Statement von Innenministerin Daniela Behrens zu den Joint Action Days 2023 „Proaktive Kontrollaktion Autoposer“

Am vergangenen Wochenende (Freitag, 01.09.2023, bis Sonntag, 03.09.2023) fand niedersachsenweit die dreitägige „Proaktive Kontrollaktion Autoposer“ (PROKA) statt. Die Kontrollen richteten sich dabei insbesondere gegen Akteure aus dem kriminellen Milieu oder kriminellen Clanstrukturen, die sich nach Feststellungen der Polizei häufig in der „Autoposer-Szene“ bewegen. Die gemeinsame Kontrollaktion der sechs niedersächsischen Polizeidirektionen Hannover, Braunschweig, Göttingen, Lüneburg, Oldenburg und Osnabrück wurde durch das Landeskriminalamt Niedersachsen (LKA) koordiniert.

Die Niedersächsische Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, sagt dazu: „Von den Joint Action Days geht das deutliche Signal aus, dass wir uns das mitunter lebensgefährliche Verhalten der Raser oder Autoposer nicht gefallen lassen. Wer sich in hochmotorisierten Luxusfahrzeugen durch riskante Fahrmanöver und mit überhöhter Geschwindigkeit selbst darstellt, gefährdet Menschenleben – das ist nicht akzeptabel. Auf Respektlosigkeit und Aggressivität oder gar bewusst öffentlichkeitswirksame Eskalationen reagieren wir klar und mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln des Rechtsstaates. Dabei nehmen wir besonders kriminelle Clanstrukturen in den Fokus und setzen unsere Null-Toleranz-Strategie durch. Dieser hohe Kontrolldruck und konsequentes niedrigschwelliges Einschreiten sind effektive Mittel im Kampf gegen die Clankriminalität. Ich bedanke mich herzlich bei allen Polizistinnen und Polizisten, die an den Joint Action Days mitgewirkt haben, für Ihren Einsatz und ihre professionelle Arbeit.“

Zum Hintergrund:

Die Joint Action Days „PROKA“ stehen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Clankriminalität. Seit 2021 wird in Niedersachsen ein gesondertes Einsatzkonzept verfolgt, welches besonders auf die vom kriminellen Milieu genutzten, teils teuren Fahrzeuge sowie das damit verbundene, provozierende und rücksichtslose Verhalten im öffentlichen Raum abzielt.

Neben der Ahndung von ordnungs- und rechtswidrigen Verstößen und der Einschränkung der Mobilität der Autoposer und Raser sollen durch die gewonnenen Informationen etwaige bisher unbekannte Erkenntnisse einer rechtlichen Bewertung unterzogen werden. Diese werden mit den bereits erlangten Informationen in Abgleich gebracht.

Die Bilanz-PI des LKA Niedersachsen zu den Joint Action Days „PROKA“ finden Sie im Anhang dieser Mitteilung.