Pistorius: „Kommunen haben Defizite vergangener Jahre hinter sich gelassen“

Das Niedersächsische Landesamt für Statistik hat Zahlen zur Entwicklung der Kommunalfinanzen für das Jahr 2016 vorgelegt. Niedersachsens Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, bewertet die Daten als positiv. „Dank des Entschuldungsprogramms des Landes haben die betroffenen Kommunen die Defizite vergangener Jahre hinter sich gelassen und investieren wieder verstärkt“, so Pistorius. So wurden 2016 vom Land mehr als 400 Millionen Euro an besonders bedürftige Kommunen bewilligt. Zusammen mit erfreulich stabilen Steuereinnahmen führte das zu einem weiteren Rückgang der Kassenkredite um 600 Millionen Euro auf zuletzt 2,3 Milliarden Euro. „Das ist mehr als eine Halbierung seit 2010“, sagte Pistorius. Zuletzt hatten die kommunalen Kassenkredite 2002 – also vor fast 15 Jahren – mit zwei Milliarden Euro ein ähnliches Niveau.

Vor allem die in den letzten Jahren gestiegenen Investitionsaufwendungen wertet der Minister als „gutes, zukunftsweisendes Zeichen“. Pistorius: „Die Entwicklung zeigt, dass in dieser Wahlperiode die Trendwende geschafft wurde.“ Auch im Ländervergleich investierten die niedersächsischen Kommunen wieder deutlich mehr in ihre Infrastruktur und stärkten damit die Entwicklungsfähigkeit des ganzen Landes. „Insofern ist es eine durchaus gesunde Entwicklung, wenn im Gegenzug die investive Verschuldung zuletzt moderat erhöht wurde“, so der Minister.