Pistorius: „Ergreifende Begegnungen, inspirierende Gespräche und immer wieder auch ernüchternde Wahrheiten“

Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, ist heute (05.04.2019) von einer sechstägigen Reise durch Israel und die palästinensischen Gebiete zurückgekehrt. Im Mittelpunkt der fast 20 fachlichen Termine und Gespräche standen vor allem die Themen Cybersicherheit, Polizeiarbeit und Katastrophenschutz. Aber auch die allgemeine politische Situation sowie Herausforderungen in der Flüchtlingsarbeit und der Völkerverständigung waren immer präsent.

Zu Beginn der Reise besuchte Minister Pistorius die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem. Dabei legte Minister Pistorius auch einen Kranz in Gedenken an die jüdischen Opfer des Nationalsozialismus nieder. Pistorius: „Dieser Besuch in Yad Vashem hat mich tief beeindruckt und erschüttert. Wer diesen Ort einmal besucht hat, weiß einmal mehr, warum die Erinnerung an diese Zeit niemals verblassen darf. Neben der Gedenkstätte für die 1,5 Millionen von den Nazis ermordeten Kinder, hat mich auch das dort ausgestellte Bild des Osnabrücker Künstlers Felix Nussbaum - auf ganz andere Weise - mit den furchtbaren Verbrechen konfrontiert, die vor nicht einmal 80 Jahren in allen unseren deutschen Städten begangen wurden. Ich bin deshalb umso entschlossener, mich jedem Aufkeimen menschenverachtender Gesinnung entgegenzustellen und für eine Zukunft des großen Friedensprojektes Europa einzustehen.“

Über ein besonderes Beispiel für die Völkerverständigung sich hat Minister Pistorius beim Besuch der „Peres Foundation for Peace and Innovation“ in Tel Aviv informiert. In diesem Rahmen traf er auch den Sohn des ehemaligen Staatspräsidenten Shimon Peres, der die Stiftung mittlerweile leitet. Die Stiftung widmet sich vor allem Sportprojekten, in denen junge Israelis und Palästinenser gemeinsam Sport treiben, um Vorurteile zu überwinden. „Palästinenser und Israelis führen im Alltag ein völlig voneinander getrenntes Leben, in diesem Projekt begegnen sie sich oft zum ersten Mal auf persönlicher Ebene. Ängste und Vorurteile sind zunächst riesig, aber nach den ersten gemeinsamen Übungseinheiten werden sie immer geringer. Ich freue mich daher, dass wir vereinbart haben, den Kontakt aufrecht zu erhalten um uns weiter auszutauschen über Projekte, die das Innenministerium beispielsweise in der Partnerregion Eastern Cape in Südafrika unterstützt.“

Auf seiner Reise sprach Pistorius auch mit mehreren hochrangigen Vertretern sowohl israelischer als auch palästinensischer Sicherheitsbehörden. Dabei ging es sowohl um die Ansätze der beiden Staaten bei der Polizeiarbeit und auch -ausbildung als auch um das Verhältnis zwischen Israelis und Palästinensern. Dabei traf der Niedersächsische Innenminister etwa auch den Chef der Palästinensischen Sicherheitsdienste, Majed Faraj, der zu den engsten Mitarbeitern des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas zählt. Minister Pistorius: „Dass eine Lösung des Konflikts nicht greifbar ist, haben viele Gespräche bestätigt. Umso wichtiger ist, dass wir mit allen im Gespräch bleiben. Ich habe bei meinem Besuch der palästinensischen Schutzpolizei verstanden, dass es ein großes Bemühen gibt, die Polizei zu einer an rechtsstaatlichen und auf den Bürger ausgerichteten Standards und Bedürfnissen orientierten Organisation zu machen. Die weitere Unterstützung Niedersachsens konnte ich dabei dem Präsidenten der palästinensischen Polizei fest zusagen.“

Pistorius besuchte auch das palästinensische Flüchtlingslager Ayda in Bethlehem. Danach sagte der niedersächsische Innenminister: „Seit Generationen leben in diesen Camps, die eigentlich kleine Städte sind, Familien unter sehr schlechten Bedingungen und hoffen auf eine Perspektive und die Chance, dass ihre Kinder einmal eine bessere Zukunft haben können. Ich habe mit einigen Schülerinnen und Schülern aus Ayda gesprochen, die sich in ihren Schulen als Klassensprecher oder in Schülerparlamenten engagieren und sich nichts mehr wünschen als eine realistische Chance, ihren Weg gehen zu dürfen. Dieser ist ihnen oftmals durch die herrschenden Verhältnisse versperrt, das ist ein Umstand der sehr bedauerlich ist und den wir auch seitens der deutschen Politik nicht vergessen und immer wieder thematisieren müssen.“

Ein weiterer Schwerpunkt waren die Themen Cybersicherheit und die vitale Start-Up-Szene Israels. Dabei gab es etwa Termine im „israelischen Silicon Valley“ Beer Sheva, mit Vertretern von VW Konnekt in Tel-Aviv und den Cybersecurity-Experten der Firma Checkpoint. Pistorius: „Wenn es darum geht, sich gerade im Bereich von Cyber-Fragestellungen mit innovativen jungen Menschen zu treffen, muss man Beer Sheva besuchen. Hier ist in den vergangenen 20 Jahren ein unglaublich innovativer und aufregender High-Tech-Standort entstanden, in dem ständig neue Unternehmen und Ideen entstehen. Die fruchtbare Verbindung von öffentlichen Interessen und oft jungen und inspirierenden Unternehmen, wird in der „Start-up Nation“ Israel selbstverständlich gelebt. Auch der Besuch bei VW Konnekt war aufschlussreich und ich glaube, dass hier mit niedersächsischer Handschrift viele neue und spannenden Projekte in Sachen sicherer, moderner Mobilität und Vernetzung entstehen können.“ Auch die Gespräche zum Thema Cybersicherheit haben bei Pistorius Eindruck hinterlassen: „Wir haben mit Experten gesprochen, deren Job es ist, neue Bedrohungen im Cyberraum zu antizipieren und eliminieren. Wir tun sehr viel in Niedersachsen, damit die IT Infrastruktur und -Sicherheit der Landesverwaltung jederzeit gewährleistet ist. Der Besuch in Israel hat einmal mehr gezeigt, dass dieses Thema nicht nur für die öffentliche Verwaltung, sondern auch für Unternehmen und Privatleute ein alles beherrschendes Thema ist. Nicht nur Daten, sondern ganze Infrastrukturen können heute mehr denn je allzu leicht Opfer eines Cyberangriffes werden. Der Schutz digitaler Infrastrukturen hat in Israel allerhöchste Priorität und ist dort direkt dem Premierminister unterstellt und wird massiv gefördert.“

Außerdem führte der Niedersächsische Innenminister Gespräche zur Bedeutung des Schutzes kritischer Infrastrukturen und zum Katastrophenschutz. Hier war insbesondere der Besuch des Tel Aviver Lagezentrums erwähnenswert.