Pistorius: „Konversion ist in Niedersachsen auf einem guten Weg“

Im Rahmen seiner Sommerreise hat der niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, heute (14. Juli 2017) Halt in Bergen gemacht, wo die Konversion besonders sichtbar ist. Als Konversion wird der Prozess bezeichnet, bei dem Regionen, die noch vor wenigen Jahren auf verschiedenste Art strukturell stark von der Bundeswehr und ausländischen Streitkräften abhängig waren, unabhängig davon zukunftsfit gemacht werden. Pistorius: „Die Strukturreform der Bundeswehr 2011 sowie der Abzug der britischen Streitkräfte bis Ende 2015 aus vier Großstandorten hatten und haben große strukturelle Auswirkungen auf Niedersachsen und die betroffenen Kommunen. Das war verbunden mit teilweise signifikantem Personalabbau sowie der Schließung von Standorten. Die Folge waren etwa der Verlust ziviler Arbeitsplätze, ein deutlicher Kaufkraftrückgang und schließlich auch der Leerstand von bisher durch Soldatinnen und Soldaten und ihren Familien bewohnten Häusern und Wohnungen.“ Die Landesregierung hat darauf reagiert und entsprechende Hilfs- und Fördermaßnahmen ergriffen. So wird jede Kommune im Konversionsprozess laufend und individuell beraten. Ziel ist dabei eine möglichst passgenaue und zukunftsgerichtete Unterstützung. „Nur dadurch konnte die Konversion bisher so effizient und erfolgreich verlaufen“, so Pistorius bei seinem Besuch in Bergen. Die Landesregierung unternehme wie bisher auch weiterhin ihr Möglichstes, um die betroffenen Standortkommunen in dem - im Regelfall langjährigen - Prozess zu unterstützen.

Insbesondere betroffen ist die Region um den Truppenübungsplatz Bergen. Der Abzug der britischen Streitkräfte hat dazu geführt, dass eine Kleinstadt - rund 11.000 britische Soldatinnen und Soldaten inklusive ihrer Familienangehörigen - mittelfristig nicht mehr da war. Gleichzeitig gingen rund 700 zivile Arbeitsplätze verloren, verbunden mit einem enormen Leerstand von jeweils rund 900 Wohneinheiten. Das stellte insbesondere die Städte Bergen und Bad Fallingbostel vor große Herausforderungen.

In Bezug auf die anderen Konversionsstandorte, die sich zum Großteil im Osten des Landes Niedersachsen befinden, sagte der Minister: „Jeder Standort ist anders, sogar jede Fläche ist anders, früher standen hier Kasernen, Wohnungen oder es waren Truppenübungsplätze. Das bedeutet natürlich auch, dass immer in Abhängigkeit von den örtlichen Gegebenheiten oder auch den möglichen Belastungen der einzelnen Flächen entschieden werden muss, wie die individuell beste Lösung für die Standorte aussehen kann. Auf der einen Fläche mag es sinnvoll sein, ein Bau- oder Gewerbegebiet entstehen zu lassen, auf der anderen ist die Umwidmung in ein Naturschutzgebiet das Beste. Diese Aufgabe wird in Zusammenarbeit der Kommunen mit den beteiligten Ressorts der Landesregierung vorbildlich behandelt und ist ein echtes Erfolgsprojekt, das Niedersachsen weiter nach vorne gebracht hat. Dafür gilt allen Beteiligten großer Dank!“

Seit Mitte 2015 wurden alleine aus dem Innenressort für die Konversion Bundes- und Landesmittel (z.B. aus dem Kommunalen Investitionspaket „KIP“) im zweistelligen Millionenbereich freigemacht.