Sportstättensanierung

Die Notwendigkeit einer ausreichenden Infrastruktur für den Sport in un-serem Land ist unbestritten, allein schon aufgrund der Bedeutung des Sports insbesondere für unsere Kinder und Jugendlichen. Diese Landes-regierung hat sich hierfür immer intensiv eingesetzt und deshalb auch dem Landessportbund vorgegeben, 5 Prozent der Finanzhilfe sowie die Zweckerträge der Glücksspirale, die dieser vom Land erhält, für den Sportstättenbau zu verwenden. Damit stehen jährlich rund 3 Millionen Euro für die Sanierung der Sportstätten der Sportvereine und –verbände zur Verfügung. Ich will gar nicht verhehlen, dass der Sanierungsbedarf leider größer ist als die zur Verfügung stehenden Mittel und kommunale Sportstätten von dieser Förderung nicht profitieren.

Es ist sicherlich für eine Opposition verlockend, von der Regierungskoali-tion öffentlichkeitswirksam Ausgabeprogramme zu verlangen. Zu ent-sprechenden Einsparungen an anderer Stelle wird dann selbstverständ-lich geschwiegen. Was ich jedoch überhaupt nicht verstehe ist, dass der Landtag mit dem Entschließungsantrag aufgefordert wird, festzustellen, wie viele Sportstätten in Niedersachsen im Jahr 2000 – also vor dem so genannten 100-Millionen-DM-Programm – sanierungsbedürftig waren. Wenn ich –wie bereits gesagt - auch gar nicht bestreiten will, dass wir sanierungsbedürftige Sportstätten in Niedersachsen haben, so kann man doch wohl nicht die selbe Erhebung, mit der man bereits 2001 ein Sanierungsprogramm begründet hat, heute noch einmal als Begründung an-führen.

Wer so mit diesem Thema umgeht, schadet dem Anliegen und erweckt den Eindruck, dass es gar nicht um die Sache geht.

Bereits in der Antwort der Landesregierung vom 28.7.2006

auf die Kleine Anfrage zum Thema "Wie groß ist der Sportstättensanierungsbedarf in Niedersachsen?" der Abgeordneten Bachmann, Bartling und andere (Drucksache 15/3087) habe ich darauf hingewiesen, dass aus der letzten Sportstättenstatistik der Länder zum Stand 1.7.2000 aufgrund des Zeitablaufs und auch aufgrund der inzwischen für die Sanierung von Sportstätten in Niedersachsen eingesetzten kommunalen und auch Landesmittel keine Aussagen zum aktuellen Sanierungsbedarf abgeleitet werden können. Auch der Deutsche Olympische Sportbund hat jedenfalls keine für Niedersachsen verwertbaren aktuellen Erkenntnisse.

Auf den Entschließungsantrag will ich aufgrund der Beratungen des Landeshaushaltes für 2007 in den Ausschüssen im Einzelnen nicht näher eingehen.

Es ist das Ziel dieser Landesregierung, die finanzielle Situation des Landes Niedersachsen nachhaltig zu konsolidieren. Dies schulden wir den nachwachsenden Generationen. Eine solide und seriöse Beratung und Aufstellung des Landeshaushaltes muss daher Grundlage verantwortlicher Landespolitik sein.

Die Landesregierung hat einen Haushaltsplanentwurf für 2007 beim Landtag eingebracht. Der Haushalt wird in den Ausschüssen des Landtages beraten. Es ist selbstverständlich das Recht jeder Fraktion hier Änderungen zu fordern. Dies sollte dann aber auch nach seriöser Prüfung des finanziell Machbaren im Rahmen der Haushaltsberatungen geschehen.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!