Grenzdurchgangslager Friedland

Anrede,

die historische Bedeutung des Grenzdurchgangslagers Friedland ist unbestritten. Bundespräsident Dr. Köhler hat im Rahmen des Festaktes aus Anlass des 60 jährigen Bestehens des Grenzdurchgangslagers und des 50. Jahrestages der Rückkehr der letzten Kriegsgefangenen - der Spätheimkehrer – am 12. Oktober 2005 die Bedeutung Friedlands als Teil der deutschen Geschichte hervorgehoben.

Der Entschließungsantrag der Grünen und der Verlauf der Ausschussberatungen haben deutlich gemacht, dass dies parteiübergreifend so gesehen wird. Ich freue mich feststellen zu können, dass wir gemeinsam Friedland, das als "Tor zur Freiheit" gilt, erhalten wissen wollen. Dies kommt auch durch die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport zum Ausdruck.

Friedland ist heute die einzig verbliebene Einrichtung für die Aufnahme von Spätaussiedlern in Deutschland. Das Bundesverwaltungsamt unterhält in Friedland eine Außenstelle, die das Aufnahmeverfahren durchführt. Die Kosten für die Erstaufnahme der Spätaussiedler trägt der Bund.

Das Grenzdurchgangslager Friedland ist neben seiner historischen Bedeutung auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in der Region Göttingen.

Es trifft zu, dass die Zuzugs- und die Antragszahlen von Spätaussiedlern schon seit mehreren Jahren rückläufig sind. Dieser Trend hat sich seit Jahresbeginn verstärkt. Das ist insbesondere eine Folge des Zuwanderungsgesetzes, das von den Familienangehörigen der Spätaussiedler Grundkenntnisse der deutschen Sprache verlangt. Diese Regelung war und ist notwendig, um die Integrationschancen der Spätaussiedler und ihrer Familienangehörigen in Deutschland zu verbessern.

Die rückläufigen Aufnahmezahlen bieten uns die Chance, Friedland verstärkt für Integrationsaufgaben zu nutzen. Diese Chance wollen wir wahrnehmen. Es freut mich sehr, dass der Landtag die Bemühungen der Landesregierung unterstützt, die durch den Rückgang der Spätaussiedlerzahlen freien Kapazitäten für Integrationsaufgaben zu nutzen und Friedland in ein Integrationszentrum umzugestalten. Die Integrationskurse und die begleitenden Integrationsangebote unmittelbar nach der Einreise aus Russland sind ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Integration der Spätaussiedler und ihrer Familienangehörigen. Sie sind in dieser konzentrierten Form auch nur in Friedland möglich. Die dort tätigen Mitarbeiter sind häufig zweisprachig und können wegen ihrer langjährigen Erfahrung besser auf die Teilnehmer eingehen und ihnen den Wechsel nach Deutschland erleichtern.

Der erste Integrationskurs für die auf Niedersachsen verteilten Spätaussiedler hat Anfang September begonnen. Auch andere Bundesländer, so z.B. Bayern und Rheinland-Pfalz, haben an dem Modell Interesse bekundet. Der Freistaat Bayern möchte seine Spätaussiedler und deren Familienangehörige ebenfalls an den in Friedland angebotenen Integrationskursen teilnehmen lassen. Nach der bereits abgestimmten Verwaltungsvereinbarung wird dies für Januar 2007 angestrebt.

Selbstverständlich werden die Unterkünfte in Friedland für den längeren Aufenthalt hergerichtet. Die Familien erhalten zusätzliche Möbel. Der Aufenthalt wird sich dadurch angenehmer gestalten.

Mehrkosten für die Kurse entstehen nicht. Der Bund bezahlt die Integrationskurse unabhängig davon, an welchem Standort sie durchgeführt werden. Zu den Verpflegungskosten während des Kurses in Friedland können die Spätaussiedler herangezogen werden, weil sie einen Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder anderweitige Ansprüche besitzen.

Mit dem Landkreis Göttingen wurde vereinbart, dass dieser bis zu einer bundesweiten Regelung, über die das BMI im nächsten Jahr entscheiden will, die Leistungen den Kursteilnehmern auszahlen wird. Damit verfügen sie auch über die Möglichkeit z. B. zu Fahrten in die Umgebung, um ihre neue Heimat näher zu erkunden und ihre neuen Sprachkenntnisse auch in Einkaufssituationen zu testen.

Ich freue mich, dass ich mit diesem Vorhaben nicht nur bei meinem Amtskollegen, dem Bundesinnenminister, auf positives Interesse gestoßen bin. Auch die Landsmannschaft der Deutschen aus Russland unterstützt dieses Vorhaben. Neben dem Landkreis Göttingen unterstützen auch die Gemeinde Friedland und die im GDL tätigen Wohlfahrtsverbände das Projekt. Ich bin zuversichtlich, dass wir gemeinsam an die erfolgreiche Zusammenarbeit zur Durchführung der Willkommenskurse anknüpfen und die Integration der Spätaussiedler in den künftigen Wohnorten deutlich verbessern werden.

Die Sorgen der Damen und Herren der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, dass die Unterbringung in Friedland für die Zeit der Kursteilnahme sich nachteilig auf den Fortschritt der Integration auswirken könnte, teile ich nicht. Das Gegenteil ist der Fall. Alle Generationen werden von der frühzeitigen Sprachvermittlung in Friedland profitieren.

Dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen entnehme ich, dass ihre ursprünglichen weitergehenden Sorgen weitgehend ausgeräumt werden konnten. Wie auch in Ausschussberatungen bereits erläutert wurde, ist die Teilnahme an den Integrationskursen für die Spätaussiedler ebenso wie die Teilnahme an den bislang angebotenen Willkommenskursen freiwillig. Die Unterbringung wird durch bauliche Maßnahmen verbessert werden. Erste Schritte sind bereits getan. Wie bereits ausgeführt besteht die Möglichkeit, umliegende Städte zu besuchen. Es wird geprüft, ob es möglich ist, den Spätaussiedlern für die Dauer des Integrationskurses eine verbilligte Zeitkarte nach dem Vorbild der studentischen Semestertickets zur Verfügung zu stellen.

Unser gemeinsames Ziel muss es sein, dass die Spätaussiedler an ihren neuen Heimatorten die deutsche Sprache so gut beherrschen, dass sie dort gleich als neue Nachbarn und Mitbürger begrüßt und akzeptiert werden.

Für Friedland bedeutet dieses Konzept, dass nachhaltig der Bestand der Einrichtung durch eine wirtschaftliche Nutzung der Ressourcen sichergestellt werden kann.