Pistorius: „Helmstedt durch Fusion zukunftsfähig aufgestellt“
Pistorius: „Helmstedt durch Fusion zukunftsfähig aufgestellt“
Sie existiert seit Anfang des Monats, die „neue“ Stadt Helmstedt – hervorgegangen aus der Stadt Helmstedt sowie der Gemeinde Büddenstedt. „Diese Fusion war ein enorm wichtiger Schritt, um die kommunalen Strukturen vor Ort zu stärken. Helmstedt hat sich zukunftsfähig aufgestellt“, so Niedersachsens Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius. Vor dem Hintergrund des Zusammenschlusses besuchte der Minister am (heutigen) Donnerstag das neu gestaltete Bürgeramt und trug sich ins „Goldene Buch“ der Stadt ein. „Ich bin sicher: Diese Fusion wird sich dauerhaft positiv auf die Haushaltslage auswirken und die Verwaltungs- sowie Finanzkraft stärken“, so Pistorius. Das Land hat den Zusammenschluss durch eine sogenannte kapitalisierte Bedarfszuweisung in Höhe von rund 18 Millionen Euro unterstützt.
Durch die Fusion soll die Stadt Helmstedt als Mittelzentrum erhalten und gestärkt werden. Auch andere öffentliche Dienstleister, etwa die Agentur für Arbeit und das Finanzamt in der Stadt, können so leichter erhalten werden. Die Gremien der neuen Stadt Helmstedt werden am Tag der Bundestagswahl, also am 24. September 2017, gewählt. Pistorius: „Erst der große Einsatz der Kommunalpolitiker vor Ort hat den Zusammenschluss überhaupt möglich gemacht. Sie haben notwendige Strukturänderungen erkannt und diese zeitnah praktisch umgesetzt. Ich finde, ein freiwilliger Zusammenschluss ist der beste Weg, um den finanziellen und demographischen Herausforderungen zu begegnen. Daher hoffe ich, dass weitere Landkreise und Gemeinden dem Beispiel der Stadt Helmstedt und der Gemeinde Büddenstedt folgen, sich zusammenschließen und sich so zukunftsfest aufstellen.“
Neben Helmstedt und Büddenstedt haben schon andere Kommunen fusioniert, allein zum 1. November 2016, dem Beginn der neuen Kommunalwahlperiode, waren es elf Fälle. Insgesamt hat das Land diese Zusammenschlüsse mit rund 92 Millionen Euro unterstützt.
Die größte Fusion betraf dabei die Neubildung des Landkreises Göttingen. Hervorzuheben sind außerdem zahlreiche Umwandlungen von Samtgemeinden in sogenannte Einheitsgemeinden im Landkreis Hildesheim. Dort sind aus bisherigen Samtgemeinden die Gemeinden Freden, Lamspringe und Sibbesse entstanden. Dazu kommt die größte Strukturmaßnahme im Landkreis Hildesheim, die Bildung der Samtgemeinde Leinebergland unter Zusammenschluss der bisherigen Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinden Duingen und Gronau (Leine) zu den die neue Samtgemeinde tragenden Mitgliedsgemeinden Duingen, Eime und Gronau (Leine).
Die nach der Neubildung des Landkreises Göttingen zweitgrößte Strukturveränderung betrifft den Zusammenschluss der Samtgemeinden Am Dobrock und Land Hadeln zur neuen Samtgemeinde Land Hadeln, wozu zunächst auch die Gemeinde Geversdorf mit der Gemeinde Cadenberge vereinigt wurde. Auch wurde zeitgleich mit der Bildung des Landkreises Göttingen die bisherige Samtgemeinde Walkenried in eine Einheitsgemeinde umgewandelt.
Dazu kommen die Zusammenschlüsse kleinerer Gemeinden, die als Mitgliedsgemeinden von Samtgemeinden bestehen. Dies betrifft die Neubildung der Gemeinde Söllingen in der Samtgemeinde Heeseberg aus den bisherigen Gemeinden Ingeleben, Söllingen und Twieflingen, die Neubildung des Fleckens Bruchhausen-Vilsen aus dem bisherigen Flecken Bruchhausen-Vilsen und der Gemeinde Süstedt in der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen sowie die Neubildung der Gemeinde Remlingen-Semmenstedt aus den Gemeinden Remlingen und Semmenstedt in der Samtgemeinde Elm-Asse.
Allen Zusammenschlüssen ist gemein, dass finanzielle Ressourcen gebündelt werden und die beteiligten Gemeinden mit Blick auf den demografischen Wandel zukunftsfähig aufgestellt werden. Leistungen, die das Leben der Einwohnerinnen und Einwohner in der Gemeinde sicherstellen – wie Schul- und Kindertagesstättenangebote, Feuerwehrdienste, Straßen- und Versorgungsleitungen und vieles mehr können in einem angemessenen Standard nur gemeinsam fortgeführt werden.