59 neue Einsatzfahrzeuge im Wert von 3,5 Millionen Euro für den niedersächsischen Katastrophenschutz
Innenminister Boris Pistorius: „2018 werden mehr neue Fahrzeuge für den Katastrophenschutz in Niedersachsen angeschafft als jemals zuvor.“
Das Land Niedersachsen setzt sein intensives Engagement bei der Ausstattung der Einheiten des Katastrophenschutzes fort. Im Rahmen des im vergangenen Jahr vorgestellten neuen niedersächsischen Ausstattungskonzepts werden in diesem Jahr Fördermittel für die Anschaffung von 59 Einsatzfahrzeugen für Feuerwehren und Hilfsorganisationen bereitgestellt. Die deutlich stärkere Förderung des Katastrophenschutzes wird somit konsequent weitergeführt. Wurde 2015 noch die Beschaffung von 30 Fahrzeugen mitfinanziert, waren es im vergangenen Jahr mit 52 Fahrzeugen schon fast doppelt so viele. In diesem Jahr wurde mit 59 geförderten Fahrzeugen zu Land und zu Wasser ein neuer Bestwert erreicht. Insgesamt unterstützt Niedersachsen den Katastrophenschutz im Jahr 2018 mit 3,5 Millionen Euro.
Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, sagt: „Auch in diesem Jahr haben diverse Ereignisse wieder gezeigt, welch immense Bedeutung der Katastrophenschutz hat. Um bei Katastrophenlagen und Ereignissen mit vielen Verletzten auch zukünftig schnell und effektiv reagieren zu können, stärken wir den Katastrophenschutz weiter gezielt. Bereits 2017 haben wir die Anzahl der geförderten Fahrzeuge durch die Neuausrichtung des Katastrophenschutzes fast verdoppelt. In diesem Jahr sind es sogar mehr Fahrzeuge als je zuvor. Damit stellen wir uns konsequent hinter die wertvolle ehrenamtliche Arbeit der Hilfsorganisationen und Feuerwehren und erhöhen gleichzeitig die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in ganz Niedersachsen.“
Die niedersächsischen Einheiten zur Katastrophenabwehr hatten in den vergangenen Jahren zahlreiche Herausforderungen zu bewältigen. Beispiele dafür waren das Elbe-Hochwasser 2013 oder auch die historische Flüchtlingssituation 2015. Im vergangenen Jahr sorgten insbesondere das Rekordhochwasser in Südniedersachsen sowie das Sturmtief Xavier für zahlreiche Einsätze. Der Klimawandel und damit einhergehende außergewöhnliche Wetterlagen, aber auch die Bedrohung durch Terrorangriffe sowie die Gefahr von Cyber-Angriffen, zum Beispiel auf die digitale Infrastruktur von Krankenhäusern, verändern die Anforderungen an den Katastrophenschutz zusätzlich. Die 2017 beschlossene Neuaufstellung des Katastrophenschutzes und die im Zuge dessen ausgeweitete Förderung von Einsatzfahrzeugen trägt dieser Entwicklung folgerichtig Rechnung.
Mit Beschluss des Landesbeirates Katastrophenschutz wurden in Niedersachsen im Jahr 2017 Zentrale Einheiten im Katastrophenschutz eingeführt. Diese Einheiten unterstehen den Landesverbänden der Hilfsorganisationen. Für diese wurden 2018 ein Führungskraftwagen und ein Mehrzweckboot für die DLRG sowie ein Einsatzbus für den Katastrophenschutz für die Johanniter-Unfall-Hilfe gefördert.
Nach § 31 Abs. 3 des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (NKatSG) fördert das Land auch Hilfsorganisationen (Johanniter-Unfall-Hilfe, Arbeiter-Samariter-Bund, Deutsches Rotes Kreuz, Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, Malteser-Hilfsdienst), die im Katastrophenschutz mitwirken. Die Organisationen können Anträge auf finanzielle Unterstützung in Höhe von bis zu 75 Prozent der Beschaffungskosten stellen. Diese Zuwendungen werden seit 2017 eng an den neuen Erlass zur Gliederung und Sollstärke der Einheiten im Katastrophenschutz geknüpft.
