Kommunales Rechnungswesen im Umbruch

HANNOVER. Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann wird das Gemeindehaushaltsrecht für Niedersachsen ab dem Jahr 2005 grundlegend modernisieren. Das kündigte Schünemann am Mittwoch in Hannover bei der Bundesarbeitstagung des Fachverbandes der Kommunalkassenverwalter an. In diesem Zusammenhang sollen auch die Bestimmungen der Gemeindekassenverordnung in die Gemeindehaushaltsverordnung integriert werden.

"Das kommunale Rechnungswesen muss in Zukunft auch die Belastungen kommender Haushaltsjahre zutreffend abbilden", so Schünemann. Darüber hinaus werde mit der Modernisierung des Gemeindehaushaltsrechts auch ein Beitrag zur besseren und wirtschaftlichen Aufgabenerfüllung des Landes geleistet. "Wir versprechen uns von einem modernen Rechnungswesen eine schnellere Bereitstellung von Daten der Finanzstatistik für die öffentliche Verwaltung."

Die Eckpunkte für das neue Gemeindehaushaltsrecht sollen schnellstmöglich nach den abschließenden Beratungen der Innenministerkonferenz vorgelegt werden. "Es steht dann genügend Zeit zur Verfügung, damit alle Beteiligten das neue Rechnungswesen ausführlich beraten können, bevor es ab dem Jahr 2005 in Niedersachsen eingeführt werden kann", sagte Innenminister Schünemann.