Integrationsfonds 2020: Weitere 10 Mio. Euro zur Unterstützung der Kommunen

Mit dem Integrationsfonds unterstützt das Land auch in diesem Jahr die Kommunen mit insgesamt 10 Mio. Euro. Der Fonds wurde durch die Niedersächsische Landesregierung im Jahr 2017 eingerichtet. Auf Grundlage einer positiven Evaluierung der Firma Emperica im vergangenen Jahr wurde eine Fortsetzung der Förderung für weitere 5 Jahre beschlossen.

Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, sagt: „Mit diesem Betrag unterstützen wir die Kommunen auch weiterhin genau dort, wo die Förderung ganz dringend benötigt wird. Denn: Integrationsarbeit ist keine Aufgabe, die innerhalb von zwei, drei Jahren erledigt ist. Die Frage, ob sich Menschen letztlich erfolgreich in die neuen Lebensverhältnisse integrieren können, entscheidet sich nicht auf Bundes- oder Landesebene, sondern in den Kommunen vor Ort – da, wo diese Menschen sesshaft werden wollen. Für eine erfolgreiche und nachhaltige Unterstützung der Kommunen ist deshalb ein langfristiger Ansatz notwendig, den wir mit dem Integrationsfonds nun bereits im vierten Jahr verfolgen. Und gerade jetzt, also unter den erschwerten Bedingungen während der COVID-19-Pandemie, ist es ganz besonders wichtig, die bislang erzielten Erfolge zu sichern und diese so wichtige Arbeit weiter zu fördern.“

Im Zeitraum von Anfang 2015 bis April 2020 sind rund 176.338 Flüchtlinge und Asylbegehrende nach Niedersachsen gekommen. Gerade für die Kommunen ist dies mit einer immensen Herausforderung verbunden. Die einzelnen Kommunen sind dabei recht unterschiedlich betroffen. Bemessen am Indikator „Arbeitssuchende im Kontext von Fluchtmigration je 1.000 Einwohner“ liegt der Landesdurchschnitt etwa bei sechs Personen – in einigen Städten in Niedersachsen ist dieser Wert jedoch bis zu drei Mal so hoch.

Die Verteilung der Mittel aus dem Integrationsfonds ist wie folgt vorgesehen:

In diesem Jahr profitieren von der Förderung erstmals die Städte Celle und Lohne (Oldenburg). Die Bewilligung richtet sich nach der aktuell gültigen Zuwendungsrichtlinie, die zum 01.05.2020 in Kraft getreten ist (Nds. Ministerialblatt 18/2020). Bewilligungsstellen sind weiterhin die Ämter für regionale Landesentwicklung Braunschweig und Weser-Ems.