Die Verteilung der Fahrzeuge richtet sich ausgewogen nach den Leistungsanteilen und der Größe der Hilfsorganisationen in Niedersachsen. Bei der Bewertung der Anträge werden die fachlichen Einschätzungen der örtlichen Katastrophenschutzbehörden zugrunde gelegt. Zuwendungsbehörden sind die Ämter für Brand- und Katastrophenschutz in den Polizeidirektionen.
Folgende Organisationen erhielten 2018 Zuwendungen:
PD Braunschweig:
LK Goslar DRK Mannschaftstransportwagen Logistik und Technik
LK Goslar DRK Einsatzleitwagen
LK Peine DRK Gerätewagen Betreuung
LK Peine ASB Gerätewagen Sanität
Stadt Wolfsburg DRK Mannschaftstransportwagen Sanität
LK Gifhorn DRK Mehrzweckboot mit Trailer
Stadt Braunschweig JUH Führungskraftwagen
PD Göttingen:
LK Nienburg ASB Mannschaftstransportwagen
LK Hildesheim DRK Gerätewagen Betreuung
LK Hildesheim ASB Gerätewagen Sanität
Stadt Hildesheim DRK Gerätewagen Sanität
LK Holzminden DRK Mannschaftstransportwagen Betreuung
LK Northeim DRK Einsatzleitwagen
LK Northeim DRK Einsatzleitwagen
LK Northeim DRK Gerätewagen Sanität
LK Göttingen JUH Mannschaftstransportwagen
LK Göttingen DRK Mannschaftstransportwagen
LK Göttingen DLRG Mehrzweckrettungsboot mit Trailer
LK Hameln-Pyrmont DRK Mannschaftstransportwagen Betreuung
LK Hameln-Pyrmont Löschgruppenfahrzeug LF-KatS
LK Hameln-Pyrmont DLRG Mehrzweckrettungsboot mit Trailer
PD Hannover:
Stadt Hannover JUH Gerätewagen Sanität
Stadt Hannover DRK Gerätewagen Logistik groß
Stadt Hannover ASB Gerätewagen Betreuung
Stadt Hannover DLRG Mehrzweckrettungsboot
Region Hannover DLRG Mehrzweckrettungsboot
Region Hannover Löschgruppenfahrzeug LF-KatS
Region Hannover ASB Gerätewagen Betreuung
Region Hannover DLRG Gerätewagen Tauchen
Region Hannover DRK Einsatzleitwagen
PD Lüneburg:
LK Rotenburg DRK Einsatzleitwagen
LK Rotenburg DRK Mannschaftstransportwagen
LK Uelzen DRK Mannschaftstransportwagen
LK Uelzen DRK Gerätewagen Betreuung
LK Stade DLRG Gerätewagen Logistik groß
LK Harburg DRK Gerätewagen Sanität
LK Harburg JUH Gerätewagen Sanität
LK Harburg JUH Mannschaftstransportwagen
LK Celle DRK Gerätewagen Betreuung
PD Oldenburg:
LK Ammerland DRK Mannschaftstransportwagen
LK Vechta DRK Kühlanhänger
LK Wesermarsch MHD Einsatzleitwagen
LK Wesermarsch JUH Krankentransportwagen
LK Wesermarsch DLRG Mehrzweckrettungsboot mit Trailer
LK Friesland DRK Einsatzleitwagen
LK Friesland DRK Mannschaftstransportwagen
LK Friesland DRK Gerätewagen Verpflegung
PD Osnabrück:
Stadt Emden DRK Krankentransportwagen
LK Wittmund DLRG Gerätewagen Wasserrettung
LK Aurich DLRG Gerätewagen Tauchen
Stadt Osnabrück MHD Führungskraftwagen
LK Bentheim DRK Mannschaftstransportwagen
LK Leer MHD Krankentransportwagen
LK Leer DRK Einsatzleitwagen
LK Osnabrück DLRG Mehrzweckrettungsboot mit Trailer