Kommunalinvestitionsförderpakete (KIP 1/2) stärken Kommunen und Schulen mit mehr als 600 Millionen Euro: Erste Projekte erfolgreich umgesetzt

Mehr als die Hälfte der KIP 1-Finanzhilfen abgerufen

Aus dem seit Juli 2015 laufenden KIP 1-Programm haben mittlerweile drei Viertel der teilnahme-berechtigten niedersächsischen Kommunen Finanzhilfen für ihre Investitionsmaßnahmen abgerufen. Bis zum 30.06.2019 sind insgesamt 169 Mio. Euro der zur Verfügung stehenden Fördermittel in Höhe von insgesamt 327.540.500 Euro zur Auszahlung gebracht worden. Somit wurde inzwischen die Hälfte der Mittel erfolgreich für bisher 886 Investitionsvorhaben zur Verbesserung kommunaler Infrastruktur und Bildungsinfrastruktur in den niedersächsischen Kommunen eingesetzt. Verwendet werden können die Mittel für zehn verschiedene Förderbereiche.

Es wurden fast zwei Mio. Euro im Förderbereich Luftreinhaltung für z. B. neue Radwege abgerufen. In die energetische Sanierung der Schulinfrastruktur sind rund 86 Mio. Euro geflossen. Der Neubau von Feuerwehrgerätehäusern sowie weitere städtebauliche Maßnahmen sind mit rund 26 Mio. Euro gefördert worden – um nur einige Beispiele zu nennen. Noch bis Ende 2020 können die Kommunen das bereitgestellte Budget für ihre Projekte nutzen. Der Niedersächsische Innenminister Boris Pistorius sagt: „Das KIP 1 liefert einen wichtigen Beitrag, den Investitionsstau auf kommunaler Ebene abzubauen. Die Kommunen haben so die Möglichkeit, wichtige Projekte weiter tatkräftig umzusetzen.“

Der Abruf der Finanzhilfen wird erleichtert durch das benutzerfreundliche Online-Antragsverfahren. Das Team der Kommunalabteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport steht den Kommunen hierbei beratend zur Seite.

KIP 1

Ein Jahr Schulsanierungsprogramm KIP 2: Bereits 75 Maßnahmen gefördert

Nach Inkrafttreten Ende Mai 2018 ist auch das Schulsanierungsprogramm (KIP 2) sehr gut angelaufen. Die zur Verfügung stehenden KIP 2-Finanzhilfen in Höhe von 288.792.000 Euro sind von den niedersächsischen Kommunen bis zum 31.12.2018 vollständig verplant und mit Projekten belegt worden. Für die geplanten Vorhaben ist eine Umsetzung bis Ende 2022 verbindlich vorgesehen. Bislang sind rund 13,9 Mio. Euro für 75 Maßnahmen der Sanierung und Modernisierung der Schulinfrastruktur ausgezahlt worden. „Viele Vorhaben werden erfahrungsgemäß in den Sommerferien umgesetzt, daher rechnen wir mit umfangreichen Mittelabrufen in den kommenden Monaten“, sagt Innenminister Boris Pistorius.

KIP 2

Die beiden Kommunalinvestitionsförderpakete tragen somit in hohem Maße zur zukunftsfähigen Aufstellung der kommunalen Infrastruktur bei.