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Electronic Government - so geht es weiter!

Die öffentliche Verwaltung ist auf eine leistungsfähige, effiziente Gestaltung ihrer Abläufe angewiesen, um im nationalen und internationalen Wettbewerb bestehen zu können. Niedersachsen hat daher bereits in der Vergangenheit erhebliche Anstrengungen im Bereich des eGovernments unternommen und zahlreiche Projekte durchgeführt. Insbesondere wurde so eine eGovernment-Infrastruktur eingeführt, z.B. Internet- und Intranet-Systeme, eine zentrale virtuelle Poststelle, ein zentraler Formularserver, der Bürger- und Unternehmensservice (BUS) oder das Niedersächsische Antragsverwaltungssystem Online (NAVO). Auch in vielen Fachbereichen wurden eGovernment-Verfahren entwickelt, z.B. in der Steuerverwaltung (ELSTER), der Polizei (Online-Wache), der Statistik (IDEV) oder in der Vermessungs- und Katasterverwaltung (Geodatenportal). Von Bedeutung sind auch die bisherigen Schritte der Justizverwaltung auf dem Weg zu einem umfassenden elektronischen Rechtsverkehr.

Aufbauend auf dem Erreichten soll der Service der öffentlichen Verwaltung in Niedersachsen mithilfe von IT-Verfahren flächendeckend noch leistungsfähiger, bürgernaher und zukunftsorientierter werden. Überall wo es sinnvoll ist, soll auf eGovernment gesetzt werden, um dieses Ziel zu erreichen. Dabei werden insbesondere folgende Kriterien näher betrachtet:

• Zu allen Behördenleistungen in allen Lebenslagen sollen Online-Informationen verfügbar sein.

• Informationen und Leistungen sind möglichst von überall und zu jeder Zeit erreichbar.

• Wo möglich und sinnvoll können Anliegen abschließend über das Internet erledigt werden.

• Leistungen sollen über alle gängigen Medien abrufbar sein, also auch über mobile Medien.

• Daneben ist ein individueller Service bei Bedarf zu üblichen Geschäftszeiten verfügbar.

Diese Service-Elemente eines eGovernments der nächsten Generation müssen einfach und eingängig nutzbar sein, um auf Akzeptanz zu treffen.

Akzeptanz kann auch nur dann erreicht werden, wenn alle Beteiligten Vertrauen in die neuen Formen der Kommunikation haben. Daher ist die Informations- und Cyber-Sicherheit auch für das eGovernment von großer Bedeutung. Die Landesregierung hat hierzu die erforderlichen Schritte eingeleitet. Auf der Basis einer Informationssicherheitsleitlinie (ISLL) wurden und werden viele Maßnahmen zur Verbesserung der Informationssicherheit in der Verwaltung durchgeführt. Eine Cybersicherheitsstrategie beschreibt außerdem Ziele und Maßnahmen, um den Gefahren aus dem Cyberraum für die Gesellschaft zu begegnen.

Die Einführung von eGovernment erfolgt in Kooperation mit den Niedersächsischen Kommunen sowie mit dem Bund und den anderen Ländern. Wichtige Gremien für die gemeinsame Arbeit sind der Niedersächsische IT-Planungsrat mir Vertretern aller Ressorts und den niedersächsischen kommunalen Spitzenverbänden sowie dem nationalen IT-Planungsrat mit Vertretern des Bundes, der Länder und den deutschen kommunalen Spitzenverbänden.

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