Nds. Ministerium für Inneres und Sport klar

Innenminister Pistorius reist nach Brüssel - Europäische Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen im Fokus

Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, wird vom 15.-17. Oktober zu diversen Gesprächen nach Brüssel reisen. Im Fokus stehen dabei insbesondere Themen wie die Sicherheit öffentlicher Räume, die europäische Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen, die zukünftige Ausgestaltung von Europol sowie Migration und Integration. Neben vier EU-Kommissaren und zahlreichen hochrangigen Abgeordneten des Europäischen Parlaments wird der Minister auch den Bürgermeister der flämischen Stadt Mechelen, Bart Somers, treffen. Somers ist insbesondere als Autor des Buches „Zusammen leben“ in Erscheinung getreten. Auch ein Besuch des Emergency Response Coordination Centre (ERCC) steht auf dem Programm.

Minister Pistorius sagt: „In unserer globalisierten, voll vernetzten Welt müssen wir in zentralen Sicherheitsfragen über die Landesgrenzen hinaus eng zusammenarbeiten und uns austauschen. Die Europäische Union ist eine der größten Errungenschaften unserer Zeit - gerade bei der Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden hat sie ihr Potential aber längst noch nicht ausgeschöpft. Vor allem beim Austausch von Daten und der Ausgestaltung von Europol können und müssen wir noch besser werden. In den kommenden Tagen möchte ich daher vor Ort Gespräche zu den zahlreichen Herausforderungen der europäischen Sicherheitspolitik führen. Klar ist: Nur gemeinsam mit unseren europäischen Partnern können wir echte Fortschritte auf dem Feld der Sicherheit erreichen. Es ist deshalb ganz entscheidend, den Gesprächsfaden niemals abreißen zu lassen - gerade in Zeiten, in denen die europäische Idee von einigen angezweifelt wird.“

Am Montag, den 15. Oktober werden die sozialdemokratischen Innenminister und -senatoren gemeinsam zahlreiche Termine in der belgischen Hauptstadt wahrnehmen. Bei einem Gespräch mit Sir Julian King (EU-Kommissar für die Sicherheitsunion) wird es vor allem um den Schutz öffentlicher Räume sowie die Möglichkeiten zur Löschung von terroristischen Online-Inhalten gehen.

Bei einem Treffen mit Christos Stylianides (EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz) sowie weiteren hochrangigen Delegationsmitgliedern steht insbesondere die europäische Zusammenarbeit in Krisen- und Katastrophenfällen auf der Agenda. Dabei wird auch der Einsatz der niedersächsischen Feuerwehrleute bei den Waldbränden in Schweden im Sommer dieses Jahres thematisiert.

Zum Abschluss des Tages besichtigen die A-Innenminister schließlich das ERCC.

Am Dienstag, den 16. Oktober, besucht Innenminister Pistorius zunächst die Landesvertretung Niedersachsens. Im Anschluss wird der Minister mit zahlreichen Abgeordneten des Europäischen Parlaments sowie weiteren hochrangigen Vertretern europäischer Institutionen und Organisationen Gespräche zur Inneren Sicherheit führen. Im Fokus steht dabei auch der Haushalt der europäischen Sicherheitsbehörde Europol.

Anschließend trifft sich der Minister darüber hinaus mit der Kommissarin für Regionalpolitik, Frau Corina Cretu, um den Schutz öffentlicher Räume auch aus regionalpolitischer Sicht zu diskutieren und mit Günther Oettinger, dem EU-Kommissar für Haushalt und Personal, um insbesondere über die Ausstattung von Europol zu sprechen.

Zum Abschluss seiner Brüsselreise wird Innenminister Pistorius am 17. Oktober in die Stadt Mechelen fahren, um sich mit dem dortigen Bürgermeister Bart Somers auszutauschen. Somers wurde von der internationalen Denkfabrik City Mayors im vergangenen Jahr als „World Mayor“ ausgezeichnet. Internationale Anerkennung erhielt er vor allem für seine Leistungen im Bereich der Integration und seine Maßnahmen zur Kriminalitätsbekämpfung.

Presseinformation
Artikel-Informationen

12.10.2018

zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln