Land Niedersachsen unterstützt Städte 2018 mit insgesamt 10 Millionen Euro aus dem Integrationsfonds
Pistorius: „Wichtiger Baustein für Integrationsmaßnahmen in elf niedersächsischen Städten“
(von links): Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius und der Oberbürgermeister der Hansestadt Lüneburg, Ulrich Mädge. (Quelle: Nds. Innenministerium)
Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, überreichte heute (18. Dezember 2018) in Hannover den Förderbescheid über eine Förderung des Landes Niedersachsen aus dem Integrationsfonds in Höhe von 1.034.000 Euro an den Oberbürgermeister der Hansestadt Lüneburg, Ulrich Mädge. Mit dem Betrag unterstützt das Land Niedersachsen die Stadt Lüneburg bei der Erweiterung und dem Umbau der Oberschule am Wasserturm.
Die Stadt Lüneburg ist damit eine von elf niedersächsischen Städten, die von den 10 Millionen Euro Landesmitteln profitieren, die das Land im Jahr 2018 den Kommunen zur Verfügung stellt, in denen sich insbesondere in den Jahren 2015 bis 2017 überdurchschnittlich viele geflüchtete Menschen niedergelassen haben. Die Mittel sollen zur Bewältigung aller damit verbundenen kommunalen Aufgaben wie etwa Kinderbetreuung, Bildung und dem sozialen Zusammenleben aller kulturellen Gruppen beitragen.
„Die heutige Übergabe der Mittel an die Stadt Lüneburg ist beispielhaft für das, was wir mit dem Integrationsfonds erreichen wollen. Investitionen in einen Schulbau, das Einrichten spezieller Sprachlernklassen und der Ausbau einer schülergerechten Mensa für eine gute Versorgung und als Treffpunkt und Kommunikationsraum sind Investitionen in die Zukunft“, so Pistorius. „Das Zusammenleben und das Zusammenlernen von Schülerinnen und Schülern mit ganz unterschiedlichen sozialen Hintergründen und Herkünften in einer guten und angenehmen Lernumgebung fördert den sozialen Zusammenhalt und sind ein wichtiger Beitrag, um gelebte Integration zu erreichen und eine soziale Brennpunktbildung zu verhindern“, so Pistorius weiter.
Das Gesamtvolumen der geplanten Baumaßnahme in Lüneburg beträgt ca. 2,5 Millionen Euro. Zusätzlich zu den Fördermitteln des Landes (ca. 41 Prozent der Gesamtsumme) beträgt der Eigenanteil der Stadt ca. 816.000 Euro; die Kreisschulbaukasse des Landkreises Lüneburg gibt weitere 650.000 Euro hinzu. In zwei Gebäuden des Schulstandortes im Zentrum Lüneburgs werden damit Klassenräume für den Unterricht in Deutsch als Zweitsprache, naturwissenschaftliche Unterrichtsräume sowie die Mensa um- und ausgebaut.
Die Förderung aus dem Integrationsfonds des Landes Niedersachsen ist für Oberbürgermeister Ulrich Mädge eine wichtige Hilfe für die Stadt: „Es ist einer unserer Arbeitsschwerpunkte, die Infrastruktur in Lüneburg an die auch durch Zuwanderung und Familiennachzug steigenden Einwohnerzahlen anzupassen. Für gelebte Integration brauchen wir gut ausgestattete Kitas und Schulen für alle. Die Förderung für die Oberschule am Wasserturm hilft uns sehr, trotz angespannter Haushaltslage wichtige bauliche Maßnahmen zügig umzusetzen."
Der Integrationsfonds wurde zunächst für die Jahre 2017 und 2018 mit einem Gesamtvolumen von 10 Millionen Euro pro Jahr eingerichtet. Waren es im vergangenen Jahr zunächst noch allein die kreisfreien Städte Delmenhorst (2.060.000 Euro), Salzgitter (5.450.000 Euro) und Wilhelmshaven (2.490.000 Euro), die von dieser Förderung profitierten, hat sich der Kreis der Kommunen, die die notwendigen Voraussetzungen für eine Förderung erfüllen, in diesem Jahr auf elf Kommunen erweitert. Neben der Hansestadt Lüneburg (1.034.000 Euro) wurden auch die Städte Hameln (310.000 Euro), Laatzen (583.000 Euro), Leer (Ostfriesland) (213.000 Euro), Nienburg (Weser) (429.000 Euro), Rotenburg (Wümme) (192.000 Euro), Stadthagen (274.000 Euro) und Verden (Aller) (204.000 Euro) in das Programm aufgenommen. Die kreisfreien Städte Delmenhorst (1.193.400 Euro), Salzgitter (3.850.200 Euro) und Wilhelmshaven (1.267.400 Euro) wurden ebenfalls wieder mit Mitteln bedacht.
Die Federführung für das Programm liegt beim Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport. Die Beratung der Kommunen und die Abwicklung des Förderprogramms erfolgt durch die Ämter für regionale Landesentwicklung in Oldenburg und Braunschweig. Da die Integration der geflüchteten Menschen eine große und längerfristige Aufgabe für die Städte darstellt, wird die Landesregierung die finanzielle Unterstützung für die besonders betroffenen Kommunen auch im kommenden Jahr in gleicher Höhe fortsetzen. Mit seinem Haushaltsbeschluss hat der Landtag in dieser Woche die dafür notwendigen Voraussetzungen geschaffen.