landesregierung habe dazu eine eGovernment-Strategie und die Aufstellung eines Masterplans zur Einführung von Internet-geeigneten Behördendienstleistungen beschlossen.

Im Masterplan sollen alle notwendigen Maßnahmen benannt und Aussa-gen zur Wirtschaftlichkeit der einzelnen geplanten Verfahren aufgeführt werden. Nach Angaben des Innenministers ist hierfür eine Bestandsaufnahme aller online-geeigneten Dienstleistungen und internen Verwaltungsleistungen erforderlich. Der Masterplan soll im Frühjahr 2005 fertig gestellt werden.

Bereits jetzt hat die Landesregierung die Umsetzung bestimmter Maßnahmen mit hoher Priorität beschlossen:

• Das Landesportal niedersachsen.de wird um einen Behördenwegweiser, einen zentralen Formularservice und einen zentralen Zugang zu den eGovernment-Verfahren des Landes erweitert.

• Für einen effizienten und leistungsstarken Betrieb von eGovernment-Verfahren wird das Landesdatennetz weiter entwickelt, eine zentrale virtuelle Poststelle und weitere Sicherheitsservices aufgebaut sowie eine elektronische Aktenverwaltung und ein elektronisches Langzeitarchiv eingerichtet.

• Der Aufbau von eGovernment-Fachverfahren wird fortgesetzt und intensiviert. Die niedersächsische Landesregierung setzt dabei auf Kooperationen mit Bund und anderen Ländern, um Kosten zu sparen und einheitliche Lösungen zu schaffen. Niedersachsen beteiligt sich an der bundesweiten eGovernment-Initiative Deutschland-Online und kooperiert in konkreten Projekten mit den norddeutschen Ländern.

• Insbesondere ist eine intensive Zusammenarbeit mit den niedersächsischen Kommunen erforderlich. Alle Kommunen sollen – soweit möglich - über die Kreisnetze und Datenzentralen mit dem Landesdatennetz und damit auch mit dem deutschen Verwaltungsnetz verbunden werden. Fachprojekte im kommunalen Bereich oder mit kommunalem Bezug sollen weiter vorangetrieben werden.

Schünemann sagte, mit diesem Vorhaben werde es einen bedeutenden Wandel der niedersächsischen Verwaltung geben, der Bürgernähe, Kundenorientierung und insbesondere die Wirtschaftlichkeit staatlichen Handelns erheblich verbessern werde.

eGovernment-Pilotphase vor dem Abschluss

Mit der Verabschiedung der eGovernment-Strategie ist die zweite Stufe auf dem Weg Niedersachsens zur elektronischen Verwaltung erreicht worden. Seit 2001 laufen bereits verschiedene E-Government-Projekte zur Aufbau einer eGovernment-Infrastruktur und zur Erprobung in Pilotverfahren. Deren Erfahrungen und Ergebnisse werden derzeit ausgewertet.

"Rechtssichere Transaktionen über Internet und Intranet sind in Pilotprojekten realisiert oder werden demnächst fertig gestellt, etwa bei Förder- und Genehmigungsverfahren, beim elektronischen Rechtsverkehr in der Justiz, bei der elektronischen Steuererklärung im Verbund mit Bund und anderen Ländern oder im kommunalen Bereich beim Meldewesen-Projekt MOIN", sagte Schünemann. Niedersachsen habe außerdem durch die Einführung von ca. 16.000 elektronischen Signaturen für Landesbedienstete bundesweit eine Vorreiterrolle bei der Einführung von sicheren elektronischen Transaktionen eingenommen. Wichtige Infrastrukturen wie ein landesweites Behördenetz, teilweise auch schon mit Anbindung von Kommunen, sowie Internet- und Intranetportale stehen jetzt zur Verfügung.

