Funknetz der Polizei

Die Abgeordnete hatte gefragt:

Unter der Überschrift "Polizei greift im Dienst lieber zum Privathandy" berichtete die Münsterländische Tageszeitung am 15. Januar 2007 über Beeinträchtigungen der Polizeiarbeit im Nordkreis Cloppenburg durch nicht funktionsfähige Funkverbindungen.

Im Rahmen der Polizeireform wurde die Polizeiinspektion Cloppen-burg/Vechta zum 1. Januar 2005 der Polizeidirektion Osnabrück zugeordnet. Dennoch ist bis zum Jahresanfang 2007 ohne wesentliche Prob-leme der Funkverkehr auf einem Kanal der Polizeidirektion Oldenburg durchgeführt worden. Anfang Januar wurde der Polizeiinspektion Clop-penburg/Vechta von der Polizeidirektion Osnabrück aus ein neuer Funk-kanal zugeteilt, mit dem auch Datenabfragen von einem Terminal in Os-nabrück beantwortet werden sollten.

Seit dieser Zeit sind Einsatzfahrzeuge der Polizei in Barßel und Friesoyh-te häufig vom Funkverkehr ausgeschlossen, dienstlich notwendige Anfragen (z. B. nach Fahrzeughalterdaten von Unfallbeteiligten) können nur noch über das Privathandy des jeweiligen Polizeibeamten erfolgen.

Besondere Probleme entstehen, wenn Informationen mehreren Dienst-stellen und Fahrzeugen gleichzeitig zugänglich gemacht werden müssen; in diesen Fällen kann auch ein Privathandy eine fehlende Funkverbin-dung nicht ersetzen.

Außer dem Hinweis, dass an dem Problem gearbeitet werde, fehlt jegli-che Information darüber, wie es zu dieser untragbaren Situation kommen konnte und wann mit Abhilfe gerechnet werden kann.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Warum ist zwei Jahre nach Inkrafttreten der Polizeireform kein reibungsloser Funkverkehr auf dem Gebiet der Polizeidirektion Osnabrück möglich, und sind außer dem Nordkreis Cloppenburg auch noch andere Regionen Niedersachsens von einer derartigen Situation betroffen?

2. Warum haben zwei Jahre Vorlaufzeit offensichtlich nicht ausgereicht, um ein der neuen Polizeistruktur angepasstes funktionsfähiges Funknetz zu erstellen?

3. Welche Maßnahmen werden getroffen, um den beschriebenen unhaltbaren Zustand der fehlenden Funkverbindungen im Nordkreis Cloppenburg unverzüglich zu beheben?

Innenminister Uwe Schünemann beantwortete namens der Landesregierung die Kleine Anfrage wie folgt:

Die niedersächsische Polizei führt den Sprechfunkverkehr in einem überörtlichen Sprechfunknetz in analoger Technik durch, welches an den Erfordernissen der polizeilichen Aufgabenerfüllung und organisatorischen Gegebenheiten ausgerichtet ist.

Im Bereich der analogen Funktechnik ist aus funkgeografischen und physikalischen Gründen eine 100%ige Funkversorgung unter Berücksichtigung einer Kosten- / Nutzenrelation nicht zu erreichen. Qualitätsprüfungen und anlassbezogene Optimierungen der Funkausleuchtung und Sprechfunkqualität sind jedoch ständige Aufgabe der polizeilichen Fachdienste.

Auch die im Rahmen der Umorganisation der Polizei in 2004 vorgenommenen organisatorischen Änderungen der Polizei haben im Sprechfunknetz zu entsprechenden Anpassungen geführt. Im Bereich der PI Cloppenburg/Vechta, die seit Ende 2004 organisatorisch der Polizeidirektion Osnabrück zugeordnet ist, wurde in 2006 ein neues Funknetz aufgebaut und am 03.01.2007 funktions- und leistungsfähig in Betrieb genommen. Dieses führt im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta zu merklichen Verbesserungen in der räumlichen Funkausleuchtung wie auch in der Qualität des Sprechfunkverkehrs.

Ablauforganisatorische Anpassungen im Funkbetrieb der Dienststellen und Fahrzeuge werden zeitnah umgesetzt sein.

Für den Bereich Barßel haben sich im Rahmen dieser Anpassungen Optimierungsbedarfe ergeben, die derzeit realisiert werden.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.

Wie in den Vorbemerkungen dargestellt entspricht die Qualität des Sprechfunkverkehrs im Bereich der PD Osnabrück den funktechnischen Anforderungen.

Das in der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta am 03.01.2007 in Betrieb genommene neue Funknetz hat zu merklichen Verbesserungen im Sprechfunkverkehr geführt. Im Gesamtbereich werden zurzeit noch Optimierungsmaßnahmen vorgenommen.

Zu 2.

Die funktionsfähige Anpassung des überörtlichen Sprechfunknetzes der Polizei an die geänderte Polizeiorganisation ist weitgehend abgeschlossen. Dieses erfolgte im Rahmen eines den fachlichen und technischen Anforderungen angemessenen und erforderlichen Zeitraums.

Zu 3.

Wie in den Vorbemerkungen und zu Frage 1. dargestellt ist im Bereich des Nordkreises Cloppenburg ein funktions- und leistungsfähiges Funknetz installiert.

Dieses wird im laufenden Betrieb weiter optimiert.