Schünemann: 4 Millionen Euro für 111 Einsatzfahrzeuge – Polizei modern und zukunftsfähig ausgestattet
Hannover. „Die Polizei stärkt als moderner und bürgernaher Dienstleister die Innere Sicherheit in Niedersachsen. Mit der aktuellen Anschaffung von 111 Fahrzeugen für 4 Millionen Euro leisten wir einen wesentlichen Beitrag, um die Mobilität der niedersächsischen Polizei langfristig zu erhalten. Ein entscheidender Eckpfeiler ist die zukunftsweisende und moderne technische Ausstattung. Gleich zu Beginn des Jahres 2013 werden wir daher zusätzlich 16 Elektrofahrzeuge beschaffen. Seit 2003 haben wir für die Modernisierung der polizeilichen Ausrüstung und Technik 380 Millionen Euro investiert. Diesen Weg gehen wir konsequent weiter“, so Innenminister Uwe Schünemann.
Innovationsoffensive 2015 Polizei
„Es gibt kaum eine polizeilich erforderliche Technik auf dem Markt, die in Niedersachsen noch nicht eingeführt ist oder sich noch nicht in der Pilotierung befindet. Die bisherigen Mechanismen zur Marktbeobachtung funktionieren hervorragend. Aktuellen Problemen, wie zum Beispiel in der gerade laufenden Sicherheitsdiskussion über Gewalt bei Fußballspielen, stellen wir uns sofort: Niedersachsen arbeitet mit Hilfe eines Forschungsprojektes an einer Videotechnik die es ermöglicht, durch Rauchschwaden hindurchzusehen. Damit hätten beispielsweise auch Gewalttäter, die Pyrotechnik in Stadien einsetzen, keine Chance mehr, unerkannt zu entkommen“, sagte Minister Uwe Schünemann.
Die Schwerpunkte in der technischen Ausstattung hat die Polizei Niedersachsen im Jahr 2008 im Rahmen der sogenannten Innovationsoffensive 2015 noch einmal neu ausgerichtet und zusammengefasst. Das polizeiliche Technikspektrum erstreckt sich von Hubschraubern und Wasserwerfern über die digitale erkennungsdienstliche Behandlung und die elektronische Kriminalaktenhaltung bis hin zum bargeldlosen Zahlungsverkehr sowie modernster Übertragungs- und Aufnahmetechnik für Spezialeinheiten.
Zukunftsorientierte Kriminalitätsbekämpfung
„Eine effektive Kriminalitätsbekämpfung ist einer der Garanten für die Innere Sicherheit. Auch in diesem Jahr wird die Polizei Niedersachsen bei der Aufklärungsquote wieder über 60 % liegen. Das ist im bundesweiten Vergleich erneut ein Spitzenwert. Wir haben zukunftsorientiert investiert, um modernste Technik für die Ermittlung und Verfolgung von Straftätern zur Verfügung zu stellen“, führte Innenminister Uwe Schünemann weiter aus.
Mit diesem Konzept hat das Land Niedersachsen beispielsweise 31 kriminaltechnische Labore in den Polizeiinspektionen mit einem Gesamtvolumen von 1,55 Millionen Euro eingerichtet. Zudem wurden 128 Livescangeräte zur digitalen Fingerabdruckerfassung angeschafft. Für diese technische Ausstattung hat das Land Niedersachsen 2,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Zur Bearbeitung von komplexen Ermittlungs- und Umfangsverfahren wurde ein Fallbearbeitungssystem SAFIR (Software zur Analyse, Fallbearbeitung, Informationsbearbeitung und Recherche) für 3,8 Millionen Euro eingeführt.
Professionelles Einsatzmanagement
„Eine professionelle Einsatzbewältigung ist nur möglich, wenn wir unsere Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten zu ihrem Schutz angemessen ausrüsten und die Rahmenbedingungen des Einsatzmanagements weiter optimieren“, sagte der Minister.
Das Land Niedersachsen hat für 10 Millionen Euro 16.000 persönliche Schutzausstattungen und 3.500 zusätzliche Schutzwesten für Dienststellen und Funkstreifenwagen beschafft. Hinzu kommt die Ausrüstung der sogenannten geschlossenen Einheiten (Bereitschaftspolizei) für die Bewältigung von Demonstrationen mit 5.500 Körperschutzausstattungen (7 Millionen Euro).
Neben der Beschaffung von Schusswaffen erfolgte eine Modernisierung der vorhandenen Schießanlagen (15 Millionen Euro). Mit der flächendeckenden Einführung des Digitalfunks (insgesamt 280 Millionen Euro bis zum Jahr 2021) und der Neuordnung der Leitstellenstruktur mit einer direkten Zusammenarbeit von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten in gemeinsamen Leitstellen wurden und werden die Rahmenbedingungen eines professionellen Einsatzmanagements in Niedersachsen weiter verbessert.
Moderne Verkehrssicherheitsarbeit
„Mit der Verkehrssicherheitsinitiative 2020 haben wir uns ein klares Ziel gesetzt, die Verkehrsunfälle mit schweren Personenschäden bis 2020 um ein Drittel zu reduzieren. Dafür ist es erforderlich, über moderne Einsatzmittel zu verfügen“, sagte Minister Schünemann.
Mit einem finanziellen Volumen von 5,85 Millionen Euro wurden 33 Großgeräte zur digitalen Geschwindigkeits- und Abstandsüberwachung angeschafft. Daneben verfügt die Polizei Niedersachsen jetzt über 250 zusätzliche Handlasergeschwindigkeitsmessgeräte für
1,7 Millionen Euro und 32 neue PPS-Fahrzeuge (Police Pilot System = speziell ausgerüstete zivile Polizeifahrzeuge zur Geschwindigkeitsmessung) für 2,2 Millionen Euro.
Hohe Mobilität
Bei den Kraftfahrzeugen lagen die Gesamtinvestitionen für den Landesfuhrpark mit 4.250 Fahrzeugen - davon 3.150 Funkstreifenwagen – bei 85 Millionen Euro. Durch ein zukunftsorientiertes Fuhrparkmanagement ist gewährleistet, dass die durchschnittliche Verwendung beispielsweise der Funkstreifenwagen unter 7 Jahren liegt.
Im Rahmen des Projektes „Elektroflotten in der Erprobung – Sichtbarkeit und Erfolgsmodelle“ ist geplant, dass die Polizei Niedersachsen schon 2013 Elektrofahrzeuge einführt (Vollfinanzierung von zehn E-Bikes mit einer Fördersumme von 45.000 Euro und Vollfinanzierung von sechs Elektrofahrzeugen aus der KBA Klasse „Mini“ mit der Inanspruchnahme der Fördersumme von 186.000 Euro).