Positive Jahresbilanz für Signaturbündnis Niedersachsen

Ein weiterer wichtiger Schritt zur Schaffung von landesweiten Infrastrukturen stellt das 2003 gegründete Signaturbündnis Niedersachsen dar, eine Kooperation von Unternehmen und Institutionen aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung (www.signaturbuendnis-niedersachsen.de). Anlässlich des einjährigen Bestehens des Signaturbündnisses Niedersachsen hatte Minister Uwe Schünemann eine positive Bilanz gezogen. Elektronische Signaturen seien eine wesentliche Voraussetzung für Rechtssicherheit für eine Vielzahl elektronischer Geschäftsprozesse und Verwaltungsverfahren insbesondere an der Schnittstelle zwischen Wirtschaft und Verwaltung. Die Mitglieder des Signaturbündnisses wollen daher vorrangig die Anwendung der elektronischen Signatur forcieren. In einem ersten Schritt ist ein Positionspapier zum Einsatz unterschiedlicher Signaturkarten erarbeitet worden: Mit der Umsetzung des darin beschriebenen Lösungsmodells soll es künftig ermöglicht werden, dass Daten aus elektronische Anwendungen in Behörden und bei Unternehmen mit einer beliebigen Signaturkarte gesichert und verschickt und diese vom jeweiligen Kommunikationspartner auch weiterverarbeitet werden können. Das Land Niedersachsen will eine entsprechende technische Lösung (Intermediär) künftig einsetzen. Gemeinsam mit den anderen Bündnismitgliedern bereitet das Land derzeit Pilotprojekte zur Praxiserprobung vor.

Das im Rahmen der Multimediaaktivitäten des Landes entwickelte Signaturbündnis Niedersach-sen versteht sich als aktiver Teil nationaler und internationaler Entwicklungen zur Standardisierung und weiteren Verbreitung elektronischer Signaturen. Mit der Inititiative "Bündnis für elektronische Signaturen" der Bundesregierung hat das Signaturbündnis eine Kooperation vereinbart.

Besondere Erfolge im Bereich der Vermessungs- und Katasterverwaltung

Als wegweisend und pionierhaft für die Einführung von eGovernment bezeichnete der Innenminister die Leistungen in der Vermessungs- und Katasterverwaltung (VKV). Die Fortschritte auf diesem Sektor verdeutlichen die aus dem eGovernment resultierenden Vorteile für Bürger, Wirtschaft und andere Stellen.

Das fachliche Spektrum der VKV umfasst insbesondere

• die Erfassung und Pflege von Geobasisdaten und -fachdaten sowie deren Bereitstellung für Verwaltung, Wirtschaft und private Nutzer. Durch die in den letzten Jahren durchgeführte Digitalisierung der Liegenschaftsinformationen und der topografischen Karten ist die digitale Führung der Geobasisinformationssysteme mit einheitlichem Raumbezug weitgehend realisiert;

• die Realisierung des Projekts "Geodateninfrastruktur Niedersachsen" (GDI-NI), durch das der Geodatenmarkt aktiviert und im Rahmen eines Geoinformationsnetzes den Geodatenproduzenten, -veredlern sowie -nutzern der Zugang zu allen verfügbaren Geodaten und Geoinformationsdiensten ermöglicht werden soll. Etwa 80 Prozent der Entscheidungen in Politik und Wirtschaft haben einen Raumbezug und basieren auf Geoinformationen. Stichworte hierzu sind z.B. Raumplanung, Verkehrslenkung, Umwelt- und Naturschutz, Katastrophenschutz, Statistik und Immobilienwirtschaft.

Aufgrund der digitalen Führung der Informationssysteme bietet sich die forcierte Entwicklung des eGovernments im Bereich der VKV besonders an. Im Einzelnen sind gegenwärtig insbesondere folgende eGovernment-Komponenten in der VKV bereits realisiert oder in einer Erprobungsphase:

• Commerce für Bodenrichtwerte und Grundstücksmarktberichte

• AuskunftsSystem Liegenschaftskataster über das Internet (InterASL)

• NiedersachsenNAVIGATOR

• Internetshop für Landkarten

• online-Bestellung von Lageplänen

Strategie und zusätzliche Informationen zum eGovernment sind auch unter www.niedersachsen.de im Bereich Politik&Staat/Moderne Verwaltung verfügbar.