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Kommunalstrukturen in Niedersachsen

Gutachten zur Kommunalstruktur in Niedersachsen


Das Niedersächsische Innenministerium und Prof. Dr. Dr. h.c. Joachim Jens Hesse, Vorstandsvorsitzender des Internationalen Instituts für Staats- und Europawissenschaften (ISE) Berlin, haben im Juli 2010 die Untersuchung „Kommunalstrukturen in Niedersachsen" vorgestellt.

Das Gutachten bewertet durch seinen breit gefächerten wissenschaftlichen Ansatz die Zukunftsfähigkeit der Kommunen auf der Basis zahlreicher praxisbezogener Indikatoren. In der Form einer empirisch-analytischen Bestandsaufnahme werden die Grundlagen der letzten allgemeinen kommunalen Gebietsreform in Niedersachsen überprüft und Anregungen zur Stabilisierung oder Weiterentwicklung der kommunalen Gebiets- und Kooperationsstrukturen unterbreitet. Vorrangig sind zwar die Landkreise und kreisfreien Städte angesprochen, doch findet auch die Situation der Samtgemeinden und Gemeinden Berücksichtigung.

In dem Gutachten wird hervorgehoben, dass es nach der Neuorganisation der Landesverwaltung, die die Landesregierung bereits im Jahre 2003 begonnen hat und weiterhin gestaltet, nunmehr auch ergänzender Ansätze im kommunalen Bereich bedarf.

Mit einer Fortsetzung des Gutachtens für das Jahr 2011 ist die Datenbasis der Untersuchung aktualisiert worden. Diese neu aufgenommenen Kapitel zwölf bis fünfzehn vertiefen ferner die Darstellung der Handlungsoptionen für die Kommunale Ebene.

Eine zweite und abschließende Fortschreibung bringt das Gutachten auf den Stand des Jahres 2012. Im Rahmen der Handlungsoptionen werden zudem abgestufte Entwicklungsvarianten für mögliche gebietliche Zusammenschlüsse - auch in Gestalt von Karten - dargestellt.

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