Nds. Ministerium für Inneres und Sport klar

Konversion in Niedersachsen

Der Abzug der britischen Streitkräfte und das Stationierungskonzept der Bundeswehr vom 26.10.2011 haben teils erhebliche Auswirkungen auf die betroffenen Kommunen in Niedersachsen.

Die Landesregierung wird deshalb ihr Möglichstes tun, um den betroffenen Standortkommunen zu helfen. Dazu hat sie einen Aktionsplan verabschiedet, der als pdf-Datei zum Download zur Verfügung steht.

Ziel des Aktionsplans ist es, die betroffenen Kommunen über alle in Betracht kommenden Fördermöglichkeiten zu informieren, Ansprechpartner in den einzelnen Ressorts zu benennen, Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen und damit den Kommunen im Konversionsprozess Hilfestellung zu geben.

Zur Unterstützung betroffener Standortkommunen stellt das Land für die Finanzierung von Bestandsaufnahmen, Rahmenplänen, Umnutzungsgutachten und integrierten Entwicklungskonzepten Haushaltsmittel i. H. v. 700.000 € bereit. Die entsprechende Zuwendungsrichtlinie vom 30.07.2012 (Nds. MBl. S. 634) ist am 01.08.2012 in Kraft getreten und mit RdErl. vom 21.11.2016 (Nds. MBl. S 1166) bis zum 31.12.2018 verlängert worden.

Darüber hinaus hat die Landesregierung einen interministeriellen Arbeitskreis (IMAK) „Konversion" eingerichtet. Dieser besteht unter Federführung des Nds. Ministeriums für Inneres und Sport aus Vertretern des Nds. Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, des Nds. Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, des Nds. Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz, des Nds. Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, der Nds. Staatskanzlei sowie des Nds. Finanzministeriums, den betroffenen Standortkommunen und -landkreisen, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, der Bundeswehr und der Wehrverwaltung. Seit 2014 sind auch die vier Ämter für regionale Landesentwicklung Mitglieder des IMAK.

Der IMAK hat die Aufgabe, die betroffenen Kommunen durch Informationsaustausch zwischen allen beteiligten Ebenen (Kommunen, Landesverwaltung und Bundesverwaltung) zu unterstützen und insbesondere Fördermöglichkeiten für die betroffenen Standortkommunen zu prüfen.

Zur Koordinierung aller mit der Konversion zusammenhängenden Informationen und Fragestellungen wurde im Nds. Ministerium für Inneres und Sport im Referat 35 - Militärische Angelegenheiten, Rettungswesen, ein Konversionsbüro eingerichtet.

Die Arbeit des Konversionsbüros wird durch den Konversionsbeauftragten, Herrn Oberst a. D. Paul Bacher, unterstützt. Dieser steht den Kommunen für Beratungen zur Verfügung.


Kontakt:

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport
- Referat 35 -
Lavesallee 6
30169 Hannover

Herr Holger Meyer, Tel.: 0511/120-6186
E-Mail: holger.meyer@mi.niedersachsen.de

Frau Claudia Meyer, Tel.: 0511/ 120-6483,
E-Mail: claudia.meyer@mi.niedersachsen.de,
erreichbar Montag bis Donnerstag vormittags,

Herr Paul Bacher, Tel.: 0511/120-6241,
Mobil: 0163/7812054
E-Mail: paul.bacher@mi.niedersachsen.de

Konversion
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Artikel-Informationen

19.01.2017

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