Pistorius und BSI-Präsident Schönbohm unterzeichnen Kooperationsvereinbarung gegen Cyberangriffe

Im Rahmen des Cybersicherheitstags Niedersachsen 2021 in Hannover hat der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, heute (17.11.2021) gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, eine Kooperationsvereinbarung für bessere und engere Zusammenarbeit unterzeichnet. Es ist das erste Abkommen dieser Art zwischen dem BSI und einem Bundesland. Bereits im Jahr 2018 wurde eine gemeinsame Absichtserklärung zur vertieften Zusammenarbeit zwischen dem Land und dem BSI unterzeichnet. Diese bereits bestehende vertrauensvolle und enge Zusammenarbeit soll durch die verbindliche Kooperationsvereinbarung weiter gefestigt und fortlaufend ausgebaut werden.

Minister Pistorius: „Cyberangriffe bedrohen uns als Gesellschaft – und das rund um die Uhr. Potentielle Opfer sind wir alle: Jede und jeder mit privatem Internetanschluss und netzfähigen Geräten, aber genauso Behörden, Unternehmen, Kliniken und kritische Infrastrukturen wie etwa Energieversorger. Attacken geschehen immer häufiger und sie werden immer komplexer. Wir müssen deshalb alle bedrohten Bereiche sukzessive besser, professioneller und engmaschiger schützen. Wir müssen zum Beispiel verhindern, dass nach Cyber- Angriffen keine dringend nötigen Operationen in Kliniken möglich sind. Oder, dass für gewisse Zeiträume keine Stromversorgung mehr gewährleistet werden kann. Das ist kein Science- Fiction – das hat es alles schon gegeben. Auch hier, bei uns in Europa!“

Ziel der heute unterzeichneten Vereinbarung ist es, die Cyber-Sicherheitsarchitektur durch eine verbesserte Bund-Länder-Zusammenarbeit auf allen Ebenen stetig zu verbessern. Pistorius weiter: „Wir in Niedersachsen wollen - genauso wie das BSI - eine leistungsfähige und lernende, moderne Cyber-Sicherheitsarchitektur gewährleisten. Dafür es wichtig, die Bund-Länder-Zusammenarbeit weiter zu stärken. Denn die Bedrohungen aus dem Cyberraum machen weder an Landes- noch an internationalen Grenzen halt. Mit dieser Vereinbarung werden wir mit dem BSI noch enger zusammenrücken, uns stetig besser vernetzen und mehr voneinander lernen! Wir werden den Austausch und die Vernetzung auf allen Verwaltungsebenen weiter verbessern.“

Der Präsident des BSI, Arne Schönbohm, sagt: „Das Cyber- und Informationssicherheitsniveau in Deutschland insgesamt zu stärken und auf dem höchst möglichen Niveau zu halten, um Cyber-Bedrohung frühestmöglich zu erkennen und abzuwehren, kann nur im Team gelingen. Das Land Niedersachsen ist hier von Beginn an ein verlässlicher und bereichernder Partner. Die Weiterentwicklung der Grundlage unserer Zusammenarbeit von der Absichtserklärung zu einer verbindlichen Kooperationsvereinbarung ist deshalb nur der folgerichtige Schritt. Schon jetzt profitieren beide Seiten durch den Austausch technischer Expertise und kurze Abstimmungswege. Diesen Weg werden wir u.a. durch Hospitationen und feste Austauschformate weiter vertiefen.“

In der gemeinsamen Kooperationsvereinbarung wurden siebzehn Kooperationsfelder identifiziert. Um den gegenseitigen, engen Kontakt herstellen zu können, wurde etwa das Nationale Verbindungswesen als Ansprechstelle seitens des BSI benannt.