Mehr Geld für die Polizei

HANNOVER. Rund 1.500 niedersächsische Polizeibeamtinnen und Poli-zeibeamte, 1.000 mehr als sonst durchschnittlich pro Jahr, können sich im nächsten Jahr über ihre Beförderung freuen. Innenminister Uwe Schünemann sagte am Montag in Hannover, das Ausgabevolumen für die Stellenhebungen betrage insgesamt 3,37 Millionen Euro jährlich. Der Landtag habe einen Teil der für dieses so genannte Stellenhebungsprogramm erforderlichen Finanzmittel jetzt zur Verfügung gestellt. Der Rest werde vom Innenministerium finanziert.

Schünemann betonte, angesichts dieser beträchtlichen Summe werde deutlich, dass die Landesregierung große Anstrengungen unternehme, trotz einer schwierigen Haushaltssituation Verbesserungen für den Polizeibereich zu erzielen. Ein Ziel sei es gewesen, die insbesondere bei den Kommissaren (A 9) bestehenden Wartezeiten auf die Beförderung zum Oberkommissar (A 10) nicht weiter zu verlängern. Schünemann: "Ohne die 1.000 zusätzlichen Stellenhebungen hätte sich die Verweildauer im Amt des Kommissars von jetzt zirka sechs Jahren auf künftig über zehn Jahre erhöht."

Der Innenminister hob hervor, dass gerade im Bereich der Beförderun-gen die Leistungen der Landesregierung für die Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten im Vergleich zur Vorgängerregierung bemerkenswert seien. So habe es im Jahr 2003, dem letzten von der Vorgängerregierung verantworteten Haushaltsjahr, lediglich 474 zusätzliche Ernennungen zum Oberkommissar gegeben. "Im nächsten Jahr werden dagegen 700 Kommissare zusätzlich befördert", sagte Schünemann.